 Newsletter Januar 2020
Aktuelles aus Europa
Konferenz zur Zukunft Europas Über 200 Millionen Menschen hatten sich im Mai letzten Jahres an der Europawahl beteiligt. Die Parteien sind mit Spitzenkandidaten angetreten und die Erwartung der Wählerinnen und Wähler war, dass der Wahlsieger künftig an der Spitze der Europäischen Kommission, d.h. der Regierung, stehen wird. Es kam bekanntlich anders. Bei den Wählern ist hierdurch viel Vertrauen verloren gegangen. Wollen wir das Vertrauen in die Europäischen Institutionen wieder zurückgewinnen, müssen wir den Spitzenkandidatenprozess weiterentwickeln und so die parlamentarische Demokratie in der EU stärken. Denn das Europaparlament ist die Herzkammer der Demokratie. Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas haben wir die Gelegenheit, insbesondere dieses Thema anzugehen. Wir im Europaparlament wollen gemeinsam mit den Bürgern darüber diskutieren, wie es mit der Gemeinschaft in Zukunft weitergehen soll. Dafür sind europäische Bürgerversammlungen geplant. Wir wollen in diesen Bürgerversammlungen auch Themen wie Brexit, Klimawandel, Migration diskutieren und klären, welche Rolle die Europäische Union dabei spielen soll. Wann sollte die EU tätig werden? Ziel sollen dann konkrete Empfehlungen an die Institutionen sein. Die "Konferenz zur Zukunft Europas" soll im Mai starten. |