Newsletter von Prof. Dr. Angelika NieblerNewsletter September 2020

Schluss mit dem Corona-Regelwirrwarr

Wo muss ich Maske tragen? Ist die Grenze auf oder zu? Wohin darf ich überhaupt noch reisen? Quarantäne 5, 10 oder 14 Tage? Was gilt heute? Was gilt morgen? Genau wie ich haben Sie sich bestimmt auch schon eine dieser Fragen gestellt. Grenzschließungen, Testpflichten, Reisewarnungen und Quarantänebestimmung ändern sich in den Ländern ja teilweise fast täglich.

Inzwischen dreht sich mir wirklich der Kopf bei den verschiedenen Regelungen innerhalb der Europäischen Union. Die in Europa gültigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind irgendwie nicht mehr zu überblicken. Das macht uns Bürgern das Leben unnötig schwer. Verständlich, dass es selbst beim besten Willen vielen Menschen manchmal schwerfällt, sich stets an alle für sie gültigen Regeln zu halten. Die unterschiedlichen Regeln schaffen nicht unbedingt mehr Akzeptanz für die nötigen Maßnahmen.

Zudem wirkt es für mich nicht gerade wie eine koordinierte Vorgehensweise in der Corona-Krise.

Ich fordere daher möglichst schnell mehr Koordination und Einheitlichkeit bei den Maßnahmen. Dieses Durcheinander an verschiedenen Regelungen muss verschwinden. Wir brauchen von der EU-Kommission weitere Impulse zur Bekämpfung der Corona-Krise. Mir ist klar, dass es nicht einfach wird. Denn die EU hat bei der Gesundheitspolitik kein Mitspracherecht. Hier entscheiden allein die Mitgliedsstaaten.

Ihnen bleibt daher überlassen, ob sie die Empfehlungen für ein gemeinsames Vorgehen der EU-Kommission tatsächlich umsetzen. Auf jeden Fall sollen die nationalen Corona-Warn-Apps künftig grenzüberschreitend funktionieren. Ich finde es höchste Zeit, dass diese nationalen Kontaktnachverfolgungen untereinander kommunizieren. Die Datenabgleichsdienste können in Zeiten der Pandemie Menschenleben retten.

Überhaupt sehe ich in der Zusammenarbeit der Staaten den entscheidenden Schlüssel im Kampf gegen diese grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohung. Wenn wir gemeinsam, wenn wir europäisch handeln, werden wir die Krise überwinden, daran glaube ich fest.

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