Stichwahlen in der Ukraine werden wiederholt

Wie Anfang dieser Woche vom Obersten Gericht der Ukraine entschieden, wird der zweite Wahlgang der Präsidentschaftswahlen wiederholt werden müssen. Somit kann auf eine Demokratische Entscheidung in der Ukraine gehofft werden.

Angesichts der Wahlbetrugsvorwürfe bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine muss das Europäische Parlament alles Erdenkliche tun, um eine umfassende Aufklärung dieser Vorfälle herbeizuführen. Eine eigens aus diesem Grund angereiste Delegation des Europäischen Parlamentes hat in Gesprächen mit sowohl der Regierung als auch der Opposition ein demokratisches und gerechtes Ergebnis angemahnt.

Es ist notwendig, eine demokratische Lösung in der Ukraine zu finden und Europa muss hier ein Zeichen setzen. Jedes Land hat ein Recht auf demokratische Wahlen. Die Bedingungen für eine rechtmäßige, demokratische Wahl müssen auch in der Ukraine gegeben sein. Es wäre ein herber Schlag gegen die Demokratie und ihre Grundwerte gewesen die Wahlen unverändert anzuerkennen.