Neue Stärke und Profil für das Europäische Parlament

Nach einer turbulenten Startphase hat die neue EU-Kommission nunmehr die letzten Hindernisse genommen und ist vom Europäischen Parlament mit großer Mehrheit bestätigt worden.

Der ursprüngliche Kommissionskandidat Italiens Rocco Buttiglione, ein bekennender Katholik, wurde von Sozialisten, Grünen und Liberalen im Parlament wegen seiner Gesinnung und persönlichen Überzeugungen "abgestraft". Unsere EVP-ED-Fraktion hat Buttiglione bis zuletzt unterstützt. Der italienische Ministerpräsident entschied sich jedoch, Frattini zum neuen italienischen Kommissionskandidaten zu berufen. Das Ergebnis zeigt, dass das Verfahren der Kommissionsberufung und -bestätigung überdacht werden muss: Derzeit werden die Kandidaten ausschließlich von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen. Das Parlament kann die Kommission nur anhören und über das Gremium als Ganzes entscheiden, nicht aber einzelne Kandidaten ablehnen.

Kommissionspräsident Barroso hat sich durch seine Bereitschaft, auf die Kritik des Europäischen Parlaments einzugehen, als ein Präsident empfohlen, der auf die Kooperation und Unterstützung des Parlaments setzt. Das neu gewählte Europäische Parlament hat sich in dieser dramatischen Phase außerordentlich profiliert.

Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass Europa trotz aller Querschüsse der anderen Parteien nun von einer christlich-demokratisch-liberalen Kommission geführt wird.

Nähere Informationen zur neuen Kommission:
http://europa.eu.int/comm/commission_barroso/index_de.htm