Newsletter Juli 2010

In eigener Sache

Liebe Leserinnen und Leser,Angelika Niebler

ein Hitzerekord jagt den nächsten und kurze Abkühlung verschaffen uns nur die schlimmen Unwetter, die momentan über das Land ziehen. Der Juli sorgt für schlaflose Nächte - und heiße Debatten über Datenschutz und Bankerboni:

Im Plenum des Europäischen Parlaments wurden diesen Monat die Bonuszahlungen für Banker begrenzt. Damit hat die Europäische Union die weltweit strengsten Regeln für Sonderzahlungen im Bankenwesen eingeführt. Ebenfalls aus der Welt Finanzen stammt das zweite Thema meines Newsletters: die Annahme des SWIFT-Abkommens. In monatelangen harten Verhandlungen konnte das Europäische Parlament seine Position durchsetzen und höhere Datenschutzstandards erreichen. Der Datenschutz spielt auch eine große Rolle in der neu gegründeten EVP-Arbeitsgruppe "The Internet Today and Tomorrow", deren Vorsitz ich übernommen habe. Mehr dazu lesen Sie in der Kategorie "Aktuelles aus Europa".

Auch die Rubrik "Die Köpfe hinter den Nachrichten" wird von der Finanzwelt dominiert: Klaus Regling ist seit Beginn dieses Monats Leiter der Euroschutzschirm-Gesellschaft und wacht damit über 440 Mrd. Euro, die zukünftig in Not geratenen EU-Mitgliedstaaten als Kredit zur Verfügung gestellt werden sollen.

In Straßburg durfte ich diesen Monat eine Radl-Gruppe aus München und Umgebung begrüßen und von meinen Terminen in Oberbayern berichte ich in dieser Ausgabe des Newsletters vom Mangfall-Cup in Bad Aibling und einer neuen Auflage meines "Mobilen Europabüros", das dieses Mal bei hochsommerlichen Temperaturen in Petershausen stattfand.

Mit den Temperaturen steigt auch die Vorfreude auf den wohlverdienten Urlaub, den ich Anfang August im Kreise meiner Familie in Südtirol verbringen werde. Mit diesem Newsletter möchte ich mich deshalb bei Ihnen in die Sommerpause verabschieden und danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Treue. Anfang September nimmt das Europäische Parlament seine Arbeit wieder auf - dann werde ich Sie wieder wie gewohnt über alles Wissenswerte aus Brüssel und Straßburg informieren.

Genießen Sie die restliche Sommerzeit ... bis bald!

Ihre Europaabgeordnete

Dr. Angelika Niebler, MdEP

Aktuelles aus Europa

Bankerboni werden begrenzt - Europäisches Parlament stimmt für weltweit strengste Regeln

Bankerboni

"Die Kultur der hohen Risiken und schnellen, kurzfristigen Bonuszahlungen hat der globalen Wirtschaft verheerenden Schaden zugefügt." Mit diesen Worten beschreibt die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler einen der Hauptgründe für den Ausbruch der globalen Finanzkrise. "Die Garantie für Ausfälle mussten die europäischen Steuerzahler übernehmen." Da die Banken ihre Praxis nicht geändert haben, hat jetzt das Europäische Parlament die weltweit strengsten Regelungen für Bonuszahlungen an Bank-Manager verabschiedet. Die Richtlinie führt außerdem strengere Eigenkapitalanforderungen ein, die eine bessere Abdeckung der Risiken von Bankgeschäften sicherstellen.
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Höhere Datenschutzstandards erkämpft - SWIFT-Abkommen tritt in Kraft

Datenschutzstandards

Nach harten Verhandlungen ist das EU-US-Abkommen zum Austausch von Bankdaten vom Europäischen Parlament gebilligt worden und wird am 1. August 2010 in Kraft treten. Noch im Februar hatten die Abgeordneten gegen den ursprünglichen Entwurf des SWIFT-Abkkommens votiert. Angelika Niebler, Europaabgeordnete der CSU, bewertet die von der EVP-Fraktion mitgetragene Entscheidung, den neuen Text anzunehmen, positiv: "Im Februar war unser Signal an Rat und Kommission klar und deutlich: Wenn wir das Abkommen unterstützen sollen, müssen unsere Regeln gelten. In den Nachverhandlungen konnten wir entscheidende Eckpunkte unserer Position durchsetzen. Das Abkommen, von dem nicht nur die USA profitieren, sondern das auch Europa nutzt, kann nun in Kraft treten."
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"The Internet Today and Tomorrow" - Angelika Niebler übernimmt Vorsitz einer Arbeitsgruppe zum Datenschutz im Internet

Internet

Google, Facebook & Co. sorgten in den letzten Jahren nicht nur wegen ihres rasanten Wachstums für Schlagzeilen. Immer häufiger werden Bedenken gegen die Datenschutzpolitik der Konzerne laut, insbesondere Google hat sich u. a. mit seinem Streetview-Programm und der Speicherpraxis seiner Suchmaschine nicht zu Unrecht den Ruf eines "Datenkraken" eingehandelt. Wie solche Unternehmen künftig besser kontrolliert werden können, und weitere Lösungen zu den Themen Internet und Datenschutz will die EVP-Arbeitsgruppe "The Internet Today and Tomorrow" erarbeiten, zu deren Vorsitzenden die CSU-Industrieexpertin Angelika Niebler gewählt wurde.
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"

Klaus Regling - Leiter der "Schutzschirm-Gesellschaft für den Euro"

Klaus Regling

Der deutsche Finanzexperte Klaus Regling ist von den Finanzministern der Eurogruppe zum Leiter der Finanzgesellschaft zur Verwaltung des Euroschutzschirmes bestimmt worden. Dieser Schutzschirm umfasst 440 Mrd. Euro und soll unter Druck geratene Staaten mit hohen Schulden Kredite gewähren, um sie vor der Zahlungsunfähigkeit zu schützen. Seit Anfang Juli lenkt der 59-jährige ehemalige EU-Spitzenbeamte die Geschicke der in Folge der Eurokrise gegründeten Institution. Zuvor war Klaus Regling Generaldirektor bei der Europäischen Kommission in der Generaldirektion "Wirtschaft und Finanzen", wo er den Europäischen Stabilitätspakt mitgestaltet hatte.

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Zu Besuch in Europa

Mit dem Fahrrad nach Straßburg - Münchner Radlergruppe zu Gast bei Angelika Niebler

Münchner Radlergruppe

Das erlebt man nicht alle Tage. "Ja, mir san mit'm Radl do" versicherten die 12 Teilnehmer eines von Angelika Niebler organisierten Besuchs im Europäischen Parlament. Die sechs Frauen und sechs Männer kommen überwiegend aus München und Umgebung und waren nicht zum ersten Mal auf großer Tour. Vor 15 Jahren entstand bei einem Männerstammtisch in München die Idee, eine Woche quer durch Deutschland zu radeln - eine Tradition, die die sechs Männer gemeinsam mit ihren Ehefrauen seitdem jedes Jahr pflegen. So wurden u.a. schon die Donau, der Main, die Weser, die Elbe, Hamburg, Bremen und Berlin auf zwei Rädern erkundet. Dieses Jahr war der Rhein an der Reihe und obwohl das Europäische Parlament nicht am Rhein selbst, sondern am französischen Rheinzufluss Ill liegt, war das Abgeordnetenhaus den Radlern allemal einen Abstecher wert.
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Vor Ort in Oberbayern

"Sieger sind die Ehrenamtlichen" - Mangfall-Cup in Bad Aibling lockt europäische Fußballelite

Mangfall-Cup

Den größten Pokal nahm am Ende wieder mal der FC Bayern mit nach Hause. Doch das war für Angelika Niebler nur Nebensache. Beeindruckt von der großen Strahlkraft, die das von der JFG Mangfalltal-Maxlrain 06 und dem TuS Bad Aibling organisierte Fußballnachwuchsturnier entfaltet, stiftete die CSU-Europaabgeordnete die Pokale für das bei Jugendmannschaften überaus beliebte Turnier und wollte damit besonders den zahlreichen Helferinnen und Helfern danken: "Was hier an ehrenamtlichem Engagement geleistet wird, ist phänomenal. Auch das Organisationsteam und die freiwilligen Helferinnen und Helfer sind in meinen Augen echte Sieger."
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Zwischen Fleisch- und Gemüsehändler - Mobiles Europabüro in Petershausen

Mobiles Europabüro

37 Grad Celsius in der sengenden Sonne - selbst hochsommerliche Temperaturen hielten die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler nicht davon ab, am 9. Juli ihr Mobiles Europabüro in Petershausen aufzubauen. Am Nachmittag empfing sie von 14 bis 16 Uhr interessierte Passanten in einem "richtigen" Büro auf dem Wochenmarkt und stand Jung und Alt Rede und Antwort - ohne Termin, spontan und direkt. "Genau das ist die Philosophie hinter dem Mobilen Europabüro", erklärte sie, "Jeder, der vorbeikommt und eine Frage hat, kommt auch dran."
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Surftipp

"Europa wirkt" - Siegerfilm aus Ebersberg ist online

Europa wirkt

"Zeigen Sie uns und ganz Oberbayern, was Europa in Ihrer Region bewirkt!" So lautete der Aufruf der oberbayerischen Europaabgeordneten Angelika Niebler für ihren Filmwettbewerb "Europa wirkt". Die besten Beiträge wurden von einer hochrangigen Jury, bestehend aus Ministerpräsident a. D. Dr. Edmund Stoiber, Staatskanzleichef Siegfried Schneider und Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet, ausgewählt und beim CSU-Bezirksparteitag in Erding prämiert. Das Siegerkonzept des CSU-Kreisverbandes Ebersberg wurde bereits verfilmt. Die sehr gelungene Umsetzung können Sie sich bei "YouTube" ansehen:

http://www.youtube.com/watch?v=MY1HgHzVbi8

Ihre Rechte als Reisende - Europäische Kommission informiert

Ihre Rechte als Reisende

Obwohl die Kommission in den letzten Jahren eine Reihe von Rechtsvorschriften eingeführt hat, damit alle Bahn- und Flugreisenden überall in der Europäischen Union eine gleich gute Behandlung erfahren, wissen noch immer nicht alle Fahr- und Fluggäste, welche Rechte ihnen zustehen. Um das zu ändern, hat die Europäische Kommission rechtzeitig zum Ferienbeginn eine Informationskampagne über die Passagierrechte gestartet. Mit einer Plakat- und Broschüren-Aktion wird auf Bahnhöfen und Flughäfen auf die Rechte als Reisender aufmerksam gemacht. Weitere Infos gibt es auf der eigens dafür eingerichteten Webseite:

http://ec.europa.eu/transport/passenger-rights/de/index.html

Impressum

Herausgeberin:
Dr. Angelika Niebler, MdEP

Bürgerbüro:
CSU-Kreisgeschäftsstelle
Münchener Straße 2
85560 Ebersberg
Telefon: (08092) 86 57 70
Telefax: (08092) 25 69 20

E-mail: info@angelika-niebler.de
Internet: www.angelika-niebler.de