Newsletter Oktober / November 2011

"Kommunikation im Web 2.0" - Angelika Niebler auf dem Podium der Medientage München

Kommunikation im Web 2.0

Hackerattacken auf Firmen und in der Privatsphäre. Partyaufrufe, die in Massenveranstaltungen enden. Mobbing durch nie wieder löschbare digitale Brandzeichen. Stehen unsere gesellschaftlichen Kodizes auf dem Prüfstand? Unter der Leitung von Prof. Dr. Volker Lilienthal von der Universität Hamburg diskutierte Angelika Niebler bei den Medientagen München über die Frage, ob die Vorfälle einen destruktiven Megatrend einläuten oder ob es Einzelfälle sind, denen man mit Reglements Einhalt gebieten muss. Mit auf dem Podium saßen Verena Weigand, Leiterin der Stabsstelle der Kommission für Jugendschutz der KJM in München, Hendrik Speck, Professor für Digitale Medien der Fachhochschule Kaiserslautern und Kathrin Roenicker, Mitglied des Vereins Digitale Gesellschaft aus Berlin.

"Das Netz bietet Chancen, aber es gibt auch Gefahren. Die schnelle Verbreitung ist eine davon und die offenen Strukturen sind eine andere", erklärte Angelika Niebler. "Hier müssen auf EU-Ebene engere Reglements eingeführt werden, gerade beim Schutz von geistigem Eigentum. Es kann nicht sein, dass man hilflos zusieht, sondern es müssen Lösungen gefunden werden", forderte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete.

"Der Schutz der Persönlichkeitsrechte muss auch im Netz gewährleistet sein. Und wenn diese nicht eingehalten werden, müssen auch Konsequenzen folgen." Diese Meinung vertrat Angelika Niebler auf dem Podium gegenüber ihren Mitdiskutanten. Hier müssten unbedingt die Plattformen im Web 2.0 mit in die Verantwortung genommen werden. Die Nutzer und nicht die Plattformen müssten die volle Kontrolle über ihre persönlichen Informationen, Daten und Bilder haben. Außerdem sei die Einführung eines Notruf-Buttons eine gute Maßnahme.

Diese Meinung vertritt auch die Europäische Volkspartei (EVP), der Angelika Niebler angehört. In einem im Sommer verabschiedeten Strategiepapier hält die EVP drei Leitlinien zur zukünftigen EU-Netzpolitik fest: Transparenz, starke Nutzerrechte und fairer Wettbewerb. "Mit unserem Grundsatzpapier greifen wir die aktuelle Diskussion auf und liefern Lösungsvorschläge für die Ausgestaltung der Medien- und Netzpolitik", sagte die CSU-Europaabgeordnete, unter deren Leitung die EVP-Arbeitsgruppe "Internet: Today and Tomorrow" das Papier entwickelte. Eine der Kernforderungen des Papiers an soziale Netzwerke ist, dass bereits bei der erstmaligen Registrierung eines Nutzerkontos die höchste Datenschutzstufe eingestellt ist.

"Verbraucher können nur dann Vertrauen in das Netz entwickeln, wenn Vertrauen geschaffen wird. Das ist nur möglich, wenn sie die Verarbeitung ihrer Daten selbst kontrollieren", so Angelika Niebler. Im Allgemeinen fordert die EVP, dass die Gesetze, die offline gelten auch online gelten müssen. Eine gesamteuropäische Netzpolitik steht damit in den Startlöchern.