Angelika Niebler regt europäische Bildungsinitiative gegen Antisemitismus an

22. Oktober 2019 - Angesichts des jüngsten Anschlags in Halle wurde im Europaparlament über Antisemitismus und Rechtsextremismus debattiert. Die oberbayerische Europaabgeordnete Angelika Niebler appellierte, verstärkt gegen den wachsenden Antisemitismus, gegen Hass und Ausgrenzung anzukämpfen. Außerdem forderte sie ein effektives Vorgehen gegen Hetze im Netz. „Der Anschlag von Halle ist nur einer von vielen verabscheuungswürdigen antisemitischen Vorfällen in Europa. Wir können nicht akzeptieren, dass sich Judenhass und Rassismus schleichend etablieren“, erklärte Niebler.

Die europäische Grundrechteagentur hat 2018 16,300 aus Juden verschiedenen EU-Mitgliedstaaten befragt. 89% der Befragten glauben, dass der Antisemitismus in den letzten fünf Jahren zugenommen hat – vor allem online. Über ein Drittel der Befragten hat bereits darüber nachgedacht auszuwandern. „Wenn sich jüdische Mitbürger nicht mehr sicher fühlen, dann haben wir versagt. Wehret den Anfängen darf keine leere Phrase bleiben“, mahnte Niebler. Gerade im Netz sieht Niebler Handlungsbedarf: „Das Klima in sozialen Netzwerken, Chats und Foren ist rauer geworden. Im Internet äußern sich Teilnehmer ungehemmt. Wir brauchen gezielte Maßnahmen, die Häme und Hetze stoppen und gerade die jüngere Generation aufklären gegen populistische Parolen.“ Prävention und Bildung seien der Schlüssel zu einer aufgeschlossenen Gesellschaft.

Die Europäische Union hat bereits viele Bildungsinitiativen auf den Weg gebracht. Als Teil des Forschungsrahmenprogramms Horizont 2020 hat die EU etwa die Europäische Holocaust-Forschungsinfrastruktu (EHRI) eingerichtet. Sie soll das Netz der europäischen Holocaust-Forschung stärken. In Oberbayern unterstützt EHRI die Dokumentation und ein Erinnerungsprojekt der KZ-Gedenkstätte Dachau.

38. KW – Plenarwoche

18. September 2020
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39. KW – Wahlkreiswoche

21. September 2020
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21. September 2020
13.00 Uhr Bezirksvorstandssitzung der CSU Bezirksverband Oberbayern (Videokonferenz)

21. September 2020
16.30 Uhr Bezirksvorstandssitzung der FU Oberbayern (Videokonferenz)

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25. September 2020
10.00 Uhr Sitzung des Präsidiums des Wirtschaftsbeirats der Union e.V., München

25. September 2020
16:00 Uhr Sitzung der CSU/FDP-Kreistagsfraktion im Landkreis Ebersberg

25. September 2020
19:30 Uhr Sitzung des CSU-Kreisausschusses, Oberndorf/Ebersberg

26. September 2020
13:00 Uhr Virtueller Arbeitsparteitag der CSU Bayern

40. KW – Fraktionswoche



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Noch ist kein Kunstrasenverbot geplant. Ich setze mich dafür ein, dass es so bleibt. Unsere Sportvereine dürfen nicht die Leidtragenden von unverhältnismäßigen Klimaschutzmaßnahmen sein.

 
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