Angelika Niebler regt europäische Bildungsinitiative gegen Antisemitismus an

22. Oktober 2019 - Angesichts des jüngsten Anschlags in Halle wurde im Europaparlament über Antisemitismus und Rechtsextremismus debattiert. Die oberbayerische Europaabgeordnete Angelika Niebler appellierte, verstärkt gegen den wachsenden Antisemitismus, gegen Hass und Ausgrenzung anzukämpfen. Außerdem forderte sie ein effektives Vorgehen gegen Hetze im Netz. „Der Anschlag von Halle ist nur einer von vielen verabscheuungswürdigen antisemitischen Vorfällen in Europa. Wir können nicht akzeptieren, dass sich Judenhass und Rassismus schleichend etablieren“, erklärte Niebler.

Die europäische Grundrechteagentur hat 2018 16,300 aus Juden verschiedenen EU-Mitgliedstaaten befragt. 89% der Befragten glauben, dass der Antisemitismus in den letzten fünf Jahren zugenommen hat – vor allem online. Über ein Drittel der Befragten hat bereits darüber nachgedacht auszuwandern. „Wenn sich jüdische Mitbürger nicht mehr sicher fühlen, dann haben wir versagt. Wehret den Anfängen darf keine leere Phrase bleiben“, mahnte Niebler. Gerade im Netz sieht Niebler Handlungsbedarf: „Das Klima in sozialen Netzwerken, Chats und Foren ist rauer geworden. Im Internet äußern sich Teilnehmer ungehemmt. Wir brauchen gezielte Maßnahmen, die Häme und Hetze stoppen und gerade die jüngere Generation aufklären gegen populistische Parolen.“ Prävention und Bildung seien der Schlüssel zu einer aufgeschlossenen Gesellschaft.

Die Europäische Union hat bereits viele Bildungsinitiativen auf den Weg gebracht. Als Teil des Forschungsrahmenprogramms Horizont 2020 hat die EU etwa die Europäische Holocaust-Forschungsinfrastruktu (EHRI) eingerichtet. Sie soll das Netz der europäischen Holocaust-Forschung stärken. In Oberbayern unterstützt EHRI die Dokumentation und ein Erinnerungsprojekt der KZ-Gedenkstätte Dachau.

28. KW – Mini-Plenarwoche

6. Juli 2020
10.00 Uhr CSU-Parteivorstandssitzung (Videokonferenz)
13.00 Uhr WBU-Europa-Talk mit MdEP David McAllister und Daniel Dalton, British Chamber of Commerce (Videokonferenz)
14.30 Uhr Vorstand Hanns-Seidel-Stiftung (Videokonferenz)

29. KW – Fraktionswoche

13. Juli 2020
10.00 Uhr Gemeinsame Präsidiumssitzung von CSU und vbw (Videokonferenz)

15. Juli 2020
09.00 Uhr EVP-Fraktionssitzung
15.00 Uhr Hochschulratssitzung der Hochschule München

16.Juli 2020
19.00 Uhr digitaler CSU-Bezirksparteitag

17. Juli 2020
09.30 Uhr Stiftungsratssitzung der Alfons Goppel-Stiftung

30. KW – Wahlkreiswoche

20. Juli 2020
10.00 Uhr CSU-Parteivorstandssitzung (Videokonferenz)
17.00 Uhr Online-Meeting zum Mentoring-Programm der Frauen Union Oberbayern

22. Juli 2020
09.00 Uhr Pressegespräch des CSU-Kreisverbandes Erding, Erdinger Weißbräu



A1-Bescheinigung digital
Unsere Unternehmer leiden unter überbordender Bürokratie - ein Beispiel ist die A1-Bescheinigung. Mein Aufruf an die Kommission hier endlich tätig zu werden.

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Kunstrasen und Mikroplastik

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Noch ist kein Kunstrasenverbot geplant. Ich setze mich dafür ein, dass es so bleibt. Unsere Sportvereine dürfen nicht die Leidtragenden von unverhältnismäßigen Klimaschutzmaßnahmen sein.

 
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