Angelika Niebler regt europäische Bildungsinitiative gegen Antisemitismus an

22. Oktober 2019 - Angesichts des jüngsten Anschlags in Halle wurde im Europaparlament über Antisemitismus und Rechtsextremismus debattiert. Die oberbayerische Europaabgeordnete Angelika Niebler appellierte, verstärkt gegen den wachsenden Antisemitismus, gegen Hass und Ausgrenzung anzukämpfen. Außerdem forderte sie ein effektives Vorgehen gegen Hetze im Netz. „Der Anschlag von Halle ist nur einer von vielen verabscheuungswürdigen antisemitischen Vorfällen in Europa. Wir können nicht akzeptieren, dass sich Judenhass und Rassismus schleichend etablieren“, erklärte Niebler.

Die europäische Grundrechteagentur hat 2018 16,300 aus Juden verschiedenen EU-Mitgliedstaaten befragt. 89% der Befragten glauben, dass der Antisemitismus in den letzten fünf Jahren zugenommen hat – vor allem online. Über ein Drittel der Befragten hat bereits darüber nachgedacht auszuwandern. „Wenn sich jüdische Mitbürger nicht mehr sicher fühlen, dann haben wir versagt. Wehret den Anfängen darf keine leere Phrase bleiben“, mahnte Niebler. Gerade im Netz sieht Niebler Handlungsbedarf: „Das Klima in sozialen Netzwerken, Chats und Foren ist rauer geworden. Im Internet äußern sich Teilnehmer ungehemmt. Wir brauchen gezielte Maßnahmen, die Häme und Hetze stoppen und gerade die jüngere Generation aufklären gegen populistische Parolen.“ Prävention und Bildung seien der Schlüssel zu einer aufgeschlossenen Gesellschaft.

Die Europäische Union hat bereits viele Bildungsinitiativen auf den Weg gebracht. Als Teil des Forschungsrahmenprogramms Horizont 2020 hat die EU etwa die Europäische Holocaust-Forschungsinfrastruktu (EHRI) eingerichtet. Sie soll das Netz der europäischen Holocaust-Forschung stärken. In Oberbayern unterstützt EHRI die Dokumentation und ein Erinnerungsprojekt der KZ-Gedenkstätte Dachau.

11. November 2019
Generalversammlung des Wirtschaftsbeirat der Union e.V. in München. Es sprechen Dr. Ursula von der Leyen, designierte EU-Kommissionspräsidentin und Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Livestream ab 15 Uhr im Livestream

14./15. November 2019
Europäischer Abend und 19. Europäisches Wirtschaftsgespräch der CDU/CSU-Gruppe in Berlin

17. November 2019
Martinsgans-Essen mit Jan Fleischhauer, Redakteur des SPIEGEL, Gasthof „Zum Altschütz“, Vaterstetten