Copyright: EU-Kommission macht konkreten praktischen Schritt

Zur Mitteilung zu Copyright und zum Verordnungsentwurf zur Portabilität elektronischer Inhalte, welche die EU-Kommission heute vorlegen will, sagte die Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europaparlament, Angelika Niebler (CSU):

"Es ist richtig, dass die EU-Kommission keinen Schnellschuss wagt beim Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Die Frage der Lizensierung ist komplex und das Territorialprinzip hat etwa im Kulturbereich seine Berechtigung. Es wird also noch genau zu prüfen sein, wo gesamteuropäische Harmonisierungsansätze sinnvoll und notwendig sind. Ich erwarte durchdachte Gesetzgebungsvorschläge der Kommission im kommenden Jahr.

Rasch gehandelt werden kann aber bei der Portabilität von Online- oder Abo-Inhalten. Wer sich vorübergehend im EU-Ausland aufhält, muss seine bezahlten Inhalte auch nutzen dürfen. Digitale Inhalte müssen grenzüberschreitend nutzbar sein. Der Verordnungsvorschlag ist ein konkreter praktischer Schritt mit echtem europäischem Mehrwert. Ich rechne mit einer zügigen Gesetzgebung."

Erschienen 09.12.2015

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