„Die Frauenfrage kommt bei uns voran wie eine Schnecke“

20. Oktober 2018 - Frauen-Union Bayern übt Kritik an geringem Frauenanteil der CSU bei Wahlen/ Antrag zur Änderung des Nominierungsverfahrens für Stimmkreisbewerber/ Stehende Ovationen für CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer/ Überraschungsbesuch von CSU-Generalsekretär

20. Oktober 2018 - Die Forderung nach umfassenden Konsequenzen aus dem für die CSU enttäuschenden Wahlergebnis stand im Mittelpunkt der diesjährigen Landesversammlung der Frauen-Union Bayern (FU). Vor allem der geringe Frauenanteil der neuen Landtagsfraktion wurde in allen Wortbeiträgen thematisiert. „Für eine Volkspartei ist ein solches Ergebnis nicht akzeptabel“, erklärte die FU-Landeschefin Angelika Niebler und forderte wie die oberbayerische CSU-Bezirksvorsitzende Ilse Aigner eine Strategie, um mehr Frauen in Direktmandate zu bringen. Mit Blick auf die neue Staatsregierung sagte Angelika Niebler, einen geringeren Frauenanteil als im letzten Kabinett dürfe es nicht geben, und sprach sich bei der Listenaufstellung zur Europa-Wahl für die paritätische Besetzung des Spitzenblocks und mindestens einen 40-prozentigen Frauenanteil bei den folgenden Kandidatenblöcken aus.

Mit großer Mehrheit sprachen sich die Delegierten für einen Antrag aus, das Nominierungsverfahren für Stimmkreisbewerber innerhalb der CSU dahingehend zu ändern, dass die Ergebnisse von Aufstellungsversammlungen nur dann bindend seien, wenn je mindestens 40 Prozent Männer und Frauen stimmberechtigt seien.

Stehende Ovationen der rund 300 Delegierten und Gäste der FU-Landesversammlung erhielt die CDU-Generalsekretärin, Annegret Kramp-Karrenbauer, die als Gastrednerin nach München gekommen war. „Frauen wollen nicht nur angesprochen und vertreten werden, Frauen wollen Frauen wählen.“, erklärte sie und ergänzte: „Ohne Frauen ist keine Volkspartei möglich.“ Sie bot den CSU-Frauen an, gemeinsam Lösungskonzepte zu erarbeiten, um die Beteiligung von Frauen in Ämtern und Mandaten zu steigern.

Zugleich mahnte die CDU-Generalsekretärin eine kritische Auseinandersetzung mit den politischen Inhalten der Grünen an. Darüber hinaus sei es für die beiden Schwesterparteien der Union zwingend, sich gegen den linken und den rechten Rand abzugrenzen und als lebendige Volksparteien die notwendige Themenvielfalt und vor allem die Alltagsthemen der Menschen im Blick zu behalten.

Selbstkritisch äußerte sich auch CSU-Generalsekretär Markus Blume, der überraschend bei der FU-Landesversammlung zu Gast war, zum Ergebnis der Landtagswahl und versprach, dass die CSU nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen nicht zur Tagesordnung übergehen werde. Es bestehe kein Zweifel daran, dass die CSU „jünger und weiblicher“ werden müsse. Er appellierte an die Delegierten, mit Verbesserungsvorschlägen dazu beizutragen, dass die CSU als Volkspartei „zu alter Stärke“ zurückkehre und die Anliegen der Menschen in Stadt und Land angemessen repräsentiere.

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