Erding zu Gast in Europa

Rund 55 Bürgerinnen und Bürger aus ganz Oberbayern, darunter Anton Bauer aus Erding, besuchten im April 2013 das Europaparlament in Straßburg. Die bunt gemischte Gruppe aus Jung und Alt zeigte sich beeindruckt von der filigranen Architektur des Gebäudes, dem hohen Arbeitspensum der Europaabgeordneten und der Sprachenvielfalt, die die Dolmetscher im Plenarsaal bewältigen müssen. Europa sollte sich nur der Themen annehmen, bei denen europäische Lösungen wichtig sind; viele Detailregelungen kann man kommunal besser regeln, diskutierte ich im Gespräch mit der Gruppe. Manche Richtlinie der EU-Kommission müssen wir Parlamentarier jedoch erst einmal auf seine Realitätstauglichkeit abklopfen. Im Gegensatz zur EU-Kommission reden wir Abgeordneten mit den Bürgern, Unternehmern und Kommunalpolitikern zu Hause und hören, welche Konsequenz eine Richtlinie hätte.

Auf der Tagesordnung im Plenum stand unter anderem das Thema Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste. Hierbei ging es um die Gepäckabfertigung, die Vorfelddienste, die Fracht- und Postabfertigung sowie die Betankung. Das Thema ist durch den Flughafen München von hoher Relevanz für die Region Erding. Nach dem Parlamentsbeschluss müsste der Flughafen München drei Anbieter für Dienstleistungen im Bereich der Bodenabfertigung zulassen. Leider konnte die CSU-Europagruppe bei der Abstimmung keine Ablehnung des Kommissionsvorschlags erreichen. Der nun gefundene Kompromiss führt jedoch glücklicherweise nicht dazu, dass sie durch Billiganbieter erbracht werden können. Hohe Arbeits- und Sozialschutzvorgaben für die Dienste sind notwendig.

Nach dem Besuch des Europaparlaments nahmen die Teilnehmer der Offiziellen Besuchergruppe am Rahmenprogramm der Informationsfahrt teil: eine Schifffahrt auf dem Fluss Ill, ein Besuch der schönen Straßburger Innenstadt samt Storchenaufzucht in der Orangerie. Außerdem besichtigten sie den Europarat, der als Forum für Debatten über zwischenstaatliche und völkerrechtlich verbindliche Abkommen eine wichtige Funktion einnimmt. „Die Besuche im Europaparlament und Europarat waren sehr lehrreich, da ich nun den Unterschied zwischen den beiden europäischen Institutionen besser verstehe. Jetzt kann ich endlich am Stammtisch richtig gut argumentieren“, sagte Anton Bauer aus dem Landkreis Erding auf der Heimfahrt in seine oberbayerische Heimat.

9. KW 2020
Wahlkreis-Woche

25. Februar 2020
Medienempfang der CSU-Landesleitung, Passau

26. Februar 2020
10.00 Uhr: Politischer Aschermittwoch in Passau

26. Feburar 2020
18.00 Uhr: Politischer Aschermittwoch, Vaterstetten

27. Februar 2020
10.30 Uhr: Waldgespräch des CSU-Kreisverbandes Ebersberg im Ebersberger Forst

10. KW 2020
Fraktionswoche, Brüssel

4. – 6. März 2020
Sitzung des EVP-Fraktionspräsidiums

8. März 2020
15.00 Uhr: Veranstaltung zum Weltfrauentag des CSU- und FU-Ortsverbandes Gräfelfing-Lochham, Bürgerhaus Gräfelfing

11. KW 2020
Plenarwoche, Straßburg



 
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