EU-Problemlösung

SOLVIT - Effiziente Problemlösung in Europa

SOLVIT

“Solve it” (Deutsch: “Löse es”). So einfach erklärt sich der Name der EU-Schlichtungsstelle SOLVIT. Nie gehört? Sollten Sie aber. SOLVIT ist ein Netzwerk zwischen Brüssel und den nationalen Ministerien, Ämtern und Behörden, das Bürger und Unternehmen dabei unterstützt, ihre Rechte im Nachbarland schneller durchzusetzen. Wenn z. B. ein deutscher Architekt nach Spanien zieht und seine Papiere dort nicht anerkannt werden, kann er sich darüber telefonisch oder per Internet bei der deutschen SOLVIT-Stelle beschweren.

Grundsätzlich befasst sich SOLVIT mit jedem grenzüberschreitenden Problem, das die fehlerhafte Anwendung von EU-Recht betrifft. Nicht nur Bürger, auch viele Unternehmen, die Probleme beim Marktzugang für ihre Produkte und Dienstleistungen, der Anerkennung von Zulassungen, Umsatzsteuererstattungen oder im Zollverfahren haben, nehmen die Hilfe der Schlichtungsstelle in Anspruch.

Um einen Beschwerdefall zu melden, reicht das Ausfüllen eines Antragsformulars, das auf den Internetseiten von SOLVIT zum Download angeboten wird. Wichtig zu wissen ist, dass SOLVIT keine Informationsstelle ist und im Falle mangelnder Kenntnisse des EU-Rechts oder der Verfahren in einem anderen Mitgliedstaat keine Unterstützung anbieten kann. SOLVIT hilft immer dann, wenn der Betroffene bereits gut informiert ist, sein Recht aber nicht durchsetzen kann.

Weiterführender Link: SOLVIT

38. KW – Plenarwoche

18. September 2020
15:30 Uhr FU-Landesvorstandssitzung (Videokonferenz)

39. KW – Wahlkreiswoche

21. September 2020
10.00 Uhr Parteivorstandssitzung der CSU (Videokonferenz)

21. September 2020
13.00 Uhr Bezirksvorstandssitzung der CSU Bezirksverband Oberbayern (Videokonferenz)

21. September 2020
16.30 Uhr Bezirksvorstandssitzung der FU Oberbayern (Videokonferenz)

24. September 2020
14.00 Uhr  Sitzung des Geschäftsführenden Präsidiums des Wirtschaftsbeirats der Union e.V. (Videokonferenz)

25. September 2020
10.00 Uhr Sitzung des Präsidiums des Wirtschaftsbeirats der Union e.V., München

25. September 2020
16:00 Uhr Sitzung der CSU/FDP-Kreistagsfraktion im Landkreis Ebersberg

25. September 2020
19:30 Uhr Sitzung des CSU-Kreisausschusses, Oberndorf/Ebersberg

26. September 2020
13:00 Uhr Virtueller Arbeitsparteitag der CSU Bayern

40. KW – Fraktionswoche



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