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Angelika Niebler (EVP/CSU) begrüßt Deckelung von Gesprächstarifen in der EU:

EU-Parlament begrenzt Kosten für EU-internes Telefonieren

Nach dem Ende der Roaming-Gebühren im vergangenen Jahr hat das Europäische Parlament heute beschlossen, dass auch das Telefonieren zwischen EU-Ländern deutlich billiger werden muss. Die…

Angelika Niebler lobt Berufung von fünf CSU-Frauen ins bayerische Kabinett:

Markus Söder setzt ein ermutigendes und wichtiges Signal

Die Landesvorsitzende der Frauen-Union Bayern und Stellvertretende Parteivorsitzende der CSU, Prof. Dr. Angelika Niebler, hat die Entscheidung von Ministerpräsident Markus Söder, für vier der insgesamt…

Europäisches Parlament will Plastikmüll reduzieren

Zur heutigen Abstimmung im Europaparlament über die Reduzierung von Plastikmüll erklärt die Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP:

„Plastikbesteck, Strohhalme, Zigarettenfilter: Rund 140 Millionen Tonnen Plastikmüll schwimmt in unseren Meeren. Die Fläche entspricht ungefähr der Größe Mitteleuropas. Das Europaparlament handelt jetzt und bringt…

„Die Frauenfrage kommt bei uns voran wie eine Schnecke“

Frauen-Union Bayern übt Kritik an geringem Frauenanteil der CSU bei Wahlen/ Antrag zur Änderung des Nominierungsverfahrens für Stimmkreisbewerber/ Stehende Ovationen für CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer/ Überraschungsbesuch von CSU-Generalsekretär

„Bayern – stark in Europa“

Landesversammlung der Frauen-Union Bayern in München

Unter dem Thema „Bayern – stark in Europa“ lädt die Frauen-Union Bayern zu ihrer diesjährigen Landesversammlung am Samstag nach München ein. Erwartet werden rund 300…

Europa besser gegen Cyberangriffe schützen

Zum heutigen Verhandlungsbeginn zwischen Europaparlament, EU-Kommission und EU-Staaten (Trilog) über den Rechtsakt zur Cybersicherheit erklärt die Berichterstatterin und CSU-Europagruppenvorsitzende Angelika Niebler (CSU):

Stimmerklärung zu Ungarn

Wir haben gegen den Bericht Sargentini gestimmt, weil wir der Auffassung sind, dass die Voraussetzungen für die Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn nicht gegeben sind…

Ein weiterer Schritt zur Vollendung des digitalen Binnenmarktes

Das Europäische Parlament hat sich in dieser Woche mit einer soliden Mehrheit für eine umfassende Reform des europäischen Urheberrechts ausgesprochen. Die aktuell noch gültigen Regeln…

Ein guter Tag für die Kreativen in Europa – Europäisches Parlament stimmt für Einführung eines europaweiten Leistungsschutzgesetzes für Verleger

„Mit seinem heutigen Votum hat das Europäische Parlament eine historische Reform eingeleitet. Es hat sich mit breiter Mehrheit für die Einführung eines europaweiten Leistungsschutzrechts für…

Beharrlichkeit der Frauen-Union zahlt sich aus:

Weitere Verbesserungen bei der Mütterrente

Zur Einigung der Großen Koalition über die Verbesserung der Mütterrente erklärt die Landesvorsitzende der Frauen-Union Bayern und stellvertretende Parteivorsitzende, Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP:

Prof. Dr. Angelika Niebler zur Reform des Urheberrechts

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Reform des Urheberrechts sagte die Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europaparlament und stellvertretende CSU-Parteivorsitzende, Angelika Niebler (CSU):

Prof. Dr. Angelika Niebler zur Abstimmung im EP-Rechtsausschuss über die Restrukturierungsrichtlinie

Zur Abstimmung des Rechtsausschusses des EP über die "Richtlinie über präventive Restrukturierungsrahmen, die zweite Chance und Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs-, Insolvenz- und…

Angelika Niebler zu den Beratungen des Europäischen Rates

Zum Ergebnis der nächtlichen Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat Brüssel erklärt die Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und stellvertretende CSU-Parteivorsitzende,…

 

Prof. Dr. Angelika Niebler wurde zur oberbayerischen Spitzenkandidatin für die Europawahl nominiert

„Einstimmig hat der Vorstand der CSU Oberbayern die Europaabgeordnete Prof. Dr. Angelika Niebler zur oberbayerischen Spitzenkandidatin für die Europawahl im kommenden Jahr nominiert. Angelika Niebler…

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Mit Expertise in strategisch wichtigen Positionen

Zur Berufung von Dorothee Bär (MdB) ins Bundeskabinett als Staatsministerin für Digitalisierung und Daniela Ludwig (MdB) als stellvertretende Generalsekretärin erklärt die Landesvorsitzende der Frauen-Union und…

Die EU-Kommission hätte das letzte Wort bei den Gebotszonen

Geplantes Strommarkt-Design geht zu Lasten Bayerns

Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments hat heute über die neuen Strommarktregelungen in der EU abgestimmt. Mit Inkrafttreten dieser Regelungen zum 1. Januar 2020 soll der…

CSU hat sich mit zentralen Anliegen durchgesetzt

Zu den Verhandlungsergebnissen der Arbeitsgruppe „Familie, Frauen, Kinder, Jugend und Senioren“ in den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende der CSU und…

Wir verteidigen die deutsche Einlagensicherung

Zur aktuellen Diskussion über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion und die dazu gehörigen Vorschläge der Europäischen Kommission erklären der Vorsitzende und die Co-Vorsitzende der…

Fragen und Antworten – Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger der EU-27 und des Vereinigten Königreichs nach dem Brexit

Die Europäische Kommission hat Informationen in Form von Fragen und Antworten zu den Rechten der Bürgerinnen und Bürger der EU-27 und des Vereinigten Königreichs nach dem "Brexit" veröffentlicht. Das Dokument finden Sie hier.

Niebler als CSU-Parteivize bestätigt

Die oberbayerische Europaabgeordnete und Landesvorsitzende der Frauen-Union, Prof. Dr. Angelika Niebler, bleibt stellvertretende Parteivorsitzende der CSU. Bei der Vorstandswahl auf dem CSU-Parteitag am Wochenende in…

Statement Angelika Niebler zu Brexit-Verhandlungen

Statement von Angelika Niebler zum Beginn der Phase II der Brexit-Verhandlungen (künftiges Verhältnis EU-Großbritannien). Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europaparlament und stellvertretende Parteivorsitzende…

Statement Niebler zu EU-Kommission und Reform der Eurozone

Zu den heute vorgestellten Plänen der EU-Kommission für eine Reform der Eurozone erklärt die Vorsitzende der CSU-Europagruppe, die Europaabgeordnete Prof. Dr. Angelika Niebler (CSU):

"Die Vorschläge der EU-Kommission, dass der Vizepräsident der EU-Kommission auch gleichzeitig Wirtschafts- und Finanzminister und Chef der Eurogruppe wird, halte ich nicht für zwingend. Die…

Angelika Niebler nimmt an Vatikan-Konferenz „(Re)thinking Europe“ teil

In deutscher Delegation/ Einladung durch Kardinal Reinhard Marx

Auf Einladung des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz wird Prof. Dr. Angelika Niebler (MdEP) an einer Europa-Konferenz im Vatikan teilnehmen. Unter dem Titel „(Re)thinking Europe“ findet…

Österreichs Klage gegen deutsche Maut nicht nachvollziehbar

EU-Kommission hat deutsche Maut-Vorschläge auf Herz und Nieren geprüft

„Mit großer Verwunderung habe ich zur Kenntnis genommen, dass Österreich sich entschlossen hat, beim Europäischen Gerichtshof gegen die deutsche Pkw-Maut zu klagen. Da die EU-Kommission…

Frauen-Union will Diskussion über mehr Frauen in Mandaten

Niebler mit Traumergebnis von 98, 6 Prozent als Landesvorsitzende wiedergewählt

Mit überwältigender Mehrheit hat sich die Frauen-Union Bayern (FU) auf ihrer Landesversammlung in Ingolstadt für die Gründung einer gemeinsamen Kommission mit der CSU ausgesprochen, um…
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16. November 2018
Teilnahme am Bundesweiten Vorlesetag an einer Grundschule

19. November 2018
Sitzung des Parteivorstands der CSU

19. November 2018
Jahreshauptversammlung des Wirtschaftsbeirats Bayern



Standpunkt

Warum wir in der EU eine Urheberrechtsreform brauchen

  • Wir wollen unsere Kreativen - Musiker, Künstler, Journalisten, Autoren, Filmemacher und andere - schützen. Sie müssen die Chance haben, mit ihren Werken Geld zu verdienen. Die großen Internetplattformen sind in der Verantwortung, Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden.
  • Der Zugang zu Inhalten im Netz wird nicht eingeschränkt, Natürlich können Artikel auch weiterhin verlinkt werden. Links werden auch nicht besteuert. Wer Gegenteiliges behauptet, hat die Vorschläge nicht gelesen oder lügt bewusst!
  • Wir wollen Presseverlage stärken, indem diese künftig ein eigenes Recht haben, das sie gegenüber den großen Internetplattformen geltend machen können. Hierdurch stärken wir die Medienvielfalt und schaffen eine faire Verhandlungsbasis zwischen Presseverlegern und Suchmaschinen.

Worum geht es bei der Urheberrechtsreform?

Selten war ein Gesetzesentwurf im Europäischen Parlament so umstritten wie die Reform des Urheberrechts. Vor nunmehr fast 2 Jahren hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag vorgelegt, das europäische Urheberrecht aus dem Jahr 2001 an die technologischen Entwicklungen anzupassen.

Wofür steht die EVP-Fraktion?

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