Urheberrechtsreform sorgt für faire Vergütung von kreativen Inhalten im Internet

Das EU-Parlament hat heute mit überzeugender Mehrheit für die Urheberrechtsreform gestimmt. Durch die Reform wird sichergestellt, dass Kreative auch im Zeitalter des Internets fair vergütet werden können. Die Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Prof. Dr. Angelika Niebler (MdEP) begrüßt die Entscheidung:

„Es wird höchste Zeit, dass die Werke von Kreativen auch im Internet geschützt sind. Nur so können wir die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern auch im digitalen Zeitalter gewährleisten.“

Kreative müssen Geld für ihre Arbeit bekommen. Was in der „analogen Welt“ niemand bestreitet, ist im Internet bisher nicht zufriedenstellend geregelt. Die Reform wird dafür sorgen, dass kreative Inhalte angemessen vergütet werden.

Um das sicherzustellen, werden große kommerzielle Internetplattformen in die Verantwortung genommen. Diese Plattformen machen derzeit auch damit Umsatz und Gewinne auf Kosten der Urheber, da Nutzer ohne Zustimmung der Urheber geschütztes Material hochladen. Laut Artikel 13 des Gesetzestextes sollen große Plattformen „nach Maßgabe hoher branchenüblicher Standards für die berufliche Sorgfalt alle Anstrengungen“ unternehmen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern.

Upload-Filter sind dabei kein Muss. Und selbst wenn Erkennungssoftware verwendet wird - was bereits heute gängige Praxis bei YouTube ist - werden nur insoweit Uploads verhindert, als vorab der Plattform Informationen über geschützte Werke zur Verfügung gestellt wurden.

Ausgenommen von der Regelung in Artikel 13 sind hochgeladene Inhalte zum Zweck des Zitats, der Kritik, der Rezension, Karikatur und der Parodie.“

Erschienen 26. März 2019

6. Juni 2019
Jahresversammlung ifo-Institut

7. Juni 2019
Kreisvorstandssitzung CSU Kreisverband Ebersberg

11. - 14. Juni 2019
Studientage der EVP-Fraktion

24. Juni 2019
CSU-Parteivorstandssitzung

27. Juni 2019
Vorstandssitzung des Wirtschaftsbeirats der Union e.V.

28. Juni 2019
Angelika Niebler hält die Festrede bei der Eröffnungsfeier des Bauzentrums Schwarz in Traunstein

29. Juni 2019
Bezirksparteitag der CSU Oberbayern in Ingolstadt



Standpunkt

Warum wir in der EU eine Urheberrechtsreform brauchen

  • Wir wollen unsere Kreativen - Musiker, Künstler, Journalisten, Autoren, Filmemacher und andere - schützen. Sie müssen die Chance haben, mit ihren Werken Geld zu verdienen. Die großen Internetplattformen sind in der Verantwortung, Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden.
  • Der Zugang zu Inhalten im Netz wird nicht eingeschränkt, Natürlich können Artikel auch weiterhin verlinkt werden. Links werden auch nicht besteuert. Wer Gegenteiliges behauptet, hat die Vorschläge nicht gelesen oder lügt bewusst!
  • Wir wollen Presseverlage stärken, indem diese künftig ein eigenes Recht haben, das sie gegenüber den großen Internetplattformen geltend machen können. Hierdurch stärken wir die Medienvielfalt und schaffen eine faire Verhandlungsbasis zwischen Presseverlegern und Suchmaschinen.

Worum geht es bei der Urheberrechtsreform?

Selten war ein Gesetzesentwurf im Europäischen Parlament so umstritten wie die Reform des Urheberrechts. Vor nunmehr fast 2 Jahren hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag vorgelegt, das europäische Urheberrecht aus dem Jahr 2001 an die technologischen Entwicklungen anzupassen.

Wofür steht die EVP-Fraktion?

Lesen Sie mehr...