Wiederwahl: Angelika Niebler bleibt Chefin der CSU-Europagruppe und Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament

Zwei Tage nach der Europa-Wahl sind erste Personalentscheidungen bei den konstituierenden Sitzungen der CSU-Europagruppe sowie der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament gefallen: Prof. Dr. Angelika Niebler wurde als Vorsitzende der von 5 auf 6 Mandatsträger angewachsenen CSU-Europagruppe ebenso bestätigt wie als Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, die sie weiterhin gemeinsam mit dem CDU-Abgeordneten Daniel Caspary leiten wird. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde Monika Hohlmeier, sie bleibt weiterhin Parlamentarische Geschäftsführerin der CSU-Europagruppe und der CDU/CSU-Gruppe im EP.

„Es freut mich sehr, dass wir als CSU-Europagruppe gestärkt in die neue Legislaturperiode gehen und uns nun mit sechs Kolleginnen und Kollegen für die Interessen Bayerns einsetzen können. Insofern bin ich dankbar über das Vertrauen, das mir mit der Wiederwahl entgegengebracht wurde. Aber ich sehe auch sehr nüchtern, dass die anstehenden Herausforderungen enorm sein werden. Klar ist, die bürgerlichen Kräfte müssen zusammenstehen, um die Interessen der Europäischen Union zu schützen, nicht zuletzt gegen Querschüsse aus den Reihen der Populisten und Extremisten“, erklärte Angelika Niebler. Die bevorstehende Agenda sei umfangreich vom gemeinsamen Klimaschutz über die Stärkung der EU nach innen und außen bis hin zur Wahrnehmung der EU als Akteur auf Augenhöhe im weltpolitischen Zusammenspiel. „Die erste Herausforderung wird darin bestehen, unseren erfolgreichen Spitzenkandidaten Manfred Weber als Präsident der EU-Kommission durchzusetzen und damit die Demokratie in der EU zu stärken“, betonte Niebler.

Erschienen am 28. Mai 2019

6. Juni 2019
Jahresversammlung ifo-Institut

7. Juni 2019
Kreisvorstandssitzung CSU Kreisverband Ebersberg

11. - 14. Juni 2019
Studientage der EVP-Fraktion

24. Juni 2019
CSU-Parteivorstandssitzung

27. Juni 2019
Vorstandssitzung des Wirtschaftsbeirats der Union e.V.

28. Juni 2019
Angelika Niebler hält die Festrede bei der Eröffnungsfeier des Bauzentrums Schwarz in Traunstein

29. Juni 2019
Bezirksparteitag der CSU Oberbayern in Ingolstadt



Standpunkt

Warum wir in der EU eine Urheberrechtsreform brauchen

  • Wir wollen unsere Kreativen - Musiker, Künstler, Journalisten, Autoren, Filmemacher und andere - schützen. Sie müssen die Chance haben, mit ihren Werken Geld zu verdienen. Die großen Internetplattformen sind in der Verantwortung, Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden.
  • Der Zugang zu Inhalten im Netz wird nicht eingeschränkt, Natürlich können Artikel auch weiterhin verlinkt werden. Links werden auch nicht besteuert. Wer Gegenteiliges behauptet, hat die Vorschläge nicht gelesen oder lügt bewusst!
  • Wir wollen Presseverlage stärken, indem diese künftig ein eigenes Recht haben, das sie gegenüber den großen Internetplattformen geltend machen können. Hierdurch stärken wir die Medienvielfalt und schaffen eine faire Verhandlungsbasis zwischen Presseverlegern und Suchmaschinen.

Worum geht es bei der Urheberrechtsreform?

Selten war ein Gesetzesentwurf im Europäischen Parlament so umstritten wie die Reform des Urheberrechts. Vor nunmehr fast 2 Jahren hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag vorgelegt, das europäische Urheberrecht aus dem Jahr 2001 an die technologischen Entwicklungen anzupassen.

Wofür steht die EVP-Fraktion?

Lesen Sie mehr...