Juli 2011/1

 

SOLVIT – Hilfe bei Problemen im europäischen Binnenmarkt

 

Solve it” (Deutsch: “Löse es”). So einfach erklärt sich der Name der EU-Schlichtungsstelle SOLVIT. Nie gehört? Sollten Sie aber. SOLVIT ist ein Netzwerk zwischen Brüssel und den nationalen Ministerien, Ämtern und Behörden, das Bürger und Unternehmen dabei unterstützt, ihre Rechte im Nachbarland schneller durchzusetzen. Wenn z. B. ein deutscher Architekt nach Spanien zieht und seine Papiere dort nicht anerkannt werden, kann er sich darüber telefonisch oder per Internet bei der deutschen SOLVIT-Stelle beschweren. Meist genügt schon die offizielle Anfrage eines fremden Ministeriums, um den Beamten einer lokalen Behörde „umzustimmen“. Denn wenn geltendes EU-Recht tatsächlich fehlerhaft umgesetzt wird, schaltet sich im Ernstfall die Europäische Kommission ein und zieht gegen das Land vor Gericht.

 

In solch einem Fall könnte dem Architekten aus unserem Beispiel zwar nicht so schnell geholfen werden, wie erhofft (als Ziel für die außergerichtliche Lösung von Problemen gelten zehn Wochen), aber immerhin wäre die Lawine ins Rollen gebracht. Denn der freie Austausch von Waren und Dienstleistungen sollte im europäischen Binnenmarkt eigentlich selbstverständlich sein. Da in der Praxis trotzdem Probleme auftauchen, wurde im Juli 2002 SOLVIT ins Leben gerufen. Es basiert auf den schon zuvor errichteten nationalen Kontakt- und Koordinierungsstellen im Rahmen des „Aktionsplans für den Binnenmarkt“ von 1997.

 

Grundsätzlich befasst sich SOLVIT mit jedem grenzüberschreitenden Problem, das die fehlerhafte Anwendung von EU-Recht betrifft. Nicht nur Bürger, auch viele Unternehmen, die Probleme beim Marktzugang für ihre Produkte und Dienstleistungen, der Anerkennung von Zulassungen, Umsatzsteuererstattungen oder im Zollverfahren haben, nehmen die Hilfe der Schlichtungsstelle

in Anspruch.

 

Im Jahr 2010 konnten dank SOLVIT europaweit mehr als 1.360 Fälle gelöst werden – besonders häufig ging es dabei um sozialversicherungsrechtliche Themen (rund ein Drittel). 23 Prozent der Fälle drehten sich um die Klärung von Aufenthaltsrechten und 16 Prozent um die Anerkennung von Berufsqualifikationen. In diesem Bereich war SOLVIT besonders erfolgreich: 90 Prozent der Fälle wurden im Sinne des Beschwerdeführers gelöst, die durchschnittliche Bearbeitungszeit betrug 66 Tage. Die deutsche SOLVIT-Beratungsstelle des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin hat im vergangenen Jahr rund 700 Anfragen erhalten. Bei 125 davon wurden Verstöße gegen das Binnenmarktrecht festgestellt, von denen 95 Prozent erfolgreich abgestellt werden konnten.

 

Um einen Beschwerdefall zu melden, reicht das Ausfüllen eines Antragsformulars, das auf den Internetseiten von SOLVIT zum Download angeboten wird. Wichtig zu wissen ist, dass SOLVIT keine Informationsstelle ist und im Falle mangelnder Kenntnisse des EU-Rechts oder der Verfahren in einem anderen Mitgliedstaat keine Unterstützung anbieten kann. SOLVIT hilft immer dann, wenn der Betroffene bereits gut informiert ist, sein Recht aber nicht durchsetzen kann.

 

 

Haben Sie zu diesem Thema Fragen oder Anregungen? Dann schreiben Sie mir bitte!

Mehr Informationen zu diesem Themenkomplex finden Sie auf den folgenden Seiten im Internet:

 

SOLVIT-Seite der Europäischen Kommission:

 

http://ec.europa.eu/solvit/site/index_de.htm

 

Kontakt zu SOLVIT Deutschland:

 

http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Europa/ihr-eu-service-ministerium.html

 

Impressum

 

Herausgeberin:

Dr. Angelika Niebler, MdEP

Bürgerbüro:

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