November 2011/1

 

Europa vernetzen – 50 Milliarden Euro für Infrastrukturvorhaben in der EU

 

Die stolze Summe von 50 Milliarden Euro will die Europäische Kommission bis 2020 in Verkehrswege, Energienetze und den Breitbandausbau stecken. Im Oktober stellte sie ihren Finanzierungsplan für die kommenden Jahre vor, mit dem sie längst überfällige Investitionen in dringend notwendige Infrastrukturprojekte anstoßen will. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sollen die Verkehrs-, Telekommunikations- und Energienetze nicht an unseren Grenzen Halt machen, innerhalb derer fast 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger in einem geeinten Europa mit einem freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr leben. Damit dieser funktioniert, brauchen wir grenzüberschreitende Netze.

 

In dem Zeitraum von 2014 bis 2020 sollen deshalb insgesamt 31,7 Milliarden Euro für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, 9,1 Milliarden Euro für den Ausbau der Energienetze und 9,2 Milliarden Euro für leistungsfähige Breitbandnetze zur Verfügung gestellt werden. Da dieses öffentliche Kapital allein jedoch nicht für den prognostizierten Investitionsbedarf ausreichen wird, sollen mit Hilfe weiterer Finanzierungsinstrumente Anreize für private Kapitalgeber geschaffen werden.

 

Ein Schwerpunkt soll dabei darauf liegen, dass die großen Verkehrskorridore in Europa ausgebaut und optimiert und Engpässe beseitigt werden. Insbesondere die Verbindungen zwischen West- und Osteuropa sollen verbessert werden, innerhalb Deutschlands zählt u.a. die Verbindung Berlin-München zu einem der zentralen Schienen-Projekte. Durch die Konzentration auf umweltfreundliche Verkehrsträger wie die Bahn will die „Connecting Europe“-Fazilität die Nachhaltigkeit der Verkehrssysteme in Europa verbessern.

 

Der Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland und der Umstieg auf erneuerbare Energien machen es noch dringender, einen funktionierenden EU-Energiebinnenmarkt zu realisieren. Dazu gehört ein grenzüberschreitendes Energienetz. Gerade in diesem Bereich gibt es aber noch erhebliche Defizite. Um einen zügigeren Ausbau der Energienetze zu ermöglichen, sollen deshalb auch die Genehmigungsverfahren von Energieinfrastrukturprojekten beschleunigt werden.

 

Mit Hilfe der Mittel für die digitale Infrastruktur in Höhe von 9,2 Mrd. € sollen primär die Hochleistungsnetze in Europa ausgebaut werden. Es ist endlich an der Zeit, dass im digitalen Zeitalter des 21. Jahrhunderts keine weißen Flecken mehr auf Europas Landkarten zu finden sind und die Bürger flächendeckend mit Breitbandanschlüssen versorgt werden.

 

Connecting Europe“ ist Teil der Vorschläge der Europäischen Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2014 bis 2020.

 

 

 

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Mehr Informationen zu diesem Themenkomplex finden Sie auf der folgenden Seite im Internet:

 

Informationen der Europäischen Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020:

 

http://ec.europa.eu/budget/reform/commission-proposals-for-the-multiannual-financial-framework-2014-2020/index_de.htm

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