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Mai 2012/1

Liebe Leserinnen und Leser,

Seit einer Woche wird die Diskussion geführt, ob die Spiele der Fußball-Europameisterschaft boykottiert werden sollen. Die Ukraine ist zusammen mit Polen Co-Ausrichter der EM und steht wegen ihres Umgangs mit Persönlichkeiten der Opposition stark in der Kritik. Denn der Fall der ehemaligen Regierungschefin Julia Timoschenko sorgt zunehmend für Schlagzeilen. Ein Boykott durch die Sportler ist derzeit nicht notwendig. Aber je nach Entwicklung in dem Land sollte sehr kurzfristig über die Anreise der europäischen Politiker entschieden werden.

 

In den Medien wurde der Vorwurf laut, dass sich die europäische Staatengemeinschaft erst jetzt aufregt. Das ist nicht haltbar. Bereits im Juni 2011 legte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde gegen die Strafverfolgung von Julia Timoschenko ein. Zudem wurde auf Initiative der italienischen Abgeordneten Lucia Ronzulli in der Straßburger Plenarwoche im Januar über den Fall Timoschenko diskutiert und gefordert, dass der Einsatz für die Rechte der Oppositionellen verstärkt wird. Zum Zeichen ihrer Solidarität trugen Ronzulli und weitere Europaabgeordnete T-shirts mit einem Foto von Timoschenko. Das Europäische Parlament und der Parlamentspräsident Martin Schulz verfolgen seitdem den politischen Prozess. Zudem sieht Martin Schulz die angestrebte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU mittlerweile gefährdet. Er stellt klar, dass die EU eine Werte- und Rechtsgemeinschaft ist, die von Ländern mit denen sie ein Assoziierungsabkommen schließen, verlangen kann, dass sie sich an die gleichen Werte halten. Der Vertrag, der unter anderem vorsieht, dass weitgehend keine Zölle mehr vorgesehen werden, ist noch nicht ratifiziert. Der Parlamentspräsident verhandelt derzeit mit der ukrainischen Regierung über das Schicksal von Timoschenko.

 

Unter dem Vorwurf, in ihrer Amtszeit als Ministerpräsidentin einen für die Ukraine ungünstigen Gasvertrag mit Russland ausgehandelt zu haben, war Timoschenko im vergangenen Herbst in Kiew zu einer siebenjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden.  An dem Berufungsverfahren, das Ende letzten Jahres begann, kann sie jedoch aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr teilnehmen. Die Ereignisse in der letzten Zeit hatten sich überschlagen. Seit einem schweren Bandscheibenvorfall verschlechterte sich ihr Gesundheitszustand zunehmend und laut ihrer Tochter erhielt sie nicht die entsprechende medizinische Versorgung. Kanadische und deutsche Ärzte hatten sie bereits im Frühjahr untersucht und dringend zu einem stationären Aufenthalt geraten. Julia Timoschenko, weigert sich jedoch, sich in einem ukrainischen Krankenhaus weiter behandeln zu lassen, nachdem sie dort scheinbar mit einer unheilbaren Krankheit infiziert worden ist. Sie befindet sich seitdem in einen Hungerstreik, um gegen ihre Haftbedingungen zu protestieren und fordert eine medizinische Behandlung in Deutschland. Deutschland bot bereits wiederholt medizinische Hilfe an.

 

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