Mai 2009/1

 

Erfolgsbilanz der CSU-Europagruppe - Umwelt, Energie und Verbraucherschutz

 

Die Bürgerinnen und Bürger in Bayern haben leider allzu oft ein negatives Bild von "ihrem" Europa. Die EU kümmere sich nur um die Krümmung der Gurke oder die Länge des Spargels, dabei gebe es doch nun wirklich wichtigere Dinge in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrise. Oft gerät dabei in Vergessenheit, dass viele positive Änderungen im Leben der Unionsbürgerinnen und -bürger auf Richtlinien oder Verordnungen aus Europa basieren. Aufgabe der CSU-Europagruppe ist es und wird es auch in Zukunft sein, diese Richtlinien und Verordnungen nach Möglichkeit so zu gestalten, dass unnötige Bürokratie verhindert und positive Veränderungen erreicht werden. Niemals allein, aber oft auf ihrer Initiative basierend, konnte die CSU-Europagruppe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen. In diesem ersten Teil der Erfolgsbilanz dreht sich alles um die Themen Umwelt, Energie und Verbraucherschutz.

 

Umwelt... Durch den massiven Einsatz der CSU-Europaabgeordneten konnte erreicht werden, dass Pflanzenschutzmittel in der EU auch künftig in ausreichender Zahl für Landwirte zur Verfügung stehen - bei einem gleichzeitig hohen Niveau an Umwelt- und Verbraucherschutz. Die europaweiten Schäden, die Hochwasser verursachen, sollen künftig mit bayerischen Praktiken bekämpft werden. Dank des Einsatzes der CSU-Europagruppe konnten die Vorleistungen, die Bayern im Katastrophenschutz bereits geleistet hat, von der europäischen Hochwasserschutzrichtlinie anerkannt werden. Damit ist sichergestellt, dass die in Bayern bereits existierenden Karten und Pläne weiter verwendet werden können.

 

Auch beim Thema Luftqualität, das am effektivsten auf europäischer Ebene geregelt werden kann, machte sich die CSU-Europagruppe dafür stark, die Feinstaubgrenzwerte so festzulegen, dass ein hohes Gesundheitsschutzniveau gewährleistet wird. Gleichzeitig werden aber die Kommunen nicht über Maß belastet, indem flexible Vorschriften für Gemeinden und Städte mit schwierigen Ausgangsbedingungen eingebaut wurden.

 

Energie... Sehr energisch hat sich die CSU-Europagruppe in den vergangenen Jahren im Interesse von Unternehmen und Verbrauchern für eine Öffnung der Energiemärkte eingesetzt. Diese werden nach wie vor von einigen wenigen Unternehmen dominiert. Die Pläne der Europäischen Kommission, eine eigentumsrechtliche Trennung von Produktion und Netzbetrieb vorzuschreiben, konnten abgewehrt werden. Aus bayerischer Sicht ein großer Erfolg ist auch die zukünftige Förderung des Ausbaus von Ethylen- oder Propylenleitungen. Dies ist ein wichtiges Signal für die Ethylenpipeline von Münchsmünster nach Ludwigshafen, die die bestehenden Leitungen in West- und Zentraleuropa miteinander verknüpft.

 

Erneuerbare Energien, deren Nutzung in der Europäischen Union bis 2020 auf 20 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs ausgebaut werden soll, spielen auch in Bayern eine immer größere Rolle. Die CSU-Europagruppe hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das in Deutschland und vielen anderen Mitgliedstaaten erfolgreiche Modell der Einspeisevergütung auch weiterhin Bestand hat. Der bei uns bereits bestehende vorrangige Netzzugang wird damit sogar in der gesamten EU Pflicht. Für unsere Unternehmen bedeutet das mehr Absatzmöglichkeiten und den Ausbau der Rolle der deutschen Erneuerbare Energien-Branche als Vorreiter für innovative Technologien und Klimaschutz.

 

Verbraucherschutz... Bereits seit mehreren Jahren hatte die CSU-Europagruppe die Senkung der Mobilfunkkosten im europäischen Ausland gefordert. In der Legislaturperiode 2004 bis 2009 konnte dies mit der Roaming-Verordnung erfolgreich umgesetzt werden. So dürfen im Rahmen des Eurotarifs eigene Telefonate im Ausland zurzeit nicht mehr als 46 Cent pro Minute und angenommene Telefonate nicht mehr als 22 Cent pro Minute kosten. Der Preis für SMS wird ab Juli 2009 auf 11 Cent begrenzt (alle Angaben ohne Mehrwertsteuer).

 

Mit der Spielzeugrichtlinie, die ein umfassendes Verbot von gefährlichen Stoffen in Spielzeug umfasst, haben wir die Sicherheit für unsere Kinder erhöht. Ein weiterer Erfolg sind die europaweit einheitlichen Entschädigungsregelungen für Flug-, Bahn-, Schiff- und Busreisende, bei denen wir uns dafür stark gemacht haben, dass Entschädigungen auch für den nationalen Fernverkehr gelten.

 

Am kommenden Freitag geht es in der Erfolgsbilanz weiter mit dem Thema "Landwirtschaft".

 

 

Aus aktuellem Anlass - Auf dem YouTube-Kanal von Angelika Niebler finden Sie ein neues Video zum Thema EU-Führerscheine und Feuerwehren:

 

Link zu "Send me your stereotypes":

 

http://www.youtube.com/AngelikaNiebler

 

Impressum

 

Herausgeberin:

Dr. Angelika Niebler, MdEP

Bürgerbüro:

CSU-Kreisgeschäftsstelle

Münchener Straße 2

85560 Ebersberg

Telefon: (08092) 86 57 70

Telefax: (08092) 25 69 20

E-Mail: info@angelika-niebler.de

Internet: www.angelika-niebler.de