Juli 2008
 
Aktuelles aus Europa


Europäische Union überdenkt Zehn-Prozent-Ziel bei Biokraftstoffen
Die Europäische Union wird ihr Ziel, bis zum Jahr 2020 zehn Prozent des Treibstoffbedarfs mit Sprit aus Pflanzen zu decken, überdenken. Diese Entwicklung zeichnete sich bei einem Treffen der EU-Energieminister in Paris ab, an dem auch die Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments, Angelika Niebler, teilnahm. "Eine gerade erst veröffentlichte Studie der Weltbank belegt, dass die weltweiten Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln zu bis zu zwei Dritteln auf die vermehrte Herstellung von Treibstoff aus Pflanzen zurückzuführen ist", erläutert die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler die Entscheidung der Energieminister. "Ethisch und moralisch ist ein Festhalten an dem Zehn-Prozent-Ziel für Biokraftstoffe nicht länger vertretbar".
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Industrieausschuss modernisiert EU-Telekom-Regulierung
Die Regeln für den EU-Telekommunikationsmarkt werden modernisiert. Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments verabschiedete jetzt in erster Lesung eine Revision der bestehenden EU-Gesetzgebung. "Wir haben uns für eine moderate Weiterentwicklung entschieden. Das Prinzip 'Evolution statt Revolution' hat sich durchgesetzt", sagte die Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments, Angelika Niebler.
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"


Antonio Tajani - Vom Europaabgeordneten zum EU-Verkehrskommissar
Mit klarer Mehrheit hat das Europäische Parlament am 18. Juni der Ernennung Antonio Tajanis zum neuen EU-Verkehrskommissar zugestimmt. Der ehemalige Europaabgeordnete besetzt den italienischen Posten in der Europäischen Kommission neu, der durch den Weggang des ehemaligen Justizkommissars Franco Frattini frei geworden war. Frattini war dem Ruf Silvio Berlusconis ins Amt des italienischen Außenministers gefolgt. Der 50-jährige Tajani ist in seinem Amt Nachfolger des Franzosen Jacques Barrot, der seinerseits den Posten des Justizkommissars von Frattini übernommen hat. Bevor Tajani 1994 als Abgeordneter in das Europäische Parlament wechselte, war er Journalist und Pressesprecher Silvio Berlusconis.

Mit ihm ist ein weiterer Parlamentsvertreter in die Europäische Kommission gewechselt: Antonio Preto wurde von seinem Landsmann Tajani zum Kabinettschef ernannt. Der Italiener war zuvor Mitglied im Kabinett des Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering und dort Leiter der Abteilung "Interne Politikbereiche". Davor war er als politischer Berater für die EVP-ED-Fraktion im Rechtsausschuss tätig.

 

Zu Besuch in Europa


CSU Rosenheim zu Gast in Straßburg
Straßburger Luft schnupperten vom 6. bis 8. Juli Mitglieder der CSU und der Frauen Union aus der Stadt Rosenheim und Rosenheim Land. Auf Einladung von Angelika Niebler konnte sich die Gruppe vor Ort ein genaues Bild über die Arbeit des Europäischen Parlaments machen. "Europa sieht man sonst nur im Fernsehen. Aber was hier wirklich geschieht, versteht man erst, wenn man mal da war", zeigte sich eine Teilnehmerin von der Informationsfahrt beeindruckt.
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Vor Ort in Oberbayern


Zu Besuch im Berchtesgadener Land - Fachgespräch über umstrittenen Brückenbau über die Salzach
In einem Fachgespräch informierte sich Angelika Niebler am 30. Juni 2008 auf Einladung von Landrat Georg Grabner in Laufen im Landkreis Berchtesgadener Land über den Bau einer neuen Brücke über die Salzach. Der Bau der Brücke wäre für die Bewohner Laufens eine große Entlastung. Derzeit rollt der zunehmend wachsende Durchgangsverkehr über die Stadtbrücke durch die historische Altstadt Laufens. Gefährdet wird dadurch nicht nur die Gesundheit der Altstadtbewohner, sondern auch die historische Bausubstanz der Gebäude und die wirtschaftliche Situation in der Altstadt.
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Surftipp


EU-Quiz der französischen Ratspräsidentschaft
Wie gut kennen Sie die Europäische Union? Das fragt die französische Ratspräsidentschaft die europäischen Bürger auf ihrer Homepage und schickt sie auf eine Mission durch die Geschichte der EU. Wissen Sie z. B., wer die Gründungsmitglieder der EG sind? Oder kennen Sie die Geschichte Europas, der griechischen Prinzessin? Probieren Sie es aus!

http://www.eu2008.fr/PFUE/lang/de/accueil/Quiz/pid/2813

 

Impressum

Herausgeberin:
Dr. Angelika Niebler, MdEP

Bürgerbüro:
CSU-Kreisgeschäftsstelle
Münchener Straße 2
85560 Ebersberg
Telefon: (08092) 86 57 70
Telefax: (08092) 25 69 20

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Internet: www.angelika-niebler.de