März / April 2011

In eigener Sache

Liebe Leserinnen und Leser,Angelika Niebler

in den letzten Jahren und verstärkt durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 haben Initiativberichte des Europäischen Parlaments zunehmend an Bedeutung gewonnen. Obwohl das Vorschlagsrecht für ein neues Gesetz nach wie vor bei der Europäischen Kommission liegt, machen die Abgeordneten regen Gebrauch von der Möglichkeit, die Kommission mit Hilfe der Initiativberichte zu detaillierten Gesetzesvorschlägen aufzufordern.

Zwei Beispiele für solche Initiativberichte finden Sie diesen Monat in meinem Newsletter - ein erfreuliches und ein weniger erfreuliches. Die Chance für ein starkes Signal an die Mitgliedstaaten, dass wir europaweite Sicherheitsstandards für Atomkraftwerke brauchen, haben wir leider nicht genutzt. Eine entsprechende fraktionsübergreifende Resolution fand in der Abstimmung am Donnerstag keine Mehrheit. Überwältigend war dagegen die Unterstützung im Plenum für eine Resolution zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen.

Diesen Monat ist der "Kopf hinter den Nachrichten" meine Parlamentskollegin Sabine Verheyen, die sich unermüdlich für die Bekämpfung von Kindesmissbrauch einsetzt.

"Zu Besuch in Europa" waren im April Mitglieder der CSU-Kreisverbände Rosenheim und München-Land, die sich ein Bild von der Arbeitsweise des Europäischen Parlaments machten. "Vor Ort in Oberbayern" hat mich im März der Besuch der Naturkäserei Tegernseer Land sehr beeindruckt, zu der die Miesbacher Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft eingeladen hatte.

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Ihre Europaabgeordnete

Dr. Angelika Niebler, MdEP

Aktuelles aus Europa

Resolution zur Sicherheit von Atomkraftwerken

Chance verpasst - Knappe Mehrheit gegen gemeinsame Resolution zur Sicherheit von Atomkraftwerken

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag die Chance verpasst, fraktionsübergreifend europaweite Sicherheitsstandards für Kernkraftwerke zu fordern. "Ich bin maßlos enttäuscht", kommentierte die energiepolitische Sprecherin der CSU-Europagruppe, Angelika Niebler, das Abstimmungsergebnis. Die Fraktionen der Grünen und der Linken hatten die Resolution im Ergebnis mehrheitlich abgelehnt. "Im Vorfeld der heutigen Abstimmung wurde eine sehr ausgewogene Resolution ausgehandelt, die aufgrund ideologischer Forderungen zur künftigen Ausrichtung in der Energiepolitik am Ende nicht verabschiedet wurde."
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Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen - Parlament fordert automatische Strafverfolgung von Sexualverbrechen

Strafverfolgung von Sexualverbrechen

Die Zahlen sind erschreckend: Etwa 20 bis 25 Prozent aller Frauen in Europa waren mindestens ein Mal in ihrem Erwachsenenleben Opfer körperlicher Gewalttaten und mehr als ein Zehntel wurden Opfer sexueller Gewalt unter Anwendung von Zwang. Insbesondere Sexualverbrechen gegen Frauen sollen nach dem Willen des Europäischen Parlaments in allen EU-Mitgliedstaaten als Verbrechen anerkannt werden und automatisch strafrechtlich verfolgt werden. Das forderten die Abgeordneten in einer Resolution zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, die sie am Dienstag verabschiedeten. "Gewalt gegen Frauen ist eine massive Verletzung der Grundrechte und muss daher dringend thematisiert und noch stärker in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt werden", so die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler, Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und der Gleichstellung der Geschlechter.
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"

Sabine Verheyen - Kämpferin gegen den Kindesmissbrauch

Sabine Verheyen

In Deutschland stand in den letzten Tagen die Debatte über den Umgang mit Internetseiten, die Darstellungen von Kindesmissbrauch enthalten, ganz oben auf der Tagesordnung. Über die öffentliche Aufmerksamkeit ist eine ganz besonders froh: Sabine Verheyen setzt sich seit ihrer Wahl ins Europäische Parlament für die wirksamere Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Europa ein und fordert seit Langem das Löschen von Seiten mit kinderpornographischem Inhalt. Die CDU-Politikerin betont aber auch, dass das Löschen der Seiten nur ein Aspekt eines ganzheitlichen Ansatzes zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch sein kann: "Prävention, Opferschutz und Aufklärung in Familien, Schulen und Vereinen müssen weiter mit Nachdruck voran getrieben werden. All dies ist unverzichtbar, um unsere Kinder so umfassend wie möglich schützen zu können."
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Zu Besuch in Europa

Besuchergruppe aus Rosenheim und München-Land in Straßburg

Besuchergruppe

Sehen heißt verstehen - deshalb lädt Angelika Niebler schon seit vielen Jahren politikinteressierte Bürger aus ihrer Heimatregion Oberbayern nach Straßburg ein. Dort können die Besucher einen Eindruck von der Arbeitsweise des Europäischen Parlaments gewinnen und persönliche Gespräche mit ihrer Europaabgeordneten führen. In diesem Monat haben sich interessierte Mitglieder der CSU-Kreisverbände Rosenheim und München-Land auf die dreitägige Reise gemacht. Da zahlreiche mittelständische Unternehmer unter den Besuchern waren, drehten sich die Gespräche vorwiegend um Erleichterungen für den Mittelstand und den Bürokratieabbau.
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Vor Ort in Oberbayern

Naturkäserei Tegernseer Land

"Back to the roots" - Besuch bei der Naturkäserei Tegernseer Land

"Back to the roots" - zurück zu den wahren Wurzeln der Landwirtschaft ging Angelika Niebler auf Einladung der CSU-Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft (AGL) Miesbach, deren Jahreshauptversammlung dieses Jahr in der Naturkäserei TegernseerLand stattfand. Die Wahl des Ortes sei kein Zufall gewesen, denn die Käserei beweise vorbildlich, wie die Landwirtschaft wieder eine höhere Wertschätzung beim Verbraucher gewinnen könne, so der AGL-Vorsitzende Georg Hahn. "Der Verbraucher wird immer mehr zum Fairbraucher", pflichtete ihm die oberbayerische Europaabgeordnete Angelika Niebler bei, deshalb sei es wichtig, dass die Landwirtschaft ihre ursprünglichen Werte - Qualität und Nachhaltigkeit - wieder stärker in den Vordergrund rücke.
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Surftipps

Bildungsideen

Deutschlands beste "Bildungsideen" gesucht

"Deutschland - Land der Ideen" ruft 2011 erstmalig den bundesweiten Wettbewerb "Ideen für die Bildungsrepublik" aus. Das Motto des Wettbewerbs lautet "Gemeinsam für mehr Bildungschancen". Vom 24. März bis 16. Mai können sich Initiativen, Institutionen und Vereine bewerben, die sich nachhaltig für Bildungsgerechtigkeit für Kinder und Jugendliche stark machen. Mit dem Wettbewerb soll herausragendes haupt- und ehrenamtliches Engagement im Bildungsbereich gewürdigt und zur Nachahmung angeregt werden.

http://www.bildungsideen.de

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Dr. Angelika Niebler, MdEP

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