Newsletter Januar 2012

Martin Schulz neuer Parlamentspräsident - Angelika Niebler erneut Parlamentarische Geschäftsführerin

Anlässlich der Halbzeitwahlen im Europäischen Parlament wurde in dieser Woche der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Die Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP), zu denen auch die CDU/CSU-Gruppe gehört, stellte als größte Fraktion im Europäischen Parlament bereits in den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode den Parlamentspräsidenten mit dem Pole Jerzy Buzek, ehemaliger polnischer Ministerpräsident. Nun löst die sozialdemokratische S&D-Fraktion den Vorsitz im EU-Parlament ab.

In seinem Amt als Vizepräsident bestätigt wurde der Stuttgarter CDU-Europaabgeordnete Rainer Wieland. Der gelernte Rechtsanwalt ist langjähriges Mitglied im Rechts- und Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der baden-württembergischen Landesgruppe im Parlament. Als verantwortlicher Vizepräsident forcierte er bislang maßgeblich den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien im Europäischen Parlament und war federführend für die Umsetzung des Abgeordnetenstatuts verantwortlich.

Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählten die Abgeordneten von CDU und CSU im Europäischen Parlament derweil den nordrheinwestfälischen CDU-Europaabgeordneten Herbert Reul. Werner Langen war nicht mehr zur Wiederwahl angetreten. Als Co-Vorsitzender wurde Markus Ferber (CSU) bestätigt, den Posten der Parlamentarischen Geschäftsführerin bekleidet in den kommenden zweieinhalb Jahren erneut Angelika Niebler. "Ich freue mich sehr, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen erneut das Vertrauen ausgesprochen haben und ich die mir übertragenen Aufgaben in den kommenden zweieinhalb Jahre weiterführen kann", sagte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete zu ihrer Wiederwahl, bei der sie die eine große Mehrheit der Stimmen auf sich vereinte. Niebler bekleidet dieses Amt bereits seit 1999.