Newsletter Februar 2012

Katastrophenschutz in der EU - Pläne für stärkere Zusammenarbeit vorgestellt

Katastrophenschutz

Die Europäische Kommission hat jetzt einen Legislativvorschlag zur verstärkten Zusammenarbeit im Katastrophenschutz in der EU vorgelegt. Mit den Regelungen sollen ein effizienteres, wirksameres und schnelleres Eingreifen bei Katastrophen und verbesserte Präventions- und Vorsorgemaßnahmen ermöglicht werden. "Der Vorschlag ist ganz wesentlich von dem in der Vergangenheit geführten Dialog mit Bayern geprägt. So wurde insbesondere der ursprüngliche Vorschlag EU-eigener Katastrophenschutzeinheiten fallen gelassen", betonte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Entgegen den ursprünglichen Vorstellungen der Kommission, soll kein europäischer Dienst eingerichtet werden, sondern die Expertise der Mitgliedstaaten genutzt werden.

Mit den Vorschlägen will die Kommission das heutige System der Ad-hoc-Zusammenarbeit durch ein System der planmäßigen Unterstützung ersetzen, das die Einsatzbereitschaft an jedem Katastrophenschauplatz sicherstellt. "Herzstück dieser Vorschläge sind Spezialistenteams mit Fachausrüstung aus den Mitgliedstaaten, die auf freiwilliger Grundlage zusammengestellt werden und für den Einsatz im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Katastrophenreaktion sofort bereit stehen", so Niebler weiter.

"Außerdem bewegt sich die Katastrophenschutzpolitik der EU mit diesen Vorschlägen von der reinen Katastrophenabwehr stark in Richtung Katastrophenprävention und Risikomanagement." Für die Verwaltung der neuen Vereinbarungen soll ein Europäisches Notfallabwehrzentrum mit einer 24-Stunden-Dienstbereitschaft aufgebaut werden. Es stellt eine wirkungsvollere Koordinierung der EU im Katastrophenfall sicher und sorgt dafür, dass die Mitgliedstaaten jederzeit auf dem neuesten Stand sind und somit optimal helfen können.