Die Ergebnisse der im September veröffentlichten Pisa-Studie sind schockierend. Etwa jeder dritte Jugendliche verfehlt mittlerweile die mathematischen und sprachlichen Mindestanforderungen. Dieses Ergebnis hat eine große Debatte über die Ursachen entfacht. Neben der Qualität des Schulsystems steht ein Faktor ganz besonders im Fokus: Der unregulierte Konsum sozialer Medien von Kindern und Jugendlichen. Kinder und Jugendliche verbringen zwischen vier und sechs Stunden vor dem Bildschirm. Diejenigen, die unter 10 Jahren begonnen haben, soziale Medien zu konsumieren, verbringen sogar sechs bis acht Stunden im Internet – das ist ein ganzer Arbeitstag. Die Algorithmen von Plattformen wie TikTok, X, Instagram und YouTube machen vor allem ihre jungen Nutzer gezielt süchtig. Sie sind darauf ausgelegt, junge Menschen online zu halten. Sie erkennen Präferenzen bei der Nutzung und binden so die Aufmerksamkeit der Jugendlichen oft bis tief in die Nacht. Kinder und Jugendliche erkenne diese Gefahren oft nicht.
Als CDU/CSU fordern wir schon lange einen besseren Schutz. Dass die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diese Woche den Kids Act vorgeschlagen und diesen ausdrücklich in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union betont hat, ist ein wichtiger Schritt. Bis zum Alter von 13 Jahren soll die Nutzung sozialer Netzwerke nicht erlaubt sein. Im Alter zwischen 13 und 15 Jahren sind nur sogenannte „Mini-Konten“ mit begrenzten Funktionen und einer zeitlichen Einschränkung erlaubt. Darüber hinaus sind sichere Designvorgaben verpflichtend. Die Betreiber sollen verpflichtet werden, diese Einschränkungen umzusetzen.
Diese Maßnahmen sind meiner Einschätzung nach sinnvoll und dringend notwendig. Wir schützen unsere Kinder vor unreguliertem Medienkonsum. Abhängig machende Funktionen, extreme Inhalte, Deep Fakes und die Gefahren von künstlicher Intelligenz können wir nicht weiter akzeptieren. Wir überlassen nicht einfach den Eltern die Verantwortung, sondern nehmen die Plattformen in die Pflicht, zu beweisen, dass ihre Apps und die gezeigten Inhalte sicher sind.
Es geht nicht um ein generelles Verbot, sondern um den Schutz unserer Jüngsten. Altersgrenzen werden bereits in vielen Ländern diskutiert. In Frankreich und Dänemark soll die Grenze bei 15 liegen, in Spanien bei 16. In Deutschland werden Einschränkungen für die Altersgruppe zwischen 13 und 18 Jahren überlegt. Wir werden uns auf europäischer Ebene für klare, altersgruppenspezifische Vorgaben starkmachen. Wenn wir diese permanente Ablenkung bis zu einem gewissen Grad und Alter von den Minderjährigen fernhalten können, schaffen wir damit auch wieder die notwendige Grundlage für Bildung und eine Trendwende im Klassenzimmer.
