Archiv

11. November 2021

EU und USA gehen Halbleiterkrise gemeinsam an

Die kürzlich verkündete Beilegung des Streits um Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte darf nur ein Anfang gewesen sein. Europäische Union und Vereinigte Staaten müssen intensiv weiter […]
28. Oktober 2021

Auch in der digitalen Welt vor Einbruch, Diebstahl oder Sabotage schützen

Zur heutigen Abstimmung im Industrie-Ausschuss des Europäischen Parlaments über Maßnahmen für ein hohes Maß an Cybersicherheit in der Union (NIS 2) erklärt Angelika Niebler (CSU), Vorsitzende […]
26. Oktober 2021

Newsletter Oktober 2/2021

Die Themen: Lebensmittelversorgung nachhaltiger gestalten/ Debatte zu Rechtsstaatlichkeit in Polen/ Gratis-Roaming verlängern/ Besuch aus der Heimat auf der Ideen-Konferenz/ Surftipp: Discover EU
19. Oktober 2021

Nicht tatenlos zusehen, wie Rechtsstaatlichkeit ausgehöhlt wird

Morawiecki-Rede vor Europaparlament kein Beitrag zur Deeskalation / Polens Regierung höhlt Rechtstaatlichkeit systematisch aus / Konsequenzen gefordert Zur heutigen Debatte über die Rechtstaatlichkeit in Polen mit […]
11. Oktober 2021

Newsletter Oktober 2021

Die Themen: Die künftigen Beziehungen zwischen der EU und den USA/ Steigende Energiepreise/ Vor Ort in Oberbayern: Demokratie mit Schwung umadum/ Surftipp: Der Jugendkarlspreis 2020/21
6. Oktober 2021

Polnische Justizreform unvereinbar mit EU-Recht

EuGH-Urteil attestiert erneut besorgniserregende Entwicklung in Polen / Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte sind unumstößlich und allgemeingültig / PiS-Regierung muss umstrittene Justizreform zurückdrehen Zum heutigen EuGH-Urteil zur Unabhängigkeit […]