Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März fordert die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler, gezielt gegen sexualisierte Gewalt gegen Frauen insbesondere auch über soziale Medien vorzugehen. Die nicht einvernehmliche Manipulation und Verbreitung von Bildern mithilfe Künstlicher Intelligenz stellt ein wachsendes Problem im digitalen Raum dar, von dem insbesondere Frauen betroffen sind. Ohne ihre Zustimmung werden online verfügbare Fotos genutzt, um pornographische Inhalte zu erstellen. Solche Deepfakes können sich binnen kürzester Zeit verbreiten. Für die betroffenen Frauen ergeben sich häufig erhebliche persönliche, berufliche und gesellschaftliche Konsequenzen.

Dazu erklärt Angelika Niebler: „Bestehende europäische Schutzmechanismen – insbesondere bereits existierende rechtliche Regelungen – werden angesichts der Wucht des rasanten technischen Fortschrittes noch nicht konsequent genug umgesetzt. Für die Betroffenen macht es keinen Unterschied, ob ein Bild authentisch oder manipuliert ist. Entscheidend ist, dass ihre Würde verletzt wird, ihr Ruf Schaden nimmt und ihr persönliches Sicherheitsgefühl beeinträchtigt wird. Mit solchen Angriffen sollen insbesondere Frauen eingeschüchtert und aus der Öffentlichkeit gedrängt werden. Dieser Form der sexualisierten Gewalt müssen wir uns mit aller Kraft entgegenstellen.“

Auf europäischer Ebene bestehen bereits rechtliche Instrumente, wie der Digital Services Act, der AI-Act sowie neue Vorschriften zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, um gegen entsprechende Inhalte vorzugehen. Dennoch werden illegale Inhalte häufig erst entfernt, nachdem sie sich über einen längeren Zeitraum verbreiten konnten.

„Europa verfügt über klare rechtliche Grundlagen. Nun kommt es darauf an, diese konsequent durchzusetzen. Digitale Plattformen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden: eindeutig illegale Deepfakes gehören unverzüglich entfernt. Es braucht effektive Beschwerdewege und klare Konsequenzen, wenn Anbieter wegsehen oder zögern. Die Anwendung geltenden europäischen Rechts und der Schutz von Frauen dürfen nicht im Namen des technologischen Fortschritts übergangen werden“, so Niebler.

Auch die Landesvorsitzende der Frauen-Union Bayern und Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales Ulrike Scharf, MdL äußert sich zu diesem Thema und fordert: „Gewalt gegen Frauen – online und offline – ist keine Randnotiz, sondern eine Straftat. Raus mit dem Thema aus der Tabuzone! Wir müssen dagegen konsequent auf allen politischen Ebenen vorgehen. Frauen erleben oft schreckliches Leid. Hinter diesem Unrecht, das den Frauen angetan wird, hinter jeder Geschichte verbirgt sich ein schlimmes Schicksal. Der Schutz von Frauen und Mädchen muss in den Mittelpunkt gerückt werden!“