20. September 2023
Einmal jährlich spricht Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Lage der Europäischen Union im Europäischen Parlament. Ein wichtiger Moment, denn dabei werden die Weichen für […]
14. September 2023
Prostitution soll in der EU reguliert werden. Dies fordert das Europäische Parlament heute in seinem Bericht „Die Regulierung der Prostitution in der EU: ihre grenzübergreifenden Auswirkungen […]
14. September 2023
Die Europäische Union soll künftig vom Import wichtiger Rohstoffe, wie Lithium, Kobalt oder seltene Erden unabhängiger werden. Erreicht werden soll dies unter anderem durch höhere Beschaffungs-, […]
14. September 2023
Der Schutzstatus von Wölfen und anderen Großraubtieren wird in der Europäischen Kommission überprüft. Auf Initiative der Christsozialen (CSU) und Christdemokraten (CDU) gab es hierzu gestern eine […]
13. September 2023
Zur Ursula von der Leyen’s Rede zur Lage der Europäischen Union erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und Vorsitzende der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament: „Die […]
12. September 2023
Künftig soll es europaweit geschützte geografische Herkunftsangaben auch für handwerkliche und industrielle Produkte, wie Natursteine, Schmuck, Textilien, Besteck, Glas oder Porzellan geben. Dies hat das Europäische […]
29. August 2023
Zu Berichten, die Bundesminister Habeck und Buschmann würden eine Initiative für einen „breit angelegten, spürbaren Bürokratieabbau in der Europäischen Union“ lancieren, eine sog. „europäische Entlastungsinitiative“, erklärt […]
29. August 2023
Branchenverbände der Medizintechnik haben heute in Berlin Forderungen zur Änderung der EU-Medizinprodukteverordnung und der Verordnung über In-vitro-Diagnostika erhoben. Dazu erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe […]