CDU/CSU-Gruppe unterstützt weitere Exportbeschränkungen / Länder die Impfstoffexportbeschränkungen eingeführt haben, können keine Lieferungen aus der EU erwarten Zu den Äußerungen von Kommissionspräsidentin von der Leyen, die […]

Zu der von den Regierungen von Dänemark und der Niederlande angestoßenen Initiative von 9 Mitgliedstaaten, die EU-Kommission zum Vorschlag eines Auslaufdatums für Verbrennungsmotoren aufzufordern, erklären Daniel […]

Künftig werden deutsche PKW-Fahrer mit umweltfreundlichen Fahrzeugtypen auf österreichischen Autobahnen nicht mehr benachteiligt. Denn nach österreichischen Immissionsschutz-Regeln war bisher vorgesehen, ausschließlich in Österreich zugelassene Fahrzeuge mit […]

Zum Vorschlag der EU-Kommission zur Verlängerung der Roaming-Verordnung erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und damalige Berichterstatterin der Roaming-Verordnung: „Die EU-weite Abschaffung der Roaming-Gebühren ist […]

Zum heute vorgestellten Aktionsplan der EU- Kommission für Synergien zwischen der Zivil-, Verteidigungs- und Raumfahrt-Industrie erklären Christian Ehler (CDU), industriepolitischer Sprecher der EVP-Fraktion und Angelika Niebler […]

Die Themen: Helfen und investieren für die Zeit nach Corona / Weniger Müll, mehr Recycling / Online vor Ort in Oberbayern

Caspary/Niebler: „Nadelöhre bei Impfstoff-Beschaffung sind Produktionskapazitäten und Zulieferketten“ Ehrliche Analyse der Kommissionspräsidentin zur europäischen Impfstoff-Beschaffung / Frühwarnsystem für Mutationen nötig / Zulassungsverfahrung von Impfstoffen beschleunigen Zur […]

Gemeinsam Europa zukunftsfähig und widerstandsfähig machen Die EU unterstützt ihre Mitgliedsstaaten mit 672,5 Milliarden Euro an Finanzhilfen und Darlehen bei der Milderung wirtschaftlicher und sozialer Folgen […]