Bad Tölz / Wolfratshausen

Angelika Niebler bei einer Diskussion zum Thema „Europapolitik aktuell“
Veranstaltung der Kreisverbände Bad Tölz-Wolfratshausen von CSU, FU und SEN zum Thema „Europapolitik aktuell“

Man kann gar nicht oft genug über Europa reden. Ich kann dieser Aussage des CSU-Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Thomas Holz aus Kochel nur zustimmen. Deshalb habe ich die Kollegen in Bad Tölz-Wolfratshausen auch sehr gerne besucht und mit der Frauen- und Seniorenunion über Europapolitik diskutiert. Mit dabei waren neben Thomas Holz auch die Kreisvorsitzende der Frauenunion, Sabine Lorenz, und der Bezirkstagsabgeordnete Thomas Schwarzenberger aus Krün. Es gab sehr viel Interesse an der EU-Politik und eine wirklich gute Diskussion. Vor allem das Thema europäischer Asyl- und Integrationspakt interessierte sehr. Schließlich sind die Auswirkungen vor Ort spürbar. Am Ende konnte ich auch noch wenig das schöne Wetter in Wolfratshausen genießen.

„Erinnerungsort Badehaus“ in Wolfratshausen-Waldram

Im Mai habe ich den „Erinnerungsort Badehaus“ in Wolfratshausen-Waldram besucht.

Beeindruckend wird hier die Geschichte des Lagers Föhrenwald nachgezeichnet, in dem heimatlos gewordene Jüdinnen und Juden aus ganz Europa, die der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik entkommen waren, nach dem Zweiten Weltkrieg auf ihre Ausreise nach Israel warteten oder hofften, in einem anderen Land ein neues Leben beginnen zu können.

Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland stieg in vergangenen Jahren an. Wir in Europa müssen gemeinsam gegen Antisemitismus aufstehen.

Unser Spitzenkandidat Manfred Weber hat angekündigt, als Kommissionspräsident einen europäischen Pakt gegen Antisemitismus zu initiieren.

Wenzel-Meinl aus Geretsried beliefert berühmte Musiker aus der ganzen Welt

Berühmte Musiker aus der ganzen Welt kommen nach Geretsried zu Wenzel-Meinl, um ihr handwerklich gefertigtes Blasinstrument zu kaufen. Gerhard Meinl hat den handwerklichen Betrieb seiner Väter zu einem weltweit agierenden Unternehmen geführt. In den Werkstätten in Geretsried scheint die Zeit stehen geblieben zu sein, der Geschäftsführer weiß jedoch genau, wie wertvoll das duale Ausbildungssystem in Deutschland ist. Bei meinem Besuch begrüßte er meine Ankündigung, dass es künftig das Erasmusprogramme auch für Lehrlinge gibt, so dass sie ihre Sprachkenntnisse für die Standorte in Frankreich, USA, China und Japan verbessern können.

Ortshauptversammlung in Geretsried

Abends ging es dann noch zur Ortshauptversammlung des CSU-Ortsverbands Geretsried. Neben dem guten Ergebnis für Sabine Lorenz als CSU-Landratskandidatin holte der neue Bürgermeister Michael Müller bayernweit bei der Kommunalwahl das beste Stichwahlergebnis. Heute gab es viel Applaus, zahlreiche Ehrungen und viel Unterstützung für den Endspurt meines Wahlkampfs.

Angelika Niebler bei der Firma Disl mit Sabine Lorenz

Mit der CSU-Landratskandidatin Sabine Lorenz unterwegs auf Wahlkampftour in Bad Tölz/Wolfratshausen: nach vielen interessanten Gesprächen am Infostand besuchten wir die Dirndlschneiderei von Uschi Disl: die maßgeschneiderten Dirndl sind eine Augenweide und Handwerkskunst von höchstem Anspruch. Die Schneiderei Disl ist Ausbildungsbetrieb und Frau Disl eine Unternehmerin, wie man sie sich nur wünschen kann!

Lounge am See in Münsing

Keine Reden, keine programmatischen Erklärungen, sondern Zusammenkommen zu informellen Gesprächen in gemütlicher Runde. Dies ist die Idee von „Lounge am See“, zu der Sabine Lorenz, Kreisvorsitzende der Frauen-Union Bad Tölz – Wolfratshausen, zusammen mit der JU und dem CSU-Ortsverband Münsing eingeladen hatten. Für Gespräche standen Dr. Angelika Niebler, Landesvorsitzende der Frauen-Union Bayern, Martin Bachhuber, MdL, Alexander Radwan, Landtagsabgeordneter und Bundestagskandidat, Landtagskandidatin Dr. Ute Eiling-Hütig und Bezirkstagskandidat Thomas Schwarzenberger zur Verfügung. Die Resonanz war hervorragend. Neben den CSU-Mitgliedern waren auch viele interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Münsing und der Umgebung gekommen.

Gute Nachrichten für das Einheimischenmodell – Angelika Niebler besucht Kommunalpolitische Vereinigung in Bad Tölz

Für die zahlreich anwesenden Bürgermeister und stellvertretenden Bürgermeister hatte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler gute Nachrichten im Gepäck: Die Europäische Kommission hat die umfangreiche Stellungnahme der Bundesregierung zum Einheimischenmodell positiv aufgenommen. „Mein Eindruck ist, dass wir da etwas Vernünftiges hinbekommen“, so die Parlamentarierin. Wichtig sei, dass die Europäische Kommission keine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland einleite – danach sehe es derzeit aber auch nicht aus.

Eingeladen zu dem Thema „Kippt Europa das Einheimischenmodell?“ hatte der Bad Heilbrunner Bürgermeister Thomas Gründl, Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CSU. Mit Ausnahme von Jachenau, Schlehdorf, Bichl und Benediktbeuem waren alle Rathauschefs oder deren Stellvertreter aus den Kommunen des Tölzer Südlandkreises der Einladung gefolgt. Thomas Gründl betonte an die oberbayerische Europaabgeordnete gerichtet: „Die Grundstückspreise auf dem freien Markt sind in unserer Gegend für junge Familien nicht mehr erschwinglich. Wir brauchen aber genau diese Familien für die künftige Entwicklung unserer Orte.“ Deshalb seien die Kommunen im Landkreis auf das Einheimischenmodell angewiesen.

Die Europäische Kommission hatte dieses kritisiert und die Bundesrepublik Deutschland wegen des Vorhandenseins solcher Programme u.a. in den Gemeinden Seeshaupt, Bernried und Weilheim gerügt. „Vor allem beanstandete die Kommission das Vergabekriterium der Örtlichkeit und damit eine Verletzung der Niederlassungsfreiheit“, erklärte Angelika Niebler. Im Einheimischenmodell wirkt sich in der Regel eine möglichst große Anzahl von Jahren, die ein Antragssteller oder eine Antragsstellerin schon durchgehend in einer Gemeinde wohnt oder arbeitet, positiv auf seinen Antrag aus – meist in Form eines Punktesystems, in dem verschiedene Aspekte, etwa auch Einkommen und Zahl der Kinder, berücksichtigt werden.

Vermutlich werde es darauf hinauslaufen, dass die Kommunen dem Punkt „Zahl der Jahre in der Gemeinde“ bei der Grundstücksvergabe nicht mehr so viel Gewicht beigemessen dürfen: „Aber das könnte man mit einem abgeänderten, umfangreichen Kriterienkatalog hinbekommen“, so die CSU-Europaabgeordnete weiter. Dienlich sein könnte da etwa die Mitgliedschaft bei der Feuerwehr, bei Rettungsdiensten, den Trachtlern oder Gebirgsschützen.

Frühstück in Wolfratshausen – Teilnehmer des Filmwettbewerbs „Europa wirkt“ zu Gast bei Edmund Stoiber

„Europa wirkt!“ – So lautete der Titel eines Filmwettbewerbs von Angelika Niebler, dessen zweite Sieger jetzt gemeinsam mit Ministerpräsident a. D. Dr. Edmund Stoiber in Wolfratshausen frühstücken durften. Das war bisher nur wenigen vergönnt. Verständlich, dass die beiden Konzeptteams aus Eichstätt und Rosenheim begeistert die Gelegenheit zum Privatplausch mit dem Ehrenvorsitzenden der CSU nutzten.

Das Treffen tröstete die Mitglieder der Schüler Union Rosenheim und des Konzeptteams aus Eichstätt, das von den Kreisvorsitzenden der FU, CSU und JU Eichstätt, Claudia Forster, Tanja Schorer-Dremel und Maria Weber, vertreten wurde, locker darüber hinweg, dass es für den ersten Platz nicht gereicht hatte. Begleitet zum Gespräch mit Edmund Stoiber wurden die Eichstätter von „ihrem“ Bundestagsabgeordneten Dr. Reinhard Brandl, die Rosenheimer von „ihrem“ Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner. Dieser ging an den CSU-Kreisverband Ebersberg, dessen Konzeptidee bereits filmisch umgesetzt wurde und bei YouTube angesehen werden kann (http://www.youtube.com/watch?v=MY1HgHzVbi8).

„Die Konzepte aus Eichstätt und Rosenheim waren so gut, dass die Jury sie kurzerhand beide auf den zweiten Platz setzte“, erklärte Angelika Niebler die Entscheidung. Die Ideen seien zwar sehr unterschiedlich, aber beide sehr interessant. So folgten die Eichstätter den Spuren des Limes und begaben sich damit auf die Suche nach einem Teil europäischer Geschichte, während die Rosenheimer die Wirkung Europas anhand europäischer Förderprojekte in Stadt und Landkreis verdeutlichten. Ein besonderes Dankeschön sprach die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Gastgeber Dr. Edmund Stoiber aus, der nicht nur den zweiten Preis stiftete, sondern sich auch als Mitglied der Jury fachmännisch und mit viel Begeisterung in das Projekt einbrachte.