Bezirkstag Oberbayern

Beim Bezirkstag der Oberbayern in Ingolstadt haben wir ausgiebig diskutiert und unseren Leitantrag einstimmig abgestimmt.
Wir sind ein starker Verband, der viele Impulse für das Grundsatzprogramm gesetzt hat.
Und riesigen Spaß hat es mit euch allen gemacht!

Frauenfrühstück bei der Frauen-Union Ingolstadt

Ich hatte am 4. Mai 2015 eine spannende Diskussion mit Schülerinnen der Gnadenthal-Mädchenrealschule Ingolstadt, die zu meiner großen Freude ihre eigenen Meinungen zu vielen europäischen Themen hatten. Wir sprachen u.a. über die Ostukraine und die Politik gegenüber Russland, die Situation der Asylbewerberinnen und Asylbewerber und Flüchtlinge, die Kennzeichnung auf Lebensmitteln und die neue Alkoholstrategie der EU. Aufklärung über die Risiken von Alkoholkonsum halten sie für bessere Prävention als krasse Warnhinweise auf Bier-, Wein oder Alkopops-Flaschen!

Was hat Europa mit dem Handy zu tun? Wie einigen sich die verschiedenen Mitgliedsstaaten mit unterschiedlichen Landessprachen und -kulturen, wenn eine Verordnung beschlossen werden soll? Und wieso will Griechenland, dass wir ihnen mehr Geld zahlen? Das Themenspektrum mit den Zehntklässlerinnen und Zehntklässler am Ingolstädter Christoph-Schreiner-Gymnasium war groß! Wir sprachen am 19. März 2015 über die gesunkenen Raominggebühren, die wir in Brüssel durchgesetzt haben, aber auch über die Hilfspakete für Griechenland.

„Brauchen wir ein Ende der Sparpolitik?“ Unter diesem Motto diskutierten am 13. November 2014 der Debattierclub Ingolstadt und die Studierenden der `School of Management´ mit meiner Parlamentskollegin Maria Noichl und mir. Am Ende der Veranstaltungsreihe „Klartext Europa“ gab es eine überwältigende Mehrheit für die Beibehaltung einer strengen Haushaltspolitik, um den künftigen Generationen nicht noch mehr Schulden aufzubürden. Neben konsequenten Strukturreformen müssen die Krisenstaaten ihre Haushalte in Ordnung bringen und gezielte Investitionen tätigen, das war die Bilanz des Abends. Sparen und Investitionen sind kein Gegensatz!

Bei strahlendem Sonnenschein kam Bundeskanzlerin Angela Merkel am 5 Mai 2014 im Rahmen des Europawahlkampfs nach Oberbayern. In ihrer Rede vor dem Ingolstädter Rathaus bekräftigte sie vor tausenden von Besucherinnen und Besuchern, dass Zuständigkeiten nicht nach Europa geholt werden sollen, wenn sie auf kommunaler Ebene besser geregelt werden können. Horst Seehofer bedankt sich bei Angela Merkel für ihre besonnene Art in der Ukraine-Krise. Wir dürfen die Errungenschaften der Europäischen Union nicht auf’s Spiel setzen. Es lohnt sich, um ein Europa in Frieden und Freiheit zu ringen. Nun muss alles versucht werden, den Konflikt in der Ukraine mit friedlichen Mitteln zu lösen. An die anwesenden Demonstrierenden gegen die Stromtrasse ging ein klares Signal: Merkel und Seehofer werden gemeinsam eine Lösung finden. Das haben sie schließlich bisher immer geschafft!

CSU-Infostand in Ingolstadt

Der Arbeitsmarkt der Europäischen Union ist derzeit gespalten: Zum einen hohe Arbeitslosigkeit, speziell in den Südländern, zum anderen akuter Fachkräftemangel, wie beispielsweise in der Region Ingolstadt. Mit dem Ziel, diese räumliche Lücke von Arbeitsangebot und –nachfrage zu schließen, wurde Ende Oktober die „Europabrücke“ im Raum Ingolstadt erfolgreich gestartet.

Diese Internetplattform bietet bayerischen Unternehmern die Möglichkeit, ihre Jobangebote bekannt zu geben, die dann übersetzt auf der korrespondieren, spanischen Homepage veröffentlicht werden. Im spanischen Büro der Europabrücke werden die Bewerbungen der spanischen Arbeitssuchenden ausgewertet und eine Vorauswahl geeigneter Bewerber getroffen. Verläuft das Bewerbungsgespräch erfolgreich und kommt es zu einer Einstellung, organisiert die Europabrücke die Sprachausbildung des künftigen Mitarbeiters, die drei Monate in Anspruch nimmt. Die Finanzierung der Sprachkurse wird mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds und vom Deutschen Bundesministerium für Arbeit gefördert.

Nach Ankunft in Bayern kümmert sich die „Europabrücke“ weiter um eine bestmögliche Integration der spanischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, so beispielsweise um die Fortführung von Deutschkursen oder sie leistet Hilfe bei Behördengängen. Diese Willkommenskultur, die von der IHK München und Oberbayern unterstützt und der Bertelsmann-Stiftung gefördert wird, gilt als ein entscheidender Faktor für ein nachhaltiges und zufriedenstellendes Arbeitsverhältnis.

Ich bin eine große Befürworterin derartiger Initiativen und habe die ersten Sondierungsgespräche mit dem Sozialministerium und den betroffenen Verantwortungsträgern, wie Landräte, Unternehmer, Verbandsvertreter im vergangenen Jahr gerne begleitet. Gespannt verfolge ich den weiteren Verlauf des Pilotprojektes und bin überzeugt, dass dieses in Zukunft auf den gesamten spanischen Raum ausgedehnt wird. Sicher wird es auch Nachahmer in anderen Regionen finden.

In diesem Jahr feierte das Katharinen-Gymnasium Ingolstadt ein ganz besonderes Jubiläum. Ausgezeichnet mit dem Preis „Unterricht Innovativ“ im Jahr 2006 wurde am 22. April 2013 zum zehnten Mal die Simulation einer Sitzung des europäischen Parlaments (SEP) veranstaltet. Als Ehrengast der Simulation hielt ich eine Rede vor mehr als 300 Schülerinnen und Schülern aus fünf Nationen der Europäischen Union.

Alle 10. Klassen und die Jahrgangsstufe 11 des Katharinen-Gymnasiums Ingolstadt diskutierten gemeinsam mit Gästen aus Polen, Spanien und der Türkei, die im Rahmen des Comenius-Programms zum Austausch gekommen waren, über die Resolutionen zum Thema „Organspende sowie Organhandel“ und „Tierschutz in Europa“. Auch eine Delegation aus Serbien, Beitrittskandidat zur EU seit 2012, nahm an der Simulation einer Sitzung des europäischen Parlaments (SEP) teil.

Er kann alles außer langsam – der frühere Ministerpräsident Baden-Württembergs und heutige EU-Energiekommissar Günther Oettinger präsentierte sich beim Neujahrsempfang des CSU-Kreisverbandes Ingolstadt gewohnt flott und legte auch in seiner Rede ein hohes Tempo vor. Die Antwort auf seine eingangs gestellte Frage, wer neben den USA und China die entscheidende dritte Kraft auf der Erde sein könne, gab er selbst: die Europäische Union habe ganz klar „die Betriebsgröße“, um bei einer zukünftig möglichen G3-Konferenz mit am Tisch zu sitzen.

Auf Einladung von Angelika Niebler hatte der 57-jährige den weiten Weg nach Ingolstadt auf sich genommen, obwohl er bereits früh am nächsten Morgen wieder in Brüssel sein musste. Angelika Niebler, die den hochrangigen Gast am Flughafen in München in Empfang genommen hatte, bedankte sich herzlich für den Einsatz, der Oettinger an den Ort führte, der auch in den europäischen Institutionen einen hohen Bekanntheitsgrad genießt: „Immer, wenn es um Bayern geht, fällt auch der Name Ingolstadt“, plauderte der Energiekommissar aus dem Nähkästchen. So verknüpfte er auch seinen Hinweis auf die wirtschaftlichen Herausforderungen der heutigen Zeit beispielhaft mit dem ortsansässigen Autobauer: „Audi wird in diesem Jahr in Deutschland wohl 230.000 Autos verkaufen, in China aber gute 250.000.“ Schon bald entscheide sich also, wer das Auto der Zukunft baue.

Damit die Europäische Union nicht den Anschluss an China und die USA verpasse, müsse sie sich auf ihre Stärken und den unbedingten Zusammenhalt besinnen, weil sonst Indien oder Brasilien vorbeiziehen könnten. Dafür forderte der Energiekommissar Weitblick wie dies etwa Franz Josef Strauß bewiesen habe, als er die Anstöße dazu gab, die Luft- und Raumfahrttechnik in Bayern, Deutschland und den Nachbarländern zu bündeln: „Nur so konnte ein amerikanisches Monopol verhindert werden“.

Oettingers Appell für ein geeintes Europa und eine engagierte Europapolitik, die ihre Verästelungen bis tief nach unten in die Basis haben müsse, unterstützte Angelika Niebler aus vollem Herzen: „Ich glaube es war für alle Zuhörer spannend, einem solch hochrangigen EU-Politiker lauschen zu dürfen. Für mich und den einladenden CSU-Kreisverband Ingolstadt war sein Besuch eine große Ehre und ich hoffe, dass die Begeisterung für Europapolitik, die er mitgebracht hat, auch auf den ein oder anderen übergesprungen ist.“