Vorankündigung der EVP-Fraktion CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament

Die Themen im Überblick

• Entwaldungs-Verordnung (Abstimmung Mi 12h)
• Schutz von Minderjährigen im Internet (Debatte Di 12h)
• Sicheres Spielzeug in Europa / Neue EU-Spielzeugsicherheitsverordnung (Abstimmung Di ~12h)
• Programm für die europäische Verteidigungsindustrie (Debatte Di 9h, Abstimmung Di 12h)

Entwaldungs-Verordnung
(Abstimmung Mi 12h)

Im Oktober hatte die Europäische Kommission eine erneute Verschiebung der Entwaldungsverordnung vorgeschlagen. In dieser Woche stimmt das Europäische Parlament darüber ab.

Schutz von Minderjährigen im Internet
(Debatte Di 12h)

Kommende Woche stimmt das Europäische Parlament über einen Bericht zum Schutz von Minderjährigen im Internet ab.

Sicheres Spielzeug in Europa / Neue EU-Spielzeugsicherheitsverordnung
(Abstimmung Di ~12h)

Kommende Woche stimmt das Parlament endgültig über die neue EU-Spielzeugsicherheits-Verordnung ab. Konkret sieht die Neufassung vor, die Grenzwerte für chemische Stoffe in Spielzeug zu reduzieren, strengere Anforderungen an digital vernetztes Spielzeug zu stellen und einen digitalen Produktpass einzuführen. Damit soll verhindert werden, dass unsicheres Spielzeug – ob online oder im stationären Handel verkauft – in die EU gelangt.

Programm für die europäische Verteidigungsindustrie
(Debatte Di 9h, Abstimmung Di 12h)

Am kommenden Dienstag nimmt das Parlament endgültig das neue Europäische Verteidigungsindustrieprogramm EDIP an.