Plenarsitzung 12. – 15. September 2022

Vorankündigung der EVP-Fraktion CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament

Die Themen im Überblick

  • Rede zur Lage der EU (Debatte Mi ab 9 Uhr)
  • Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (Debatte Di ab ca. 14 Uhr, Abstimmung Mi 12.30 Uhr)
  • Neues Europäisches Bauhaus (Debatte Di ca. 21 Uhr, Abstimmung Mi ab 12.30 Uhr)

Rede zur Lage der EU (Debatte Mi ab 9 Uhr)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Mittwoch ihre dritte Rede zur Lage der Europäischen Union. Erwartet wird eine offene Bestandsaufnahme zu den drängendsten Problemen der EU sowie ein Ausblick auf die Themen ihrer weiteren Amtszeit.

Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (Debatte Di ab ca. 14 Uhr, Abstimmung Mi 12.30 Uhr)

Im Juli 2021 hatte die Kommission im Rahmen ihres Klimapakets auch eine Neufassung der Erneuerbaren-Energien-Gesetzgebung vorgeschlagen. In der kommenden Woche positioniert sich das Europaparlament dazu, bevor im Herbst Verhandlungen mit den EU-Mitgliedstaaten über einen endgültigen Gesetzestext beginnen.

Neues Europäisches Bauhaus (Debatte Di ca. 21 Uhr, Abstimmung Mi ab 12.30 Uhr)

Das neue Europäische Bauhaus ist ein ökologisches, wirtschaftliches und kulturelles Projekt, mit dem Design, Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Investitionen kombiniert werden sollen, um einen Beitrag zur Umsetzung des europäischen Grünen Deals zu leisten.