Plenarsitzung 13. – 16. September 2021

Vorankündigung der EVP-Fraktion CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament

Die Themen im Überblick

    • State of the Union-Rede der Kommissionspräsidentin
    • Lage in Afghanistan
    • Blue Card

State of the Union-Rede der Kommissionspräsidentin (Mi, 9 Uhr)
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Mittwoch ihre zweite Rede zur Lage der Europäischen Union. Erwartet wird eine offene Bestandsaufnahme zu den drängendsten Problemen der EU sowie ein Ausblick auf die Themen ihrer weiteren Amtszeit.

Lage in Afghanistan (Debatte Di, 15 Uhr, End-Abstimmung Entschließung Do 13.45 Uhr)
Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hat eine Debatte über die Handlungsfähigkeit Europas ausgelöst. Das Europaparlament wird die Ereignisse diskutieren und sich mit einer gemeinsamen Entschließung positionieren.

Blue Card (Debatte Di, 20 Uhr, Abstimmung Trilogergebnis Mi ab 13 Uhr)
Die EU-Blue Card ist die europäische Antwort auf die US-Green Card. Die reformierten Regeln werden die Beantragung der Blue Card erleichtern. Zudem werden die Rechte der
Inhaber gestärkt. Statt einen Vertrag über 12 Monate sollen künftig auch Anstellungen von nur sechs Monaten möglich sein. Statt Ausbildungsnachweise soll im IT-Sektor auch entsprechende Berufserfahrung akzeptiert werden. Das notwendige Mindestgehalt soll statt 150 Prozent nur 100 Prozent des nationalen Durchschnitts betragen. Nationale Systeme für qualifizierte Einwanderung können parallel weitergeführt werden.