Dezember 2010
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Vor genau 12 Monaten trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Darüber, wie wir Abgeordneten von den gestärkten Rechten für das Europäische Parlament Gebrauch gemacht haben, habe ich Sie in meinem Newsletter und meinen Telegrammen das ganze Jahr über informiert. Welche Entscheidungen in den letzten Wochen des Jahres getroffen wurden, lesen Sie hier:
Die bayerischen Kartoffel-, Getreide- und Obstbrennereien können aufatmen: Das Branntweinmonopol in Deutschland wurde bis 2013, für Klein- und Obstbrennereien sogar bis 2017 verlängert. Das gibt den Brennereien mehr Planungssicherheit und Zeit, sich auf die neue Marktsituation einzustellen. Außerdem nahm das Europäische Parlament diesen Monat eine neue Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels und zum Opferschutz an. Besonders freut mich, dass der Film „Die Fremde“, den ich Ihnen bereits Anfang November in meinem Europa-Telegramm vorgestellt hatte, von mir und meinen Parlamentskollegen zum Sieger des LUX-Filmpreises gekürt wurde.
Der „Kopf hinter den Nachrichten“ ist aus aktuellem Anlass die gebürtige Münchnerin Helga Maria Schmid, die seit Anfang Dezember als stellvertretende Generalsekretärin an der Spitze des neu eingerichteten Europäischen Auswärtigen Dienstes steht. In „Vor Ort in Oberbayern“ lesen Sie mehr über meinen Besuch bei der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU im Tölzer Land. Dort drehte sich alles um das Einheimischenmodell. Außerdem finden insbesondere die Lehrerinnen und Lehrer unter meinen Lesern interessante Links in der Kategorie „Surftipps“.
Abschließend möchte ich mich herzlich bei Ihnen allen für Ihre Treue zu meinem Newsletter bedanken und hoffe, dass Sie mir auch im nächsten Jahr als treue Leserinnen und Leser gewogen bleiben. Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich gemeinsam mit meinem Redaktionsteam frohe und besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2011!
Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
EU verlängert Branntweinmonopol – Aufatmen bei bayerischen Brennereien
Das Branntweinmonopol in Deutschland wird letztmalig verlängert. Dies hat das Europäische Parlament im November auf seiner Sitzung in Straßburg beschlossen. Danach dürfen landwirtschaftliche Kartoffel- und Getreidebrennereien noch bis 2013 staatliche Subventionen beziehen. Für Klein- und Obstbrennereien gilt die Frist bis Ende 2017. "Die Verlängerung gibt unseren bayerischen Brennereien mehr Planungssicherheit und Zeit, um sich auf die neue Marktsituation einzustellen", so die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Dr. Angelika Niebler, die für den Aufschub stimmte.
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Moderne Form der Sklaverei abschaffen – Europaabgeordnete für härtere Strafen bei Menschenhandel und besseren Opferschutz
Das Europäische Parlament hat eine neue Richtlinie zur Bekämpfung von Menschenhandel und zum Opferschutz angenommen. Der von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Rechtsakt entsprach der Position des Parlaments und stieß daher mehrheitlich auf Zustimmung. Die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler befürwortet die Einführung der neuen Richtlinie, die gemeinsame Standards bei der Strafverfolgung sowie Präventionsmaßnahmen vorsieht: „Jährlich werden mehrere hunderttausend Menschen, die meisten davon Frauen und Kinder, in die EU oder innerhalb der EU verschleppt; dort werden sie menschenverachtend sexuell ausgebeutet. Dieser grausamen Praxis müssen wir ein Ende setzen.“ Die Erfahrung habe gezeigt, dass der gegenwärtige Rechtsrahmen nicht wirksam genug sei, um die „moderne Form der Sklaverei“ erfolgreich einzudämmen.
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Hoch gelobter deutscher Beitrag – „Die Fremde“ gewinnt LUX-Filmpreis
 Die LUX-Jury, die aus der Gesamtheit aller Abgeordneten des Europäischen Parlaments besteht, hat entschieden: Der deutsche Beitrag „Die Fremde“ der Regisseurin Feo Aladag ist zum besten europäischen Film des Jahres 2010 gewählt worden. "Der Film behandelt auf eindrucksvolle Weise das Thema Ehrenmorde. Ohne jemanden anzuklagen, holt die Regisseurin den Zuschauer in die Geschichte und lässt ihn die Konflikte der beteiligten Personen miterleben", so die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. "Besonders einfühlsam und realistisch schildert Aladag die innere Zerrissenheit der Hauptdarstellerin zwischen ihren Wurzeln, den Traditionen und der Liebe zu ihren Eltern und ihrem Leben, das sie in Deutschland als moderne, selbständige Frau führen will."
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"
Helga Maria Schmid – stellvertretende Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes
Ihr offizieller Titel lässt nicht erahnen, dass Helga Maria Schmid seit Anfang Dezember zu den einflussreichsten Deutschen in Brüssel gehört: Sie ist stellvertretende Generalsekretärin des neu gegründeten Europäischen Auswärtigen Dienstes. Doch näher als die 49-jährige gebürtige Münchnerin sitzt kaum ein deutscher Beamter an den Hebeln der Macht. Als Teil einer vierköpfigen Führungsmannschaft um EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton ist sie in Zukunft maßgeblich an der Entwicklung der Außenstrategie der EU beteiligt. Das passt zu einer Frau, deren Spitzname „Strategin“ lautet.
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Vor Ort in Oberbayern
Gute Nachrichten für das Einheimischenmodell – Angelika Niebler besucht Kommunalpolitische Vereinigung in Bad Tölz
Für die zahlreich anwesenden Bürgermeister und stellvertretenden Bürgermeister hatte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler gute Nachrichten im Gepäck: Die Europäische Kommission hat die umfangreiche Stellungnahme der Bundesregierung zum Einheimischenmodell positiv aufgenommen. „Mein Eindruck ist, dass wir da etwas Vernünftiges hinbekommen“, so die Parlamentarierin. Wichtig sei, dass die Europäische Kommission keine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland einleite – danach sehe es derzeit aber auch nicht aus.
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Surftipps
Preisgekröntes Europaspiel „that’s eUrope“ geht in die zweite Runde
Wie fit sind junge Europäer im Europawissen? Und wie kann interkultureller Austausch bequem vom Klassenzimmer aus stattfinden? Das Europaspiel „that’s eUrope“ bietet eine überzeugende Antwort. Hier können Schüler/innen und junge Leute im Alter von 14 bis 24 Jahren aus ganz Europa ihre Kenntnisse über den Kontinent im direkten Vergleich mit anderen europäischen Klassen oder Gruppen online testen. Politik, Kultur, Geografie und Sport sind nur einige Gebiete, in denen Wissen gefragt ist. Die Aktion wird vom Programm „Jugend in Aktion“ der Europäischen Kommission und dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung gefördert und bereits zum zweiten Mal vom Verein Bürger Europas e.V. angeboten. Letztes Jahr verzeichnete das Spiel mit über 800 Begegnungen zwischen Schulklassen und Jugendgruppen aus 28 Staaten einen solchen Erfolg, dass es vom Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek mit dem „Europäischen Bürgerpreis“ ausgezeichnet wurde.
Das Europaspiel kann noch bis September 2011 täglich gespielt werden. Auf die Siegerteams warten viele attraktive Sachpreise. Ob auch Jugendliche aus Oberbayern unter den Gewinnern sein werden? Mitmachen ist einfach: mit der Schulklasse, dem Sportverein oder der Clique einfach hier anmelden:
http://www.european-online-learning.eu/registration.php
Neues Internet-Portal – EU-Infos für Lehrerinnen und Lehrer
„Die EU für Lehrer/innen“ ist ein neues Internetportal mit Unterrichtsmaterialien zu Europa. Ob Ideen für den Unterricht oder Informationen über die Geschichte Europas – die Webseiten bieten nützliche und gezielte Angaben und Hinweise für alle Altersgruppen. Die Webseiten „Jugend: Lernen, Arbeiten, Reisen in Europa“ der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland ergänzen das Portal. Hier finden Lehrerinnen und Lehrer Hinweise zu aktuellen Terminen in Deutschland, Unterrichtsmaterialien, Online-Spiele zu Europa und eine Linksammlung zu Schule, Studium und Arbeit in Europa:
http://europa.eu/teachers-corner/index_de.htm
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