Februar 2011

In eigener Sache

Liebe Leserinnen und Leser,Angelika Niebler

es sind unruhige Zeiten, in denen ich Ihnen diesen Newsletter schreibe. Die Umwälzungen in Nordafrika und dem Nahen Osten halten die Welt in Atem und die Europäische Union sieht sich mit gleich zwei großen Herausforderungen konfrontiert: die Unterstützung der Reformbewegungen in Ägypten, Tunesien und Co. und die Bewältigung der Flüchtlingsströme aus den betroffenen Ländern. Die Diskussionen in Straßburg diese Woche waren dementsprechend geprägt von den Unruhen in Nordafrika und Nahost, aber auch der "normale" Arbeitsalltag musste weitergehen.

So haben wir im Europäischen Parlament eine Richtlinie zur Festlegung von CO2-Grenzwerten für Kleintransporter verabschiedet, die die Bestrebungen der EU, den CO2-Ausstoß im Straßenverkehr zu senken, weiter fortführt. Gute Nachrichten für Busreisende: was für Schiffs-, Bahn- und Flugreisen schon länger gilt, ist jetzt auch für den Busfernverkehr gültig. Bei Annullierungen von Reisen, Überbuchungen oder Verspätungen von mehr als zwei Stunden haben Busreisende ein Recht auf Schadensersatz und auch darüber hinaus wurden die Rechte von Busreisenden gestärkt. Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Annahme eines Initiativberichts des Europäischen Parlaments zur Zukunft der Rentensysteme in Europa.

Als "Kopf hinter den Nachrichten" stelle ich Ihnen in dieser Ausgabe des Newsletters meine neue Mitarbeiterin im Brüsseler Büro, Susanne Rothkopf, vor.

"Zu Besuch in Europa" war Ende Januar Schwester Bernadette vom Kloster St. Gabriel in München-Solln, die sich in Brüssel aufgrund ihrer Arbeit als Gemeindereferentin, Seelsorgerin und Initiatorin zahlreicher sozialer Projekte über die europäische Dimension der Sozialpolitik informierte.

In der Rubrik "Vor Ort in Oberbayern" lesen Sie über die Chancen für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Verleger, die ich gemeinsam mit Journalisten und Verlegern im Presseclub München debattiert habe. Außerdem berichte ich von meinem Gespräch mit Vertretern der oberbayerischen Sparkassen. Es ging um die europäische Einlagensicherung, die für Sparkassenkunden Nachteile bringen könnte.

Lesen Sie mehr… viel Vergnügen!

Ihre Europaabgeordnete

Dr. Angelika Niebler, MdEP

Aktuelles aus Europa

CO2-Limits für Kleintransporter festgelegt - Europäisches Parlament für ambitionierte Grenzwerte

CO2-Limits

Was für Pkwhersteller ab 2012 verpflichtend wird, soll künftig auch für Produzenten von Kleintransportern gelten: eine Obergrenze für den Kohlendioxidausstoß. Das Europäische Parlament nahm am Dienstag mit großer Mehrheit eine EU-Verordnung an, die ab 2020 eine verbindliche Grenze von durchschnittlich 147 Gramm Kohlendioxidausstoß pro Kilometer vorschreibt. Bis dahin soll ab 2014 stufenweise ein Durchschnittsgrenzwert von 175 Gramm CO2/km gelten. "Diese Entscheidung stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Hersteller gegenüber den Konkurrenten außerhalb der EU", lobte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete die ambitionierten Richtwerte. "Für den Klimaschutz bedeuten 147 Gramm CO2/km eine durchschnittliche Reduzierung der gegenwärtigen Kohlendioxidemissionen um rund 27 Prozent. Gleichzeitig bleiben die Fahrzeuge für Mittelstand und Handwerk bezahlbar und durch den niedrigeren Kraftstoffverbrauch sparen die Betriebe bares Geld."
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Neue Rechte für Busreisende - Ausgewogene Lösung für Fahrgäste und Unternehmen

Neue Rechte für Busreisende

Wer in der EU mit Flugzeug, Schiff oder Bahn unterwegs ist, hat Anspruch auf Entschädigung, wenn es zu Ausfällen oder Verspätungen kommt. Diese Regelung gilt jetzt auch für Linienbusfahrten im Langstreckenverkehr. Das Europäische Parlament verabschiedete am Dienstag in Straßburg den noch fehlenden Teil der EU-Gesetzgebung über Fahrgastrechte. "Wir konnten nach schweren Verhandlungen eine ausgewogene Lösung erzielen, die die Rechte der Busreisenden angemessen schützt und dennoch die Existenz kleiner Betreiber sichert", resümierte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler.
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Renten in Europa - Europäisches Parlament stimmt für europäische Koordinierung

Renten in Europa

Die Rentenversorgung ist überall in Europa ein großes Thema. Die Zahl der Pensionsberechtigten steigt stetig, da die Bevölkerung in Europa durch den Geburtenrückgang altert. Wie kann man bei einer solchen Situation die Balance zwischen Erwerbstätigen und Rentnern halten? Wie soll das System finanziert werden, wenn immer mehr Menschen Renten beziehen, aber immer weniger in die Kassen einzahlen? "Das Beispiel Griechenland zeigt: Es darf uns nicht egal sein, wenn einzelne Länder viel zu früh viel zu viel Rente zahlen und das nicht mehr finanzieren können. Derzeit büßen wir alle dafür", sagt die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Gemeinsam mit Kollegen der CDU und CSU unterstützt sie deshalb im Grundsatz den Initiativbericht des Europäischen Parlaments zum Grünbuch für angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme.
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"

Susanne Rothkopf - neue Kollegin im Brüsseler Büro

Susanne Rothkopf

Wo kommt eigentlich das Vorurteil her, dass Frauen und Technik nicht zusammen passen? Ein gutes Beispiel dafür, dass dieses schon längst überholt sein sollte , ist unsere neue Mitarbeiterin Susanne Rothkopf. Seit Oktober 2011 betreut die 26-Jährige die Themen Technologie, Telekommunikation und Forschung im Brüsseler Büro von Angelika Niebler. Ihre vielen Praktika im In- und Ausland und ihr Abschluss in Internationalen Beziehungen haben die junge Frau bestens auf den Arbeitsalltag im Europäischen Parlament vorbereitet. "Die Arbeit im Brüsseler Büro macht mir besonders viel Spaß, da ich so mein Interesse für internationale Politik und andere Kulturen mit meinem Beruf verbinden kann", sagt Susanne Rothkopf. Wir freuen uns, dass sie bei uns ist und so die Frauen-Riege um Angelika Niebler weiter verstärkt!

Zu Besuch in Europa

Europa auf "Nonnenpfaden" entdeckt - Schwester Bernadette zu Besuch in Brüssel

Schwester Bernadette zu Besuch in Brüssel

Ungewöhnlichen Besuch empfing Angelika Niebler Ende Januar in Brüssel: Schwester Bernadette gehört dem Orden der Schwestern vom Guten Hirten an und ist Gemeindereferentin in der Pfarrei St. Joseph in München. Die sehr engagierte Nonne, die schon zahlreiche soziale Projekte initiiert hat und in ihrer Freizeit Schlagzeug spielt und Drehbücher schreibt, war auf Einladung von Angelika Niebler zu einem Informationsbesuch nach Brüssel angereist. Als Seelsorgerin informierte sich Schwester Bernadette über die Arbeit der europäischen Institutionen und der in Brüssel angesiedelten Interessenvertretungen - insbesondere im sozialen Bereich.
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Vor Ort in Oberbayern

Wie stehen die Chancen für ein europäisches Leistungsschutzrecht? - Diskussion mit Journalisten und Verlegern im Presseclub München

Presseclub München

"Die Googles und Apples dieser Welt essen ein großes Stück des Kuchens, den sie nicht selbst gebacken haben. Es ist nicht richtig, dass da jemand die Früchte der Arbeit anderer zum eigenen Vorteil nutzt", findet Angelika Niebler, oberbayerische CSU-Europaabgeordnete und Vorsitzende der "Internet Today and Tomorrow"-Arbeitsgruppe der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Sie beschreibt damit bei einer Podiumsdiskussion des Bayerischen Journalistenverbandes im Münchner Presseclub die aktuelle Situation, die zur Forderung der Verleger nach einem eigenen Leistungsschutzrecht geführt hat. Erörtert wurde bei der Veranstaltung die Frage, ob ein Leistungsschutzrecht erforderlich ist und ob die Verlage durch Suchmaschinen wie Google tatsächlich so stark benachteiligt werden, dass der Gesetzgeber eingreifen muss. Während des Gesprächs versicherte Angelika Niebler, dass sich die Abgeordneten des Europaparlaments der Problematik bewusst seien, gab aber zu bedenken, dass ein europäisches Leistungsschutzrecht schwer umzusetzen wäre.
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Wie steht es um die Einlagensicherung? - Im Dialog mit den oberbayerischen Sparkassen

Sparkassen

Die Europäische Kommission plant eine Richtlinie, die die Einlagensicherung der europäischen Sparer harmonisieren soll. Im Fall einer Bankenpleite sollen Einlagen bis zu 100.000 Euro geschützt sein. Nach Meinung der CSU-Europaabgeordneten Angelika Niebler würde diese Regelung Nachteile für die Sparer haben, da sie das hohe Schutzniveau, das Deutschlands Sparkassen garantieren, senken würde. Weil über die Richtlinie erst im Juni abgestimmt wird, sind noch Änderungen möglich. Angelika Niebler lud daher Vertreter der oberbayerischen Sparkassen zu einem Gespräch nach Ebersberg ein, um den Kommissionsvorschlag gemeinsam mit ihnen und ihrem Parlamentskollegen Markus Ferber zu diskutieren.
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Surftipps

Jahresrückblick 2010 - Mein Jahr in Bildern

Mein Team hat ein tolles Video mit Fotos aus dem vergangenen Jahr zusammengestellt. Sehen Sie hier meinen Jahresrückblick 2010 in Bildern:

http://www.youtube.com/watch?v=5tgfRxV8sjg

Etikette in Europa - ein etwas anderer Reiseführer

fastenseatbelts.eu

Andere Länder - andere Sitten. Das Ziel der Webseite fastenseatbelts.eu ist es, sprachliche und kulturelle Barrieren beim Bereisen fremder Länder abzubauen. Kulturelle und sprachliche Missverständnisse im Ausland lassen sich nach einem Blick auf die Seite leichter vermeiden. So erfahren Sie zum Beispiel, dass Italiener, die das Glück beschwören wollen, nicht auf Holz, sondern auf Eisen klopfen. Sehr informative Seite mit hohem Unterhaltungswert!

http://www.fastenseatbelts.eu/de/countries/0/nach-Land

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