Januar 2012
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
sind Sie auch so gut in das neue Jahr gestartet? Ich habe den Jahresbeginn genutzt, um mich gemeinsam mit meinem Mitarbeiterstab am Tegernsee im wunderschönen bayerischen Oberland auf die kommenden Monate vorzubereiten. Wir hatten eine sehr intensive und arbeitsreiche Klausur mit vielen tollen Ideen für 2012 und ich starte mit frischem Elan und einem super guten Gefühl ins neue Jahr!
Die erste Sitzungswoche in Straßburg war derweil geprägt von zahlreichen Personalentscheidungen. Zum neuen Parlamentspräsidenten wurde ein Deutscher gewählt: der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz. Mein CDU-Kollege Rainer Wieland wurde als Vizepräsident bestätigt. Auch innerhalb der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament standen diese Woche Vorstandswahlen an. Neuer Vorsitzender ist der nordrheinwestfälischer CDU-Kollege Herbert Reul, als Co-Vorsitzender wurde Markus Ferber bestätigt. Den Posten der Parlamentarischen Geschäftsführerin werde in den kommenden zweieinhalb Jahren erneut ich bekleiden. Mehr dazu lesen Sie in der Rubrik "Die Köpfe hinter den Nachrichten".
Inhaltlich hat sich im Europäischen Parlament aber selbstverständlich auch einiges getan. So wurden die Regeln für das Recycling von Elektroschrott reformiert. Künftig sollen zentrale Sammelboxen die Abgabe und Wiederverwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten erleichtern. Für Biozide, die z.B. in Schädlingsbekämpfungsmitteln zum Einsatz kommen, wurden neue Umwelt- und Sicherheitsstandards verabschiedet. Für uns in Bayern nicht uninteressant war auch die bereits im Dezember getroffene Entscheidung, besonders schwere Lkw mit Überlänge - durch die Medien bekannt als Gigaliner - europaweit nicht einheitlich zuzulassen.
In der Rubrik "Vor Ort in Oberbayern" lesen Sie von der Verleihung von Europamedaillen an besonders engagierte Bürger sowie meinen Besuch beim Korbinius-Aigner-Gymnasium in Erding.
Lesen Sie mehr… viel Vergnügen!
Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
Händler in der Pflicht - Neue Regeln für das Recycling von Elektroschrott
Für die Sammlung und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten gelten in der EU künftig strengere Regeln. Das Europäische Parlament verabschiedete diese Woche mit überwältigender Mehrheit eine Neufassung der EU-Richtlinie zum Elektroschrott (WEEE). "In den europäischen Mitgliedstaaten gibt es großen Nachholbedarf, was die Wiederverwertung wertvoller Rohstoffe angeht", erklärt die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Insbesondere die Verbraucher würden durch die neuen Regeln entlastet: "Künftig wird es eine Rücknahmepflicht der Händler für Elektro-Altgeräte geben, ohne dass neue Geräte gekauft werden müssen."
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Kennzeichnungspflicht für Biozide - Parlament stellt hohen Verbraucherschutz sicher
Nach mehr als zweijährigen Verhandlungen hat das Europäische Parlament in dieser Woche eine neue EU-Verordnung zu Biozidprodukten verabschiedet. "Mit den neuen Regeln sorgen wir für mehr Sicherheit für die Verbraucher und die Umwelt", sagte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Mit Bioziden behandelte Produkte müssen zukünftig gekennzeichnet werden: "Wo Nanomaterialien drin sind, muss auch Nano draufstehen", so Niebler weiter. Zudem seien strengere Ausschlusskriterien für krebserregende, fortpflanzungsschädigende und erbgutverändernde Stoffe festgelegt worden.
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Lang-Lkw in der Testphase - Abgeordnete votieren gegen europaweite Zulassung von 60-Tonnen-Lkws
In sieben Bundesländern, darunter auch Bayern, rollen ab diesem Jahr sogenannte Gigaliner über ausgewählte Straßen und Autobahnen. Der Einsatz der bis zu 25,25 Meter langen und 60 Tonnen schweren Lkws wird in den nächsten fünf Jahren ergebnisoffen getestet. Befürworter erhoffen sich davon eine Verkehrsentlastung und weniger Spritverbrauch, während Gegner die Schwächung des Güterverkehrs auf der Schiene, Mehrkosten für eine Anpassung des Straßennetzes und eine stärkere Abnutzung der Fahrbahndecke erwarten. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments votierten gegen eine verpflichtende europaweite Zulassung. "Damit bleibt die Entscheidung, ob sie die Laster auf ihren Straßen haben wollen, zu Recht bei den Mitgliedstaaten", findet die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Die Niederlande, Schweden und Finnland, die die schweren Lkw bereits zugelassen haben, hatten sich für eine einheitliche europäische Regelung eingesetzt.
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Die „Köpfe hinter den Nachrichten“
Martin Schulz neuer Parlamentspräsident - Angelika Niebler erneut Parlamentarische Geschäftsführerin
Anlässlich der Halbzeitwahlen im Europäischen Parlament wurde in dieser Woche der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Die Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP), zu denen auch die CDU/CSU-Gruppe gehört, stellte als größte Fraktion im Europäischen Parlament bereits in den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode den Parlamentspräsidenten mit dem Pole Jerzy Buzek, ehemaliger polnischer Ministerpräsident. Nun löst die sozialdemokratische S&D-Fraktion den Vorsitz im EU-Parlament ab.
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Vor Ort in Oberbayern
Einblicke in den Arbeitsalltag einer Europaabgeordneten - Angelika Niebler besucht das Korbinian-Aigner-Gymnasium in Erding
Die Schüler der Jahrgangsstufe Q12 des Korbinian-Aigner-Gymnasiums staunten nicht schlecht über das Arbeitspensum, das ein Europaabgeordneter leisten muss. Pardon, eine Europaabgeordnete natürlich. In diesem Fall: Angelika Niebler, die den Wahlkreis Oberbayern in Brüssel und Straßburg vertritt. Bei ihrem Vortrag in der Aula der Schule stellte sich die CSU-Europaabgeordnete den Fragen der Abiturienten, die von der Gelegenheit, sich aus erster Hand über das politische Geschehen in Brüssel zu informieren, regen Gebrauch machten.
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Engagierte Bürger aus Bayern mit Europamedaille ausgezeichnet - Angelika Niebler: "Ehrenamt ist tragende Säule unserer Gesellschaft"
Es ist gar nicht hoch genug zu bewerten, wenn Bürger sich für Benachteiligte, in Not geratene Menschen oder für schützenswertes Kulturgut einsetzen und dies, ohne eine finanzielle Gegenleistung zu erhalten. Sie handeln aus einem inneren Antrieb heraus und nicht auf Grund äußerer Anweisungen. Anlässlich des "Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011" nutzte die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler die Gelegenheit, um genau auf diese Bürger aufmerksam zu machen. Eine Vielzahl bayerischer Bürger engagiert sich aus freiem Willen jeden Tag in ihrer freien Zeit für andere Menschen und für unsere Gesellschaft. Damit setzen sie ein wichtiges Zeichen für ein verantwortungsvolles Miteinander. "Die Menschen handeln aus tiefer Überzeugung und arbeiten im Stillen. Ich möchte Ihnen Gehör verschaffen", so Niebler, die im Dezember gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Prof. Ursula Männle Medaillen und Urkunden an acht engagierte Bürger verlieh.
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