Juli 2014
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
die Sommerferien stehen vor der Tür. Wie sehr sehne ich mich nach ein paar erholsamen, ruhigeren Wochen, in denen ich wieder mehr Zeit für meine Familie habe.
Doch Vorfreude will nicht richtig aufkommen: Der Abschuss des Fluges MH17 über der Ost-Ukraine macht fassungslos. Was geschah? Wer ist verantwortlich für den Tod von fast 300 Menschen, darunter vielen Familien, die mit ihren Kindern in den Urlaub fliegen wollten?
Gestern die unendliche Freude über unser deutsches Fußballteam, das zum vierten Mal den Weltmeistertitel holte; heute Trauer und tiefes Mitgefühl für die Familien und Nahestehenden, die ihre Lieben auf so tragische Art verloren haben. Und politisch die Erkenntnis, dass wir Europäer alles daran setzen müssen, um den Krieg in der Ukraine nicht weiter eskalieren zu lassen. Den Druck auf Russland müssen wir hierzu erhöhen.
Auf europäischer Ebene haben wir mittlerweile unser Haus bestellt. Der Parlamentspräsident und seine Stellvertreter wurden gewählt, Jean Claude Juncker wurde als Kommissionspräsident von uns bestätigt und jeder Abgeordnete weiss nunmehr, in welchen Ausschüssen und Delegationen er oder sie künftig arbeiten wird.
Ich bleibe im Parlament meinen fachlichen Schwerpunkten treu als Vollmitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und im Ausschuss für die Rechte der Frauen und der Gleichstellung sowie als stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss. Weiter engagiere ich mich in der Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel und - für mich neu - in der Türkei-Delegation.
Neben den fachlichen Schwerpunkten freue ich mich sehr, dass ich nunmehr die CSU-Europagruppe als Vorsitzende und die CDU/CSU-Vorsitzende als Co-Vorsitzende führen darf. Dies ist eine große Verantwortung, die nicht leicht werden wird, der ich mich aber gerne stelle.
Schon die ersten beiden Plenarwochen haben gezeigt, wie sich die Arbeit im Europäischen Parlament verändern wird durch die vielen kleinen Parteien und die Populisten an den politischen Rändern. Vernünftige Mehrheiten im Parlament zu organisieren, den Nein-Sagern und Europa-Gegnern nicht das Feld zu überlassen und gleichzeitig den Bestrebungen von Rot und Grün, die Stabilitätskriterien aufzuweichen, entgegenzutreten, ist eine sportliche Herausforderung.
Ich freue mich nach dem aufreibenden Wahlkampf, den letzten arbeitsreichen Wochen auf europäischer Bühne und dem Wechselbad der Gefühle auf meine Ferienzeit mit der Familie und wünsche auch Ihnen eine erholsame, gute Urlaubszeit.
Herzlichst
Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
 Die Agenda des neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker
422 Abgeordnete haben für Jean-Claude Juncker als neuen Präsidenten der EU-Kommission gestimmt, maßgeblich Christdemokraten, Sozialisten und Liberale. 250 votierten gegen den Luxemburger. Notwendig war eine Mehrheit der Mandate - also 376 Ja-Stimmen. Die neue Europäische Kommission soll sehr politisch werden, das hat der frischgebackene Präsident bereits angekündigt. Kein Stillstand, sondern eine breite Reformagenda hat er sich auf seine Fahnen geschrieben. "Ein neuer Start für Europa."
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 Euro für Litauen - Alle Kriterien erfüllt
Nicht mehr Litas, sondern Euro heißt ab 2015 aller Wahrscheinlichkeit nach die Währung in Litauen. Mit sehr breiter Mehrheit hat das Europäische Parlament in Straßburg letzte Woche den Beitritt Litauens zum Euro am 1. Januar 2015 befürwortet. Nach dem positiven Votum des EU-Parlaments fehlt nun nur noch die endgültige Zusage der EU-Mitgliedsstaaten. Diese wird für kommende Woche erwartet. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben bereits im Juni grünes Licht für den Beitritt des baltischen Landes zur Währungsunion gegeben.
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 Für Mutterschutz - gegen EU-Idee
Mindestens 18 Wochen Mutterschaftsurlaub bei voller Bezahlung - diese einheitliche Regelung für werdende Mütter in Europa versucht die EU-Kommission seit 2009 durchzusetzen. Doch in vielen Mitgliedstaaten wäre dies aufgrund der immer noch angespannten Wirtschafts- und Haushaltslage nur schwer zu finanzieren.
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Die „Köpfe hinter den Nachrichten“
Der neue Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
Das Europaparlament hat Jean-Claude Juncker zum neuen Präsidenten der EU-Kommission gewählt. Der Luxemburger steht damit für die nächsten fünf Jahre an der Spitze der mächtigsten Brüsseler Behörde.
Juncker war im Wahlkampf Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei EVP. Der 59-Jährige gilt als der erfahrenste aller europäischen Politiker. Er hat in den letzten 25 Jahren alle entscheidenden Schritte der Europäischen Union mitgestaltet.
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Zu Besuch in Europa
 EU-Fans aus der Achental-Realschule
"Demokratie ohne Wähler ist wie Singen ohne Stimme. Wenn immer weniger Bürger zum Wählen gehen, kann die Demokratie auf Dauer nicht mehr lange bestehen. Und somit können eure Interessen nicht vertreten werden. Wenn ihr nicht wählt, entscheiden andere für euch. Also, kreuz' auf, kreuz' an." Lesen Sie mehr
Vor Ort in Oberbayern
Sehenswürdigkeiten schützen: Climate for Culture
Das Schloss Neuschwanstein ist international bekannt. Aber es ist bei weitem nicht das einzige bedeutende Kultur-Denkmal in Bayern. Bei der Unesco offiziell als Weltkulturerbe eingetragen sind die Altstadt von Bamberg, das Markgräfliche Opernhaus in Bayreuth, die Altstadt von Regensburg, die Würzburger Residenz samt Hofgarten, die römischen Limes-Grenzanlagen, die prähistorischen Pfahlbauten um die Alpen sowie die Wieskirche in Steingaden.
Doch an den historischen Gebäuden nagt der Zahn der Zeit. Das EU-Forschungsprojekt "Climate for Culture" hat sich den Schutz unseres Weltkulturerbes zur Aufgabe gemacht. Teilgenommen haben daran 27 Partner aus 14 Ländern in Europa und Nordafrika. Koordinator ist die Fraunhofer-Gesellschaft.
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Surftipp
Die ECC-Net Travel App
Probleme beim Mietwagen oder beim gebuchten Hotelzimmer? Rückflug verspätet, Gepäck beschädigt? Fragen beim Einkauf oder wegen medizinischer Versorgung vor Ort? Bislang standen Verbraucher schwierigen Situationen im Ausland oft hilf- und sprachlos gegenüber. Abhilfe kommt nun vom Netzwerk der Europäischen Verbraucherzentren (ECC-Net). Dort wurde eine einzigartige mobile App für Reisende in Europa entwickelt.
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Die App ist in allen und für alle 28 EU-Staaten sowie Island und Norwegen verfügbar. Sie funktioniert in 25 europäischen Sprachen. Sie ist im Apple App Store (für iOS), im Google Playstore (für Android) und im Windows Apps+GamesStore (für Windows-Phone) kostenfrei erhältlich.
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