Zu Berichten über angebliche Pläne der EU-Kommission, die ein Aus für Verbrennermotoren ab 2035 vorsehen würden, erklärt Angelika Niebler (CSU), Vorsitzende der CSU-Europagruppe im Europaparlament:

„Der Umstieg auf emissionsärmere Fahrzeuge ist richtig, und er ist bereits heute in vollem Gange. Die Automobilindustrie ist mitten im notwendigen Transformationsprozess und die stetig zunehmenden Zulassungszahlen zeigen, dass Elektro-Fahrzeuge eine immer wichtigere Rolle einnehmen. Es ist aber abenteuerlich, wie nun im Vorfeld des so wichtigen Fit-for-55-Pakets medial mit Fabelgrenzwerten und sogar einem Verbrenner-Verbot gespielt wird.

Wir wollen den Übergang zum emissionsarmen Verkehr. Bei dem notwendigen Umstieg auf emissionsärmere Antriebsarten schadet aber ein solches ‚Kopf durch die Wand‘ mit einer befohlenen Beschränkung auf Elektromobilität. Regulatorisch müssen wir die Technologieneutralität unbedingt bewahren, denn gerade im Bereich der synthetischen Kraftstoffe gibt es viele hoffnungsvolle und innovative Entwicklungen, die zur Emissionsreduzierung bedeutend beitragen können. Für die weitere Verbreitung von Elektrofahrzeugen ist der Ausbau der Ladeinfrastruktur viel wichtiger. Hier erwarten wir von der Kommission ambitionierte Vorschläge.

Wir wollen ambitionierten Klimaschutz, aber gerade die vielen Beschäftigten im Automobilsektor müssen wir auch berücksichtigen. Nur wenn der Übergang auf einen emissionsarmen Verkehr sozial ausgewogen gestaltet wird, wird dieser den Rückhalt der Bevölkerung haben.“