Das EU-Parlament hat heute mit überzeugender Mehrheit für die Urheberrechtsreform gestimmt. Durch die Reform wird sichergestellt, dass Kreative auch im Zeitalter des Internets fair vergütet werden können. Die Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Prof. Dr. Angelika Niebler (MdEP) begrüßt die Entscheidung:

„Es wird höchste Zeit, dass die Werke von Kreativen auch im Internet geschützt sind. Nur so können wir die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern auch im digitalen Zeitalter gewährleisten.“

Kreative müssen Geld für ihre Arbeit bekommen. Was in der „analogen Welt“ niemand bestreitet, ist im Internet bisher nicht zufriedenstellend geregelt. Die Reform wird dafür sorgen, dass kreative Inhalte angemessen vergütet werden.

Um das sicherzustellen, werden große kommerzielle Internetplattformen in die Verantwortung genommen. Diese Plattformen machen derzeit auch damit Umsatz und Gewinne auf Kosten der Urheber, da Nutzer ohne Zustimmung der Urheber geschütztes Material hochladen. Laut Artikel 13 des Gesetzestextes sollen große Plattformen „nach Maßgabe hoher branchenüblicher Standards für die berufliche Sorgfalt alle Anstrengungen“ unternehmen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern.

Upload-Filter sind dabei kein Muss. Und selbst wenn Erkennungssoftware verwendet wird – was bereits heute gängige Praxis bei YouTube ist – werden nur insoweit Uploads verhindert, als vorab der Plattform Informationen über geschützte Werke zur Verfügung gestellt wurden.

Ausgenommen von der Regelung in Artikel 13 sind hochgeladene Inhalte zum Zweck des Zitats, der Kritik, der Rezension, Karikatur und der Parodie.“