September 2009
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
das Superwahljahr 2009 neigt sich langsam dem Ende zu. Das, worauf jedoch Deutschland und die Bundestagskandidaten mit Spannung warten, haben wir Europaabgeordneten schon hinter uns: die Wahlen zum Europäischen Parlament fanden bekanntermaßen bereits am 7. Juni statt. Auch für die anstehende Bundestagswahl muss jedoch gelten: Bayerns Stimme im Bund stärken. Deshalb meine herzliche Bitte an Sie: Geben Sie der CSU Ihre Erst- und Zweistimme!
In der vergangenen Woche traf sich nun in Straßburg die neue Besetzung des Europäischen Parlaments zur ersten "inhaltlichen" Plenartagung der Legislaturperiode 2009-2013. Als wichtigstes Thema stand auf der Tagesordnung die Abstimmung über eine zweite Amtszeit von Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Über den für die EVP-Fraktion sehr erfreulichen Ausgang, der dank Unterstützung der Liberalen gelang, lesen Sie in der Rubrik "Die Köpfe hinter den Nachrichten".
Die staatlichen Hilfen zur Rettung von Opel führten im Plenum zu hitzigen Debatten, bei denen deutlich wurde, dass die FDP uns als Union auch mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl zwar in vielen Fragen am nächsten steht, es in Detailfragen zur sozialen Marktwirtschaft aber einer starken Führung von CSU und CDU bedarf.
In einer von der CSU initiierten Resolution sprach sich eine deutliche Mehrheit des Parlaments für schnelle Maßnahmen zur Überwindung der Milchpreiskrise aus und verschärfte damit den Druck auf die Europäische Kommission. Unsere Forderung: Wir dürfen die bayerischen Milchbauern nicht im Regen stehen lassen!
Die auswärtigen Aspekte der Energieversorgungssicherheit standen bei einer von der EVP-Fraktion eingebrachten Resolution im Vordergrund. DESERTEC und Nabucco sind viel versprechende Projekte, die dazu beitragen sollen, die Energieversorgung der Europäischen Union zu sichern und zu diversifizieren.
Ein Hilferuf von Uhrmachermeister Ernst Gottlieb aus Vaterstetten führte mich schließlich nach Leipzig zur MIDORA 2009. Die beschwerliche Ersatzteile-Besorgung der mittelständischen Schmuck- und Uhrenhersteller ist Thema in der Rubrik "Vor Ort in Oberbayern".
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Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
Niebler verteidigt deutsches Vorgehen - Rettung von Opel kein Alleingang
Vorwürfe aus anderen EU-Mitgliedstaaten aber auch aus Reihen der FDP, die deutschen Maßnahmen zur Rettung von Opel seien Wahlkampfgetöse, wies die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler im Rahmen einer Plenardebatte des Europäischen Parlaments entschieden zurück: "Die Rettung von Opel liegt im gesamteuropäischen Interesse. 12.000 Arbeitsplätze hängen europaweit von dem Autohersteller und allen vor- und nachgelagerten Betrieben ab. Das war kein deutscher Alleingang, wie er von manchen dargestellt wird." Die Behauptung, die Bemühungen Deutschlands um eine schnelle Einigung mit dem Investor Magna sei nur der bevorstehenden Wahl zu verdanken, sei Hohn und Affront gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in vielen europäischen Ländern in dieser Branche arbeiten, sagte sie.
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Milchpreiskrise - EP fordert schnelle und weit reichende Maßnahmen
Dass es die europäischen Milchbauern nicht im Regen stehen lassen will, zeigte das Europäische Parlament jetzt mit seinem Votum, schnelle und weit reichende Maßnahmen gegen die Milchpreiskrise zu ergreifen. Mitinitiator der von der EVP-Fraktion eingebrachten Resolution war die CSU. "Eine schnelle und adäquate Unterstützung der Milchbauern in ihrer schwierigen Situation ist dringend geboten", forderte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler und mahnte die Europäische Kommission an, dem Preisverfall nachhaltig gegenzusteuern.
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Nabucco und DESERTEC - Erdgas aus dem kaspischen Meer und Strom aus der Wüste
Mit großer Mehrheit sprach sich das Europäische Parlament jetzt für eine von der EVP-Fraktion eingebrachte Entschließung zu den auswärtigen Aspekten der Energiesicherheit aus. "Wir brauchen bei Fragen der Energieimporte in die EU einen gemeinsamen Ansatz, um insbesondere der Liefermacht Russlands die Verbrauchermacht Europas entgegenzustellen", erklärte die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Dabei seien Privatinvestitionen wie bei Nabucco und DESERTEC nicht nur notwendig, sondern auch wünschenswert.
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"
José Manuel Durão Barroso - überzeugendes Votum für zweite Amtszeit als Kommissionspräsident
José Manuel Durão Barroso wurde am Mittwoch vom Europäischen Parlament in Straßburg mit 382 zu 219 Stimmen bei 117 Enthaltungen als Präsident der Europäischen Kommission wiedergewählt. "Das Abstimmungsergebnis ist ein überzeugendes Votum und ein großer Vertrauensvorschuss für den Portugiesen", sagte dazu Angelika Niebler. "Der alte und neue Kommissionspräsident muss jetzt zeigen, dass er seinen Plänen zum Bürokratieabbau und zur Sicherung des Industriestandortes Europa Taten folgen lässt. Nur so können wir unsere Spitzenposition in der Welt behaupten."
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Vor Ort in Oberbayern
Ersatzteil-Versorgung immer problematischer - Dringender Hilferuf der Uhrmacherbranche
MIDORA 2009, die wichtigste Herbstmesse für Uhren- und Schmuckhersteller in Deutschland, fand zwar nicht vor Ort in Oberbayern statt, hat aber besondere Bedeutung für die Region, in der zahlreiche mittelständische Schmuck- und Uhrmacher beheimatet sind. Als CSU-Ansprechpartnerin der Freien Berufe und aufgrund ihres besonderen Einsatzes für freie Uhrmacher im Europäischen Parlament war Angelika Niebler am 6. September nach Leipzig eingeladen worden, um an einer Podiumsdiskussion des Zentralverbandes für Uhren, Schmuck und Zeitmesstechnik zum Thema "Keine Ersatzteile! - Hören die Uhren auf zu ticken?" teilzunehmen.
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Surftipps
Wie kommt der Teufel auf den Hund?
Wieso kommt der sprichwörtliche deutsche "Teufel" in der Türkei auf den "Hund"? Und wie wird die Redensart von den vielen Köchen, die den Brei verderben, ins Litauische übersetzt? Partnerorganisationen aus 25 EU-Mitgliedstaaten haben sich in einem EU-Projekt in den vergangenen drei Jahren mit Sprichwörtern, Redensarten und Witzen befasst und daraus Materialien für den Schulunterricht entwickelt.
http://www.lingua-jip.de/index.php
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