Newsletter Januar 2010
In eigener Sache
"Was bringt ein neues Jahr?
Mit Glück das, was du möglich machst."
Liebe Leserinnen und Leser,
mit diesen Worten von Else Pannek wünsche ich Ihnen ein frohes, erfolgreiches und gesegnetes neues Jahr! Möge alles, was Sie sich vornehmen und möglich machen wollen, gelingen!
Der Jahresbeginn steht für Brüssel ganz im Zeichen der Neuwahl der Europäischen Kommission. Nachdem das Europäische Parlament José Manuel Barroso bereits im September 2009 im Amt des Kommissionspräsidenten bestätigt hat, steht nun sein neues Team auf dem Prüfstand. Schon jetzt steht fest: ganz ohne Probleme übersteht Barrosos Mannschaft die Anhörungen im Europäischen Parlament nicht, eine Kandidatin musste bereits zurücktreten. Der Arbeitsbeginn der neuen Kommission verschiebt sich damit voraussichtlich auf März.
Über die Eindrücke von den Kommissarsanwärtern für die Ressorts "Industrie und Unternehmen", "Energie", "Forschung, Innovation und Wissenschaft" sowie "Digitale Agenda" berichte ich in der Rubrik "Aktuelles aus Europa". Neben der Neuwahl der Kommission wurde auch über die Besetzung des Postens des Europäischen Bürgerbeauftragten abgestimmt, dessen Tätigkeitsfeld ich Ihnen ebenfalls in der Rubrik Aktuelles vorstelle.
In der Rubrik "Die Köpfe hinter den Nachrichten" stelle ich Ihnen den designierten Energiekommissar Günther Oettinger und meinen neuen Mitarbeiter im Brüsseler Büro, Michael Kirchmayer, vor. In "Vor Ort in Oberbayern" lesen Sie über die Folgen des Lissabon-Vertrags für die Landwirtschaft, die ich in einem Gespräch mit dem Kreisverband Starnberg des Bayerischen Bauernverbandes erörtert habe.
Lesen Sie mehr… viel Vergnügen!
Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
Designierte Kommissare auf dem Prüfstand - Abstimmung über neue EU-Kommission auf Februar verschoben
Nachdem die Bulgarin Rumiana Jeleva, die für den Posten der EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe vorgesehen war, ihre Kandidatur aufgrund unglücklicher Äußerungen über eine Firmenbeteiligung zurückziehen musste, wird sich die Abstimmung über die neue EU-Kommission auf Februar verschieben. Barrosos neue Mannschaft kann damit nicht wie geplant zum ersten Februar ihre Amtsgeschäfte aufnehmen. Die im Industrieausschuss des Europäischen Parlaments angehörten designierten Kommissare hinterließen aber einen überwiegend positiven Eindruck, erklärte Angelika Niebler (CSU). "Aus unserer Sicht steht der Amtseinführung von Günther Oettinger, Maíre Geoghegan-Quinn, Antonio Tajani und Neelie Kroes nichts mehr im Weg", so die oberbayerische Europaabgeordnete. "Einen Freifahrtschein bekommt von uns aber niemand - wir werden den zukünftigen Kommissaren bei ihrer Arbeit gründlich auf die Finger schauen."
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Hilfe bei Problemen mit EU-Institutionen - Europäischer Bürgerbeauftragter wiedergewählt
Seinen Namen kennt kaum jemand. Doch Nikiforos Diamandouros ist für Bürger, Unternehmen und andere Organisationen in der Europäischen Union eine wichtige Anlaufstelle, wenn es um Missstände in den europäischen Institutionen und Organen geht. In geheimer Abstimmung hat das Europäische Parlament den Griechen für weitere fünf Jahre als Europäischen Bürgerbeauftragten wiedergewählt.
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"
Günther Oettinger - der neue deutsche Energiekommissar beeindruckt
Seine politischen Gegner waren gut auf ihn vorbereitet, Günther Oettinger ist schließlich kein Unbekannter - doch der designierte EU-Energiekommissar ließ ihnen bei seiner Anhörung im Industrieausschuss des Europäischen Parlaments keinen Stich und überzeugte mit Sachverstand und Souveränität. Der amtierende Ministerpräsident Baden-Württembergs war eine gute Wahl der Bundesregierung, denn er hat durch seine hervorragende Vorbereitung bewiesen, dass er den wichtigen Posten des Energiekommissars sehr ernst nimmt und über das Potenzial verfügt, die europäische Energiepolitik zu einer tragenden Säule der europäischen Wirtschaftspolitik zu machen.
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Michael Kirchmayer - neuer Mitarbeiter im Büro Brüssel
Seit dem 1. Dezember 2009 ist Michael Kirchmayer als Parlamentarischer Assistent im Brüsseler Büro von Angelika Niebler beschäftigt. Der studierte Politikwissenschaftler tritt die Nachfolge von Dr. Alfred Büttner an, der nach siebenjähriger Mitarbeit zum Ende der Legislaturperiode eine neue berufliche Herausforderung annahm.
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Vor Ort in Oberbayern
Was bringt uns Lissabon? Angelika Niebler im Gespräch mit Starnberger Bauern
"Die Folgen des Lissabon-Vertrags für die Landwirtschaft und Europa" - unter diesem Motto stand die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Starnberg des Bayerischen Bauernverbandes im Januar, zu dem die Landwirte Angelika Niebler als Rednerin eingeladen hatten. "Der Lissabon-Vertrag beinhaltet einige signifikante Änderungen für den Agrarsektor, die direkte Auswirkungen auf die bäuerliche Praxis haben werden", erklärte Niebler. Sie sei deshalb sehr gerne zu einem Informationsgespräch mit dem Bauernverband zusammengekommen.
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Surftipp
Ganz schön bunt - ZDFtivi erklärt die Europäische Union
Für die jüngsten seiner Zuschauer hat das ZDF ein eigenes Kinderprogramm: ZDFtivi. Neben der Unterhaltung spielen im Zweiten Wissenssendungen wie logo! eine große Rolle, die der Sender auch multimedial präsentiert. Auf dessen bunt gestalteter Homepage können die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten spielerisch entdeckt werden und auch die neuesten Entwicklungen wurden kindergerecht aufgearbeitet. Eine gut gemachte Seite, die sicherlich nicht nur die ganz Kleinen interessieren wird.
http://www.tivi.de/fernsehen/logo/index/18039/index.html
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