Oktober/November 2010
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
ähnlich bunt wie der Herbst kommt zu dieser Jahreszeit mein Newsletter daher. In der Plenarsitzung in Straßburg im Oktober standen wieder zahlreiche Themen auf der Tagesordnung. Die interessantesten möchte ich Ihnen in dieser Ausgabe vorstellen.
In der Rubrik „Aktuelles aus Europa“ lesen Sie über die angenommene EU-Richtlinie zum Zahlungsverzug. Diese soll insbesondere kleine und mittlere Betriebe unterstützen, die darauf angewiesen sind, dass ihre Rechnungen pünktlich bezahlt werden. Außerdem nimmt der Europäische Auswärtige Dienst zum 1. Dezember seine Arbeit auf. Das Europäische Parlament hat dafür gesorgt, dass die Ausgaben des Dienstes transparent und kostensparend gestaltet werden und die Mitarbeiter über bestmögliche fachliche Qualifikationen verfügen.
Die Rede Ban Ki-moons vor dem Plenum des Europäischen Parlaments habe ich zum Anlass genommen, den UN-Generalsekretär in der Rubrik „Die Köpfe hinter den Nachrichten“ zu portraitieren.
Vor Ort in Oberbayern war ich u.a. als Rednerin bei der vbw-Tagung „Frauen in der Arbeitswelt“ eingeladen und durfte an der Einweihung der wunderbaren Jugendbegegnungsstätte am Tower in Oberschleißheim teilnehmen.
Nicht zu vergessen: meine beiden Surftipps, mit denen Sie das Europäische Parlament virtuell erkunden und sich über die Fördermöglichkeiten des Europäischen Forschungsrats informieren können.
Lesen Sie mehr...viel Vergnügen!
Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
Zahlungsfrist für Rechnungen europaweit harmonisiert – nach 30 Tagen drohen Strafzahlungen
Eine gute Nachricht für Handwerksbetriebe und Kleinunternehmer: Das Europäische Parlament verabschiedete diese Woche in Straßburg die EU-Richtlinie zum Zahlungsverzug. Diese stärkt besonders die Rechte klein- und mittelständischer Betriebe, die auf die pünktliche Bezahlung ihrer Aufträge angewiesen sind. „Wenn ein größerer Auftrag nicht pünktlich bezahlt wird, stehen kleinere Betriebe häufig vor dem Bankrott“, kommentiert Angelika Niebler die Entscheidung. „Durch die neuen Regelungen wollen wir verhindern, dass solche Betriebe finanzielle Nachteile erleiden müssen.“
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Europäischer Auswärtiger Dienst zum 1. Dezember startklar – Parlament stellt klare Regeln auf
Die berühmte Frage Henry Kissingers, wen er in Europa anrufen solle, wenn er Europas Meinung zu einem bestimmten Thema wissen wolle, wird ab dem 1. Dezember deutlich einfacher zu beantworten sein: an diesem Tag nimmt der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) seine Arbeit auf. Das Europäische Parlament einigte sich zu diesem Zweck auf Personalstatut und Haushaltsordnung des neuen EU-Außenamts. „Uns war wichtig, dass alle Mitarbeiter des EAD fachlich qualifiziert sind, feste nationale Quoten wird es nicht geben“, so die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler im Hinblick auf das verabschiedete Personalstatut. „Außerdem haben wir klar festgelegt, wer für die Gelder des Dienstes verantwortlich ist, um eine lückenlose Kontrolle der Ausgaben zu gewährleisten.“ Gleichzeitig begrüßte sie die dadurch ermöglichten Einsparungen für die Nationalstaaten. Gleichzeitig begrüßte sie die dadurch ermöglichten Einsparungen für die Nationalstaaten, mahnte aber auch höhere Kürzungen als die bisher geplanten an.
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon – Ehrengast im Parlament
Vertrauen ist ein Wort, das man in der Politik häufig hört. Selten ist es wirklich ernst gemeint. Das weiß auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, wenn er im Europäischen Parlament in Straßburg zu mehr Vertrauen zwischen den Industriestaaten und den Entwicklungsländern aufruft. Nur gemeinsam könne die Verbreitung von Armut und Hunger in der Welt bekämpft werden, gemeinsam müsse daran gearbeitet werden, die Folgen des Klimawandels einzudämmen. Glaubt er selbst noch daran? Der 66-jährige wirkt zurückhaltend, seine Rede monoton und farblos. Wer an den charismatischen Stil seines Vorgängers Kofi Annan zurückdenkt, fühlt sich seltsam berührt. Hat die UNO mit ihrem Generalsekretär an Bedeutung verloren?
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Vor Ort in Oberbayern
„Frauen in der Arbeitwelt“ – Diskussion über Chancengleichheit bei der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft
Warum verdienen Frauen in Europa 18 Prozent weniger als Männer – und in Deutschland gar 23 Prozent? Mit dieser Frage beschäftigt sich nicht nur die Europäische Kommission in ihrer aktuellen Gleichstellungsstrategie, sondern auch die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw), die angesichts des Fachkräftemangels und des demografischen Wandels in den kommenden Jahren verstärkt auf das Wissen von Männern und Frauen setzen will. Zur Vorstellung einer vbw-Studie über die Gründe für die Einkommensunterschiede war die CSU-Europaabgeordnete und Vorsitzende der Frauen-Union Bayern, Angelika Niebler, als Rednerin eingeladen. Ihre Forderung: „Eine vorübergehende Auszeit wie die Babypause darf für qualifizierte Frauen nicht das Karriereende bedeuten.“
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Einweihung der Jugendbegegnungsstätte am Tower in Oberschleißheim
Wo einst Piloten der königlich-bayerischen Fliegertruppe ihre Maschinen starteten, befindet sich heute der älteste noch in Betrieb befindliche Flugplatz Deutschlands, der planmäßig als Militärflugplatz angelegt war: der Flugplatz Oberschleißheim. Nicht mehr in Betrieb ist allerdings der Tower im Westen des Geländes, an dessen Fuß die „Jugendbegegnungsstätte am Tower“ ihre Tore öffnete. Rund 200 Ehrengäste kamen auf Einladung des Trägers Kreisjugendring München-Land zur Einweihungsfeier nach Oberschleißheim, unter ihnen Landrätin Johanna Rumschöttel, Kultusminister Ludwig Spaenle, Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler und die Generalkonsulin von Polen, Elzbieta Sobotka. Gemeinsam mit Altlandrat Heiner Janik, dem „Vater des Großprojekts“, präsentierte Johanna Rumschöttel das Haus, das schon seit Anfang des Jahres Gäste beherbergt, der Öffentlichkeit.
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Surftipp
Wie arbeitet das Europäische Parlament? – Interaktives aus der ZDFmediathek
Wer sitzt eigentlich im Europäischen Parlament? Was macht es? Wie fing alles an? Und wie wird überhaupt gewählt? Die Antworten auf all diese Fragen kann man auch auf der Homepage des Europäischen Parlaments nachlesen – schöner und spannender präsentiert werden die Informationen aber in der Mediathek des ZDF. Besonders für jüngere Politikinteressierte ist die Anwendung ein lohnender Zeitvertreib und auf Geografie-Asse wartet das Spiel „Flaggen setzen“ in der Rubrik „Wo liegen die Hauptstädte?“ Schauen Sie doch mal rein:
http://www.zdf.de/ZDFxt/module/eu-parlament/main.swf
Nobelpreis für Stipendiat des Europäischen Forschungsrats
Seit 2007 vergibt der Europäische Forschungsrat (ERC) Stipendien an Forschungsprojekte, die sich durch ihre wissenschaftliche Exzellenz und das innovative Potential der Forschungsidee auszeichnen. Jetzt ist zum ersten Mal ein Nobelpreis für die Arbeit eines ERC-Stipendiaten verliehen worden: Dr. Konstantin Novoselov wurde Anfang Oktober gemeinsam mit Prof. Andre Geim für seine Erkenntnisse zum Stoff Graphen, eine Modifikation des Kohlenstoffs, mit dem Nobelpreis für Physik ausgezeichnet. Der russisch-britische Physiker forscht an der University of Manchester und wurde seit zwei Jahren finanziell im Rahmen eines „Starting Grant“ durch den Europäischen Forschungsrat gefördert. Weitere Infos zum ERC finden Sie hier:
http://erc.europa.eu/index.cfm?fuseaction=page.display&topicID=514
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