Oktober / November 2011

In eigener Sache

Liebe Leserinnen und Leser,Angelika Niebler

es wird frostig in Europa - und das nicht nur jahreszeitenbedingt. Griechenland schlingert weiter am Abgrund und auch Italien versinkt immer tiefer in den eigenen Schulden. Erst kürzlich gerieten selbst die Kurse französischer, österreichischer, niederländischer und finnischer Staatsanleihen ins Trudeln. Es war zum Glück nur ein kurzer Schreck, aber eins machen die jüngsten Entwicklungen auf den Finanzmärkten deutlich: weiterhin bestimmen Ratlosigkeit und Misstrauen das Geschehen.

Gerade jetzt ist es aber umso wichtiger, zusammenzuhalten und solidarisch miteinander umzugehen. Vielleicht wollten die Europa-Abgeordneten ja ein Zeichen setzen, indem sie dem französischen Film "Schnee auf dem Kilimandscharo" ihre Stimme gaben und damit zum Gewinner des diesjährigen LUX-Filmpreises kürten. Regisseur Robert Guédiguian zeigt darin eindrucksvoll, wie wichtig Werte wie Solidarität und Moral für eine Gesellschaft sind. Mehr über die Preisverleihung lesen Sie in der Rubrik "Aktuelles aus Europa". Ebenfalls Thema: Der erfolgreiche Start der Galileo-Trägerrakete ins Weltall. Die Steuerung der ersten beiden Satelliten des europäischen Satellitennavigationssystems hat mittlerweile das Galileo-Kontrollzentrum beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Oberpfaffenhofen übernommen.

Weniger erfolgreich verläuft die Revision der EU-Mutterschutzrichtlinie. Nachdem diese bereits lange im Europäischen Parlament heiß diskutiert wurde, sind jetzt auch die Verhandlungen im Rat ins Stocken geraten. Bei ungedeckten Leerverkäufen und Wetten auf die Verschlechterung der Kreditwürdigkeit eines Landes war man sich hingegen einig: diese sind nach Beschluss des Parlaments ab sofort de facto verboten.

"Vor Ort in Oberbayern" hatte ich im Oktober und November sehr interessante Termine: U.a. die Medientage in München und ein Besuch bei Intel Mobile Communication in Neubiberg.

Persönlich freue ich mich sehr über die Wiederwahl zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der CSU-Europagruppe, der auch weiterhin mein Kollege Markus Ferber vorsitzen wird. Mehr dazu lesen Sie in der Rubrik "Die Köpfe hinter den Nachrichten".

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Ihre Europaabgeordnete

Dr. Angelika Niebler, MdEP

Aktuelles aus Europa

Erste Galileo-Satelliten im Weltall - Raketenstart erfolgreich

Galileo-Satellit

24 Stunden später als geplant, aber erfolgreich starteten im Oktober die zwei ersten einsatzfähigen Galileo-Satelliten auf ihrer Trägerrakete ins All. Das zivil genutzte Galileo-Programm soll in Konkurrenz zu dem unter militärischer Kontrolle stehenden amerikanischen GPS treten. Bis zum Jahr 2014 sollen 18 Galileo-Satelliten um die Erde kreisen und den Empfangsstationen am Boden voll zur Verfügung stehen. Mit ihnen ist dann bereits eine weltweite Abdeckung für normale Navigation möglich. Insgesamt sollen 30 Satelliten für das Galileo-Projekt ins All geschossen werden. "Der erfolgreiche Start ist ein großer Schritt vorwärts ins europäische Zeitalter der Satellitennavigation", freute sich die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Besonders stolz zeigte sie sich angesichts der Tatsache, dass die Steuerung der Satelliten das Galileo-Kontrollzentrum im oberbayerischen Oberpfaffenhofen übernommen hat.
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Entscheidung zum Mutterschutz vertagt - Revision bleibt schwere Geburt

Mutterschutz

Die Neufassung der Mutterschutzrichtlinie der EU ist und bleibt eine schwere Geburt. "Das Europäische Parlament hat letzte Woche über Fortschritte bei der Revision der Richtlinie zum Mutterschafts-Urlaub debattiert. Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen sind wie ich der Meinung, dass die Situation so verfahren ist, dass die EU-Kommission ihren Vorschlag zurückziehen und einen neuen Text vorlegen sollte. Im Interesse der Mütter muss dies so schnell wie möglich geschehen", forderte die Landesvorsitzende der Frauen-Union Bayern und CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler in Straßburg.
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Neue Finanzregeln - Europäisches Parlament verbietet Zockerei mit Staatsanleihen

Finanzregeln

Hochspekulativen Finanzmarktgeschäften mit Staatsanleihen und Kreditausfallversicherungen wird in der EU ab sofort ein Riegel vorgeschoben. Das Europäische Parlament verabschiedete letzte Woche in Straßburg eine neue Verordnung zu Leerverkäufen und Kreditausfallversicherungen. "Das Europäische Parlament hat sehr strenge EU-weite Auflagen durchgesetzt, um destruktive Spekulation einzudämmen. Die neuen Transparenzregeln für zwei hochspekulative Finanzinstrumente werden künftig erheblich zur Stabilität der Finanzmärkte beitragen", erläuterte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler.
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Plädoyer für mehr Solidarität - "Schnee auf dem Kilimandscharo" gewinnt LUX-Filmpreis

LUX-Filmpreis

Der französische Film "Schnee auf dem Kilimandscharo" hat den LUX-Filmpreis 2011 gewonnen. Während einer feierlichen Zeremonie im Straßburger Plenarsaal überreichte Parlamentspräsident Jerzy Buzek dem Produzenten-Team den mit 90.000 Euro dotierten Filmpreis des Europäischen Parlaments. "Schnee auf dem Kilimandscharo" hinterfragt die Ungerechtigkeiten moderner Gesellschaften und deren politischen Kultur, während er gleichzeitig für Toleranz plädiert.
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Die „Köpfe hinter den Nachrichten“

Markus Ferber und Angelika Niebler

Wiedergewählt - Markus Ferber und Angelika Niebler

Die CSU-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben letzte Woche in Straßburg Markus Ferber erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Damit bestätigte die CSU-Gruppe den schwäbischen Europaabgeordneten für die zweite Hälfte der Legislaturperiode in diesem Amt. Angelika Niebler wurde als Parlamentarische Geschäftsführerin wiedergewählt.
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Vor Ort in Oberbayern

"Kommunikation im Web 2.0" - Angelika Niebler auf dem Podium der Medientage München

Kommunikation im Web 2.0

Hackerattacken auf Firmen und in der Privatsphäre. Partyaufrufe, die in Massenveranstaltungen enden. Mobbing durch nie wieder löschbare digitale Brandzeichen. Stehen unsere gesellschaftlichen Kodizes auf dem Prüfstand? Unter der Leitung von Prof. Dr. Volker Lilienthal von der Universität Hamburg diskutierte Angelika Niebler bei den Medientagen München über die Frage, ob die Vorfälle einen destruktiven Megatrend einläuten oder ob es Einzelfälle sind, denen man mit Reglements Einhalt gebieten muss. Mit auf dem Podium saßen Verena Weigand, Leiterin der Stabsstelle der Kommission für Jugendschutz der KJM in München, Hendrik Speck, Professor für Digitale Medien der Fachhochschule Kaiserslautern und Kathrin Roenicker, Mitglied des Vereins Digitale Gesellschaft aus Berlin.
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Zu Besuch bei Intel Mobile Communiation - Neue Technologien große Chance für Neubiberg

Politikportal

"Wir entwickeln in Neubiberg weltweit führende Chips für Mobiltelefone, Smartphones und Tablet-PCs. Die Nachfrage nach unseren Produkten ist hoch und steigt beständig. Dies hat uns in die Lage versetzt, seit Februar über 200 neue Mitarbeiter in Neubiberg einstellen zu können", verkündete Prof. Dr. Hermann Eul, Geschäftsführer und Präsident von Intel Mobile Communication beim Besuch der CSU-Europaabgeordneten Angelika Niebler und dem CSU-Bundestagsabgeordneten Florian Hahn des in Neubiberg ansässigen Unternehmens.
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