April 2019
In eigener Sache
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
viele Parlamentarier trugen in der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments für diese Legislatur einen gelben Stern in Erinnerung an den Warschauer Ghetto-Aufstand vor 75 Jahren und gedachten damit an die jüdischen Opfer durch die deutsche Besatzung in Warschau und die Verbrechen, die durch das Nazi-Regime begangen wurden.
Es ist gut, daran zu erinnern, zu welchen Greueltaten Menschen möglich sind, und zu bedenken, was wir aus der Geschichte lernen sollten. Wir müssen wissen, woher wir kommen, um zu wissen, wohin wir wollen. Daran erinnerte uns diese Woche im Plenum auch der lettische Ministerpräsident, Krijanis Karins, ein langjähriger Kollege im Europäischen Parlament, bei der Debatte über die Zukunft Europas. Mehr zu seiner beeindruckenden Rede in diesem Newsletter.
Wir arbeiten in der EU seit Jahren in Wissenschaft und Forschung eng zusammen. Das neue Forschungsrahmenprogramm, Horizont Europa, für das wir für 7 Jahre 120 Milliarden € fordern, soll diese Zusammenarbeit weiter fördern und unterstützen. Gefördert wird dabei künftig nicht nur Spitzentechnologie, sondern auch Kooperation zum Kampf gegen die Volkskrankheiten Krebs und Alzheimer.
Wer ist für die Inhalte im Internet verantwortlich? Wie erhöhen wir die Verkehrssicherheit auf Europas Straßen? Auch dazu haben wir im Europaparlament nach jahrelangen Beratungen Richtlinien verabschiedet.
Als Kopf hinter den Nachrichten darf ich Ihnen meinen langjährigen Kollegen Albert Deß vorstellen, der fast 30 Jahre für seine Region, die Oberpfalz, Politik machte und wie kein zweiter die Interessen unserer Landwirte vertrat. Ich danke ihm für seine exzellente Arbeit und das stets kollegiale Miteinander.
Die nächsten Wochen stehen ganz im Zeichen des Wahlkampfs. Bitte gehen Sie am 26. Mai zur Europawahl. Jede Stimme zählt, jede Stimme für die CSU ist eine Stimme für unseren Spitzenkandidaten Manfred Weber, den wir uns an der Spitze der EU als nächsten Kommissionspräsidenten wünschen.
Ich wünsche Ihnen frohe Ostern!
Ihre
Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler
Aktuelles aus Europa
Europa ist unsere Zukunft
"Die EU ist nicht und wird auch nie perfekt sein, aber sie ist das Beste, was ich mir vorstellen kann", sagte der lettische Ministerpräsident Krišjānis Kariņš diese Woche in seiner Rede zur Zukunft Europas im Plenum des EU-Parlaments. Wie Recht er hat! Wir brauchen ein starkes Europa, um uns in der Welt zu behaupten. Es lohnt sich, für unsere europäischen Werte - Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit - einzutreten und die EU da zu reformieren, wo sie nicht perfekt ist.
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Ein ambitioniertes Programm für die Forschung
Der Blick über den Tellerrand, die Erweiterung des Horizonts, das ist für mich eigentlich bei jedem Thema wichtig. Im Bereich Forschung und Innovation ist es in meinen Augen maßgeblich für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und eine nachhaltige Entwicklung. Genau das ist Ziel des EU-Förderprogramms "Horizon": Aus exzellenter Forschung marktfähige Produkte und Dienstleistungen zu generieren. Steht Europa im internationalen Wettbewerb vorne, hilft das, wirtschaftliche Krisen zu überwinden und den Arbeitsmarkt anzukurbeln.
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Neuer Urheberschutz im digitalen Zeitalter
Dass es verboten ist, Kinofilme, Musik oder andere Veröffentlichungen einfach ohne Zustimmung der Autoren ins Internet zu stellen, weiß eigentlich jedes Kind. Bislang aber mussten die Urheber den Regelverstoß selbst nachweisen, was oft zeitaufwändig und schwierig ist. Nun haben zuerst das EU-Parlament und danach auch die Regierungen der EU-Staaten eine Reform des Urheberrechts beschlossen - allen Protesten zum Trotz. Künftig müssen die großen kommerziellen Internetplattformen die Verantwortung für die Copyright-Regeln übernehmen.
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Verkehrsassistenzsysteme: Mehr Sicherheit auf den Straßen
2017 kamen in der EU über 25.000 Menschen bei Verkehrsunfällen um. Dabei sind 90 Prozent aller Unfälle auf menschliches Versagen zurückzuführen. Eine erschreckende Statistik. Deshalb haben wir uns im Europaparlament mit dem Thema Straßenverkehrssicherheit seit Jahren beschäftigt.
Ab Frühjahr 2022 müssen Hersteller ihre Neuwagen mit noch besseren Assistenzsystemen ausstatten.
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Kopf hinter den Nachrichten
 Der CSU-Europaabgeordnete Albert Deß
Mein lieber CSU-Kollege Albert Deß verlässt zum Ende der Legislaturperiode das EU-Parlament. Sein Weg in die CSU und schließlich ins Europäische Parlament hat kurioserweise in Straßburg begonnen. Der Oberpfälzer nahm 1963 an einer Straßburg-Fahrt teil, besuchte neben dem Parlament auch einen Soldatenfriedhof, auf dem junge Franzosen die Gräber deutscher Gefallener und junge Deutsche den Teil mit französischen Gefallenen pflegten. Ein nachhaltiger Eindruck für den damals 16-jährigen Albert Deß. Kurz darauf wurde er JU- und CSU-Mitglied. Ein sehr aktives Mitglied. Erst war er Berngauer Gemeinderat, dann im Neumarkter Kreistag, von 1990 bis 2004 Mitglied des Deutschen Bundestags und mittlerweile im 16. Jahr Mitglied des Europaparlaments.
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Zu Besuch in Europa
Der Brexit und das damit verbundene Chaos in Großbritannien ist bei allen meinen Besuchern ein großes Thema. Auch bei der Besuchergruppe, die unlängst bei mir in Straßburg vorbei geschaut hat, sind wir um dieses Thema nicht herumgekommen.
Die Teilnehmer aus Miesbach, Holzkirchen, Wolfratshausen und Bad Tölz saßen mit höchster Konzentration auf der Besuchertribüne im Parlamentssaal. Die hautnahe Teilnahme am politischen Geschehen unseres Gremiums hat offensichtlich wieder einmal nachhaltig beeindruckt.
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Vor Ort in Oberbayern
Europa-Parteitag in Nürnberg
"Die CSU war immer Motor der europäischen Einigung." Diese Botschaft von Franz Josef Strauß war das übergeordnete Motto des Europa-Parteitags in Nürnberg, mit dem wir die heiße Phase des Europa-Wahlkampfs eingeläutet haben. Die Wahl des EU-Parlaments sei nicht irgendeine Wahl, stellte Ministerpräsident und CSU-Parteichef Markus Söder klar. "Entweder Europa verabschiedet sich von der Weltbühne oder es kehrt machtvoll zurück."
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Surftipp
Europa in der Tasche
Die neue Mobil-App des Europäischen Parlaments ist zum Download verfügbar. Sie soll die Bürger über die Errungenschaften, laufenden Arbeiten und Zukunftspläne der EU informieren. Die App erklärt, was das Europäische Parlament genau tut. Viele anschauliche Beispiele von EU-Initiativen können nach Thema oder Ort gefiltert und deren Fortschritte verfolgt werden. Die Inhalte sind durchsuchbar, teilbar, in bis zu 24 Sprachen verfügbar und können nach persönlichen Vorgaben geordnet werden.
Die App kann kostenlos im App-Store und bei Google Play heruntergeladen werden. Weitere Infos zur Bürgerapp des Europäischen Parlaments gibt es unter http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20190111IPR23213/europa-in-der-tasche-die-neue-eu-app-des-parlaments. |
