Mai / Juni 2012

In eigener Sache

Liebe Leserinnen und Leser,Angelika Niebler

die Euroschuldenkrise beherrschte wieder einmal die Gespräche der letzten Plenarwoche in Straßburg. Während man im Plenum über die Finanztransaktionssteuer diskutierte, liefen in Brüssel die Vorbereitungen für den Euro-Gipfel zu dem auch erstmals der neue französische Staatspräsident Francois Hollande kam, um mit Angela Merkel über die Euro-Bonds zu verhandeln. Währenddessen traf sich in Straßburg der Bundesbankpräsident Dr. Jens Weidmann mit den Europapolitikern der CDU/CSU-Gruppe um sich über die aktuelle Lage in Griechenland auszutauschen.

Im Plenum fand sich eine große Mehrheit zum Antrag auf schärfere Umsetzung der Richtlinie zu den Bio-Patenten. Des Weiteren wurde der Entschließungsantrag zum Grundsatz des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ebenfalls über alle Fraktionen hinweg von einer Mehrheit unterstützt.

Der "Kopf hinter den Nachrichten" gehört in dieser Woche Peter Altmaier, dem neuen Umweltminister in Merkels Kabinett, der in der letzten Woche vom Bundespräsidenten Joachim Gauck seine Ernennungsurkunde überreicht bekam.

In der Kategorie "Zu Besuch in Europa" berichten wir Ihnen vom Besuch einer diskussionsfreudigen oberbayerischen Besuchergruppe bei mir in Straßburg und in "Vor Ort in Oberbayern" von meinem Besuch bei der SGL- Group in Meiningen und ihrem schwarzen Gold. Auch wenn SGL in Schwaben liegt, schadet der Blick aus Oberbayern ins Schwäbische nicht: SGL ist ein innovatives Unternehmen auf dem Weltmarkt, das für die Herstellung seiner Carbonfasern bezahlbare Energiepreise fordert.

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Ihre Europaabgeordnete

Dr. Angelika Niebler, MdEP

Aktuelles aus Europa

Wem gehört eigentlich die Melone? - Patente dürfen nicht zur Monopolisierung führen

Bio-Patente

Für große Unternehmen und Konzerne sind Bio-Patente ein riesiges Geschäft, aber für den Landwirt oder das kleine Zuchtunternehmen ein teures Unterfangen. Denn Bio-Patente sind für sie nicht finanzierbar, so dass diese das Nachsehen haben. Das Europäische Parlament fordert daher eine strengere Umsetzung der EU-Richtlinie für biotechnische Erfindungen, um die Vielfalt in der Natur zu schützen und einer Monopolisierung durch Konzerne entgegenzuwirken. Hierbei wurde ein wichtiger Etappensieg errungen.
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Ist unsere Arbeit gleich viel wert? - Parlamentarier fordern härtere Strafen bei geschlechterbedingten Gehaltsunterschieden

Gehaltsunterschied

Der Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen liegt in der EU nahezu unverändert bei durchschnittlich 16,4%. Daher fordert das Europäische Parlament die Europäische Kommission auf, neue Maßnahmen zu ergreifen, um die geschlechterbedingten Gehaltsunterschiede bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit zu verringern. Arbeitgeber sollen nach Vorstellung des Parlaments in Zukunft mit härteren Sanktionen rechnen müssen. "Es ist richtig, dass die Gründe für derzeit immer noch bestehende Lohnunterschiede extrem vielschichtig sind, nichtsdestotrotz sollte EU-weit fast 40 Jahre nach Inkrafttreten der Entgeltgleichheitsrichtlinie die durchschnittliche geschlechtsspezifische Lohndifferenz nicht mehr bei knapp 17% liegen", so Angelika Niebler, Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter.
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Es gibt keinen Kompromiss bei den Euro-Bonds - sondern nur ein "Ja oder "Nein"

Euro-Bonds

Nun sind sie doch wieder auf dem Tisch - die Euro-Bonds. Nach dem Wahlverlust von Sarkozy gibt es einen Neuen im Europäischen Rat - Francois Hollande, und der spricht von Wachstum und Euro-Bonds. Doch so schnell wie manche es sich wünschen, können die Euro-Bonds gar nicht kommen. Denn die Europäischen Verträge stehen klar dagegen und können nicht einfach umgeworfen werden. "Noch bis zum 17. Juni befindet sich Francois Hollande im Parlamentswahlkampf. Erst wenn dieser bald vorbei ist, können die realen Verhandlungen zwischen ihm und Angela Merkel beginnen", so die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler.
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Die „Köpfe hinter den Nachrichten“

Der Europäer Peter Altmaier wird unser neuer Umweltminister

"Ich kenne ihn als überzeugten Europäer aus seiner Zeit in Brüssel, wo er gerne war und gleich bei mir um die Ecke wohnte", berichtet Angelika Niebler erfreut und gratuliert Peter Altmaier zu seinem neuen Amt. Sie ist sich sicher, dass er die neue Aufgabe souverän meistert, da er ein harter Arbeiter ist und mit ihm ein Kommunikationstalent in das Umweltministerium einzieht.
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Zu Besuch in Europa

Von Altötting bis Straßburg - gemeinsam hat man viel zu diskutieren

Altötting

Einer bunt gemischten Besuchergruppe aus Oberbayern gab Angelika Niebler diesmal die Gelegenheit, Straßburger Luft zu schnuppern. Für die interessierte Gruppe, bestehend aus Mühltalern, Altöttingern und Besuchern aus einigen anderen oberbayerischen Gemeinden, stand zunächst ein Ausflug durch die berühmte Straßburger Altstadt auf dem Programm. Dort konnten sich die Besucher mit leckeren elsässischen Köstlichkeiten eindecken, bevor es weiter ins Europäische Parlament ging.
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Vor Ort in Oberbayern

Das schwarze Gold - die SGL-Group produziert und entwickelt einen Stoff der Zukunft

Carbonfaser

"Arbeit mit Aussicht" - so betitelte die Süddeutsche Zeitung in der letzten Wochenendausgabe den weltweiten Marktplatz für Carbonfaser im Großraum München, Augsburg und Ingolstadt. In Meitingen bei Augsburg wird das `schwarze Gold´, wie man die Carbonfaser liebevoll nennt, produziert. Doch aufgeschreckt von der Nachricht, dass das Unternehmen sein neues Werk in den USA und nicht mehr in Bayern baut, will sich die oberbayerische CSU-Abgeordnete Angelika Niebler, auf ihrem Weg nach Straßburg, ein genaues Bild über den Industriestandort Bayern machen.
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Surftipp

Die Industrie- und Handelskammer klärt über die Euro-Schuldenkrise auf

Euro-Schuldenkrise

Die DIHK hat einen Glossar zur Euro-Schuldenkrise veröffentlicht. Unter dem Titel "Schulden, Schirme, Sixpack" werden die wichtigsten Begriffe von A-Z erläutert. Wer die Zusammenhänge der Finanzmarkt- und Schuldenkrise in Europa in Zukunft besser verstehen möchte, der kann von Bail-out bis Zins-Spread hier schnell alles nachlesen.

http://www.dihk.de/presse/meldungen/2012-05-08-glossar

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Dr. Angelika Niebler, MdEP

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