Dezember 2018
In eigener Sache
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
freuen Sie sich auch so auf Weihnachten? Auf ein paar ruhige, friedliche Tage im Kreise Ihrer Familie?
Selten habe ich mich nach einer Plenarwoche in Straßburg so sehr auf Zuhause gefreut. Die Stadt Straßburg ist in tiefer Trauer nach dem unfassbaren, schrecklichen Terroranschlag auf dem Christkindlmarkt. Zur Tagesordnung übergehen, unmöglich. Jeder von uns war betroffen, hatte Angst, leben die meisten von uns doch mitten in dieser Stadt während der Plenarwochen. Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen und Familien, die kurz vor den Feiertagen einen geliebten Menschen verloren haben oder selbst durch die Attacke schwer traumatisiert sind. In Straßburg wie in Nürnberg.
2018 war auf europäischer Ebene - wie auch in Deutschland und Bayern - durchwachsen. Die jüngsten Entwicklungen werfen auch für 2019 ihre Schatten voraus: Die neu gewählte italienische Regierung legt einen Haushalt vor, der alle Regeln des Stabilitätspakts bricht, der französische Regierungschef Macron kündigt nach den Gelbwesten-Protesten Steuergeschenke in Milliardenhöhe an und zieht damit in Sachen Verschuldung Italien nach. Am 29. März kommt es nächstes Jahr zum Austritt Großbritanniens aus der EU, einen harten Brexit ohne Abkommen kann derzeit niemand ausschließen. Auch unser Verhältnis zu USA ist in diesem Jahr nicht besser geworden.
Auch wenn 2019 kein einfaches Jahr wird: In einigen Bereichen kommen wir in der EU doch gemeinsam voran. So ist erfreulich ist, dass wir in dieser letzten Plenarwoche über ein neues Handelsabkommen mit Japan abstimmen konnten. Auch den Kampf gegen Cyberattacken gehen wir in der EU künftig gemeinsam an und im Weltraum arbeiten wir schon seit Jahren intensiv zusammen und verstärken diese Aktivitäten. Näheres dazu gibt es in diesem Newsletter.
Als Kopf hinter den Nachrichten darf ich Ihnen in diesem Newsletter unseren Spitzenkandidaten der EVP für die Europawahl im Mai 2019, meinen CSU-Kollegen Manfred Weber, näher vorstellen. Seine Nominierung als Spitzenkandidat war für mich einer der Höhepunkte in diesem Jahr.
Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Adventszeit, fröhliche Weihnachten und ein gutes neues Jahr mit vielen wunderbaren Begegnungen und Momenten. Danke dafür, dass Sie mich durch das Lesen meiner Newsletter bei meiner Arbeit im Europaparlament begleitet haben.
Herzlichst
Ihre
Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler
Aktuelles aus Europa
Mehr Sicherheit in der digitalen Welt
Hört "Alexa" meine Privatgespräche mit? Sammelt "Siri" Daten über mich? Verfolgt "Echo" meinen Tagesablauf? Datenschützer sehen intelligente Sprachassistenten auch als "Spione im Wohnzimmer", die private Daten an ausländische Server übertragen. Dort ist das Datenschutzniveau meist nicht vergleichbar mit dem europäischen Standard.
Dank digitaler Assistenten können inzwischen viele smarte Geräte untereinander Daten austauschen. Fernseher, Kühlschränke, Kaffeemaschinen, Lichtschalter, Rauchmelder und Autos, ja sogar Herzschrittmacher, können sich tatsächlich miteinander "unterhalten" und digital interagieren.
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Die EU im Weltall
Kommunikation, Landwirtschaft, Überwachung von Naturkatastrophen oder Rettung von Menschenleben auf See - ohne funktionierende Raumfahrttechnologien wäre dies nicht möglich. Die Weltraumstrategie der EU hat Auswirkungen auf Unternehmen und Bürger. Beispiel Verkehr: Navigationssysteme und Erdbeobachtungen verbessern die Leistungen der Transportdienste. Ein effizientes Verkehrsmanagement verringert Emissionen, was wiederum zum Klimaschutz beiträgt. Mit dem Einsatz von Drohnen werden Zustell- und Postdienste verbessert. Durch eine bessere Flugverfolgung werden Flugstornierungen und Lärm reduziert.
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Die Briten im Brexit-Dilemma
Der Brexit gestaltet sich für die britische Regierung immer schwieriger. Eigentlich sollte das britische Unterhaus am 11. Dezember über das Brexit-Abkommen abstimmen, das Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelt hat. Doch May verschob die Abstimmung. Zu groß ist der Widerstand im Parlament und in ihrer eigenen Partei gegenüber ihrem Deal. Auf der anderen Seite ist für uns in der EU völlig klar, dass es keine Nachverhandlungen des britischen EU-Austrittsabkommens geben wird.
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EU-Japan-Abkommen
Japan ist hinter China, USA und Deutschland die weltweit viertgrößte Volkswirtschaft. Und es ist der sechstgrößte Handelspartner der Europäischen Union. Ein Handelsabkommen zwischen der EU und Japan ist ein wichtiges Zeichen gegen nationale Alleingänge, ein deutliches Signal an US-Präsident Trump, dass es auch weiterhin freien Handel mit fairen Regeln geben wird.
Das EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (JEFTA) ist das wichtigste bilaterale Handelsabkommen in der Geschichte der EU. Auf diesen Wirtschaftsraum entfallen fast 40 Prozent des Welthandels.
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Kopf hinter den Nachrichten
Manfred Weber: Gewichtige Stimme für die Regionen
Am 8. November kürten die Delegierten der Europäischen Volkspartei in Helsinki mit überwältigender Mehrheit Manfred Weber zum Spitzenkandidaten für die kommende Europawahl - und damit zum aussichtsreichsten Bewerber für die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Das bedeutet auch, dass nach über 60 Jahren wieder ein Deutscher an der Spitze der Europäischen Kommission stehen könnte.
Damals waren es die Außenminister der sechs Mitgliedsstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die 1958 Walter Hallstein zum ersten Präsidenten der Kommission wählten.
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Zu Besuch in Europa
Eine Pflicht für jeden Wahlberechtigten
"Eigentlich sollte jeder wahlberechtigte Bürger das einmal live erleben!" Diese Aussage aus der Mitte der Besuchergruppe, die ich im November in Straßburg begrüßen durfte, zeigt, dass Europa und seine Gremien auf viele Menschen immer noch wie ein großes geheimnisvolles Konstrukt wirken. Genau solche Vorurteile und Befangenheiten möchte ich mit den Besuchen bei mir im Parlament auflösen.
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Vor Ort in Oberbayern
Mit dem schaurigen Schusch beim Vorlesetag
Er ist noch gar nicht eingezogen - und trotzdem sind sich alle Tiere einig: So einer wie der Schusch gehört nicht hierher! Riesig groß, muffig und zottelig soll der sein. Und außerdem küsst er wie ein Wilder! Zu seiner Einweihungsparty traut sich nur der Party-Hase. Huhn, Gams, Hirsch und Murmeltier warten ängstlich vor Schuschs Haustür. Aber wieso taucht der Hase stundenlang nicht wieder auf? Was hat der schaurige Schusch bloß mit ihm angestellt? Spannend ging es am bundesweiten Vorlesetag in den Klassenzimmern der Grundschule am Bergfeld in Poing zu. Um den Kindern Lust am Lesen zu vermitteln, hatte ich das Buch "Der traurige Schusch" von Autorin Charlotte Habersack ausgesucht.
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Surftipp
Die CDU/CSU-Europa-APP
Wie beeinflusst die EU unseren Alltag? Wie wirkt sie sich auf unsere Arbeit, unsere Familie, unsere Gesundheitsversorgung, unsere Hobbys, unsere Reisen, unsere Sicherheit, unsere Verbraucherentscheidungen und unsere sozialen Rechte aus? Und wie ist die EU in unseren Städten und Bundesländern gegenwärtig? "Das tut die EU für mich" ist das Thema der neuen Europa-App CDU/CSU4EU. Einfach runterzuladen über https://www.cducsu.eu/app.
Als Unionsbürger spielt es keine Rolle, wo oder wie wir leben und wie wir unsere Zeit verbringen: Die EU hat immer Einfluss auf unseren Alltag. Im Vorfeld der Europawahl 2019 wird auf dieser Website eine Reihe kurzer Notizen bereitgestellt, in denen es um Leistungen und Maßnahmen der EU aus Sicht des Einzelnen geht. Die Notizen umfassen jeweils nur eine Seite. Man kann sie lesen, teilen oder wiederverwenden. Und wer noch tiefer in die Materie eindringen will, liest die ausführlicheren Briefings über wichtige Politikbereiche der EU.
Mit der Europa-App kann man Flagge für Europa zeigen und mit dazu beitragen, dass die Europäische Idee, für die ich als Europaabgeordnete mich mit meinen Kollegen einsetze, mehr Unterstützung findet. Registrieren Sie sich jetzt und seien Sie Teil des Teams. Weitere Informationen gibt es auch unter https://what-europe-does-for-me.eu/. Hier gibt es für die Infos auch noch zusätzliche Filter nach Themen, Regionen und weiteren Kriterien. |
